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Die Deutsche Marke ARTIP - the ART to perform wurde als Wortmarke am 18.10.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.11.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020191135849 |
| Registernummer | 302019113584 |
| Internationale Marke | Nr. IR1534491, 02. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 18. Oktober 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Dezember 2019 |
| Eintragungsdatum | 19. November 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Dezember 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. März 2020 |
| Ablaufdatum | 18. Oktober 2029 |
Markeninhaber
78532 Tuttlingen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Unterrichtsapparate und -instrumente; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Sensoren zur Steuerung von Motoren; Module für integrierte Schaltkreise; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bildern; Magnetaufzeichnungsträger; CDs; DVDs; Digitale Aufzeichnungsträger; Computersoftware; Computer; Computerhardware; Laptops; Laptops [Computer]; Laptoptaschen; Hardware für die Datenverarbeitung; Halterungen für Kameras; An Computermonitore angepasste Halterungen; An Computer angepasste Halterungen; Endoskope und endoskopische Geräte, ausgenommen für medizinische Zwecke, auch als Roboter; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Motorisierte Haltearmsysteme als Teile und Zubehör für endoskopische Geräte, ausgenommen für medizinische Zwecke; Elektronische Steuergeräte für Roboter; Software für die robotergesteuerte Prozessautomatisierung [RPA]; Keines der vorstehend genannten Produkte in Bezug auf die extrakorporale Blutbehandlung oder Niereninsuffizienz
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Endoskope für medizinische Zwecke; Endoskope für chirurgische Zwecke; Endoskopische Geräte für medizinische Zwecke; Endoskopische Geräte für chirurgische Zwecke; Künstliche Gliedmaßen; Künstliche Augen; Künstliche Zähne; Chirurgisches Nahtmaterial; Orthopädische Artikel; Orthopädische Hilfen; Mobilitätshilfen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Vorrichtung zur Positionierung von Haltearmsystemen im medizinischen, chirurgischen und endoskopischen Bereich sowie robotische Haltearme, Haltearme und Feinjustierungsapparate für medizinische Instrumente; Medizinische Instrumente für die Laparoskopie; Medizinische und chirurgische Instrumente, nämlich bipolare Fasszangen, Scheren; Nadelhalter; Koagulationsgeräte; Vorrichtung zur Positionierung von Haltearmsystemen im medizinischen, chirurgischen und endoskopischen Bereich; Medizinische Roboter; Chirurgische Roboter
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Papier und Pappe, nämlich Aktenhüllen, Aktenordner, Alben, Anzeigekarten [Papeteriewaren], Almanache; Druckereierzeugnisse; Broschüren; Prospekte; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Papier- und Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Karton
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. April 2020 | 201900360355 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. November 2019 | 201900326064 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191135849