302019113315 Logo (DPMA, 14.10.2019)
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Die Deutsche Marke 302019113315 wurde als Bildmarke am 14.10.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.02.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Weiß, grau, silber #Drei vorherrschende Farben #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Blau #Mit Kreisen oder Ellipsen bedeckte Flächen oder Hintergründe
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020191133153 |
| Registernummer | 302019113315 |
| Anmeldedatum | 14. Oktober 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. März 2020 |
| Eintragungsdatum | 03. Februar 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. März 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. Juni 2020 |
| Ablaufdatum | 14. Oktober 2029 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinelle Geräte und Apparate zur Herstellung von, auch kohlensäurehaltigen Wässern und Getränken; Apparate zur Herstellung von Mineralwässern; Filtriermaschinen und Einsätze für Filtriermaschinen
11
Geräte zum Erhitzen, Kühlen, Desinfizieren und Sterilisieren von Wasser; Trinkwasserfilter; Wasserfiltergeräte; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Wasserversorgungs- und Verteilungsanlagen; Desinfektionsapparate; Wasserzapfgeräte; Geräte zum Kühlen von Getränken; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
21
Flaschen; Mehrweg-Wasserflaschen aus Kunststoff oder Glas ohne Inhalt; Mehrwegflaschen; Milchflaschen; Wasserflaschen; Flaschen mit Verschlussdeckel; Getränkeflaschen mit individuellem Beschriftungsfeld; Mehrweg-Getränkeflaschen für den Einsatz in Kliniken, Sanatorien, Krankenhäusern oder Praxen; Flaschen für Tafelwasseranlagen; Flaschenkübel; Flaschenkühler; Flaschenöffner; Flaschenständer; Flaschenbürsten; Flaschengestelle; Tropfenfänger für Flaschen; biologisch abbaubare Flaschen; Glasstöpsel für Flaschen; Ausgießer für Flaschen; Flüssigkeitsspender zur Verwendung mit Flaschen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Juli 2020 | 202000042052 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. Februar 2020 | 201900320810 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191133153