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Die Deutsche Marke Jacken zum Verlieben wurde als Wortmarke am 23.10.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.07.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020191138392 |
| Registernummer | 302019113839 |
| Anmeldedatum | 23. Oktober 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. August 2020 |
| Eintragungsdatum | 15. Juli 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. August 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. November 2020 |
| Ablaufdatum | 23. Oktober 2029 |
Markeninhaber
95463 Bindlach
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
18
Leder und Lederimitationen; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Halsbänder, Leinen, Decken, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Häute; Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren
25
Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Halstücher
35
Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen sowie Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen für die folgenden Waren: Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Halstücher, Webstoffe und Textilwaren, Bettdecken, Tischdecken, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme und Sonnenschirme, Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Papier, Pappe [Karton] und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel , Schreibmaschinen und Büroartikel, Lehr- und Unterrichtsmittel, Verpackungsmaterialien aus Kunststoff , Drucklettern, Druckstöcke, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, technische Öle und Fette, Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel, Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe] und Leuchtstoffe, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichwaffen, Rasierapparate, wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer, Computersoftware, Feuerlöschgeräte, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Musikinstrumente, Spielzeuginstrumente, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, Waren aus Kunststoffen, Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Schläuche, Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildplatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinsel, Bürstenmachermaterial , Putzzeug , Stahlwolle , rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, Glaswaren, Porzellan und Steingut, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, Polsterfüllstoffe, rohe Gespinstfasern, Garne und Fäden für textile Zwecke, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, künstliche Blumen, Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Tapeten, Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, Christbaumschmuck, Tabak, Raucherartikel, Streichhölzer
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Januar 2021 | 202000233131 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. Januar 2021 | 202000406960 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Juli 2020 | 201900331170 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191138392