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Die Deutsche Marke Happy Pad wurde als Wortmarke am 18.10.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.12.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020191136195 |
| Registernummer | 302019113619 |
| Anmeldedatum | 18. Oktober 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Januar 2020 |
| Eintragungsdatum | 03. Dezember 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. Januar 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. April 2020 |
| Ablaufdatum | 18. Oktober 2029 |
Markeninhaber
29451 Dannenberg
DE
Markenvertreter
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Körperpflegemittel; Ätherische Öle und aromatische Extrakte; Reinigungs- und Duftpräparate; Parfümeriewaren und Duftstoffe; Körperreinigungs- und Körperpflegepräparate; Hygienepräparate als Körperpflegemittel; Deodorants und Antitranspirantien, insbesondere in Form von Sprays; mit Duftstoffen und/oder Antitranspirantien imprägnierte Hygienepräparate zum Schutz vor Achselnässe und/oder Achselgeruch
5
Medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel, nämlich medizinische Verbandmaterialien, Abdeckmaterialien und Applikatoren; Hygienepräparate und -artikel; Absorbierende Erzeugnisse für die Körperhygiene, insbesondere Hygienepflaster zum Absorbieren von Schweiß, nämlich in Form von selbsthaftenden Pflastern mit Saugauflage zur Aufbringung in den Achselhöhlen; Deodorierende Mittel und Luftreinigungsmittel, insbesondere Deodorants für Bekleidung, Textilien und Hygieneartikel [insbesondere zum Imprägnieren von schweißabsorbierenden Erzeugnissen für die Körperhygiene]; Desinfektionsmittel und Antiseptika; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere Aufbewahrungsbehälter und Aufbewahrungsboxen sowie Spender für Hygienepräparate und -artikel [insbesondere mit Inhalt]
21
Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Kosmetik- und Toiletteutensilien, insbesondere Aufbewahrungsbehälter und Aufbewahrungsboxen [insbesondere in tragbarer Form] sowie Spender für Hygienepräparate und -artikel [nicht angepasst]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Mai 2020 | 201900383517 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. Dezember 2019 | 201900326184 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191136195