DIP Deutsche Internet Partei

Die Deutsche Marke DIP Deutsche Internet Partei wurde als Wort-Bildmarke am 29.10.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.01.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder

Waren und Dienstleistungen

16 Druckereierzeugnisse; Fotografien; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Zeitschriften [Magazine]; Zeitungen; Bücher; Handbücher; Booklets; Aufkleber, Sticker [Papeteriewaren]; Kalender; Schriften [Veröffentlichungen]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate], soweit in Klasse 16 enthalten; Papier- und Schreibwaren

35 Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Geschäftsführung für Dritte; Unternehmensverwaltung; betriebswirtschaftliche Beratung; Unternehmensberatung; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Werbung; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Fernsehwerbung; Rundfunkwerbung; Plakatanschlagwerbung; Versandwerbung; Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen]; Verbreitung von Werbeanzeigen; Sponsoring in Form von Werbung; Herausgabe von Statistiken und Werbetexten; Werbung durch Werbeschriften; Publikation von Druckerzeugnissen [auch in elektronischer Form] für Werbezwecke; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet [Bannerexchange]; Vermietung von Werbematerial; Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien; Marktforschung; Meinungsforschung; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Interessenvertretung durch Öffentlichkeitsarbeit; Werbung zur politischen und gesellschaftlichen Informationen; Organisation und Durchführung von Parteienwerbung und Wahlwerbung; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln

36 Sammeln von Spenden für politische Zwecke

41 Herausgabe und Veröffentlichung von Texten, Verlagsdruckerzeugnissen [ausgenommen für Werbezwecke], insbesondere von Zeitungen, Zeitschriften und Büchern sowie von gedrucktem Lehr- und Informationsmaterial, auch in elektronischer Form, auch im Internet; Dienstleistungen eines Verlages, ausgenommen Druckarbeiten; Unterhaltung; Ausbildung, insbesondere im Bereich der politischen Bildung; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Veranstaltung, Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Veranstaltung, Organisation und Durchführung von Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren und Workshops [Ausbildung]; Veranstaltung, Organisation und Durchführung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke

45 Politisches Lobbying; Organisation von politischen Veranstaltungen; Veranstaltung, Organisation und Durchführung von politischen Veranstaltungen; vorgenannte Dienstleistungen insbesondere zur politischen Willensbildung

Anmeldedatum	29. Oktober 2019
Veröffentlichungsdatum	28. Februar 2020
Eintragungsdatum	27. Januar 2020
Beginn Widerspruchsfrist	28. Februar 2020
Ende Widerspruchsfrist	28. Mai 2020
Ablaufdatum	29. Oktober 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
29. Juni 2020	202000027861	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
27. Januar 2020	201900337255	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020191140427
Registernummer	302019114042