TWIST Logo (DPMA, 08.10.2019)
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Die Deutsche Marke TWIST wurde als Wort-Bildmarke am 08.10.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.08.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020191130960 |
| Registernummer | 302019113096 |
| Anmeldedatum | 08. Oktober 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Oktober 2020 |
| Eintragungsdatum | 31. August 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. Oktober 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Januar 2021 |
| Ablaufdatum | 08. Oktober 2029 |
Markeninhaber
42699 Solingen
DE
Markenvertreter
58332 Schwelm
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Fahrradschlösser aus Metall; Körbe aus Metall
9
Taschen für Mobiltelefone; Halterungen für Mobiltelefone; Tragebehältnisse für Mobiltelefone; Mobiltelefonhüllen aus Textil; Taschen für Fotoapparate; Elektrische Fahrradschlösser; Satellitennavigationsgeräte für Fahrräder; GPS-Geräte zur Verwendung mit Fahrrädern; Mobiltelefone; Hüllen für Mobiltelefone; optische Spiegel; elektronische Geräte, nämlich Abspielgeräte wie MP3-Player und Radios, Fitnesstracker, Handys, Tachos, Navigationsgeräte sowie Multifunktionsgeräte, beinhaltend mindestens zwei der vorabgenannten Funktionen; Halter für elektronische Geräte, nämlich Abspielgeräte wie MP3-Player und Radios, Fitnesstracker, Handys, Tachos, Navigationsgeräte sowie Multifunktionsgeräte, beinhaltend mindestens zwei der vorabgenannten Funktionen
11
Fahrradlampen; Fahrradleuchten; Scheinwerfer für Fahrräder; Dynamoleuchten für Fahrräder; Fahrradblinker; Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder; Halter für Fahrradlampen aus Kunststoff, Metall oder Verbundwerkstoffen
12
Teile von Fahrrädern, insbesondere Kopplungselemente aus Kunststoff, Metall oder Verbundwerkstoffen, Taschen, Diebstahlsicherungen, Trinkflaschenhalter, Gepäcktaschen, Satteltaschen, Körbe, Schutzbleche, Pumpen, akustische Signalgeber, optische Signalgeber, Spiegel; Fahrradständer; Kettenschutz; Fahrradglocken; Fahrradklingeln; Metallklingeln für Fahrräder; Lenkeradapter aus Kunststoff, Metall oder Verbundwerkstoffen; Adapterplatten für Lenkeradapter aus Kunststoff, Metall oder Verbundwerkstoffen; Bügel aus Kunststoff, Metall oder Verbundwerkstoffen für Lenkeradapter; Satteladapter aus Kunststoff, Metall oder Verbundwerkstoffen; Taschenplatten aus Kunststoff, Metall oder Verbundwerkstoffen [passend für Satteladapter und Lampenhalter]; Miniadapter aus Kunststoff, Metall oder Verbundwerkstoffen für Fahrradrahmen und Fahrradvorbauten; Schienen für Fahrradgepäcktaschen aus Kunststoff, Metall oder Verbundwerkstoffen, insbesondere als Hakenausbildung; Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, insbesondere Kopplungselemente aus Metall, Kunststoff oder Verbundwerkstoffen; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Flaschenhalter für Fahrräder; Gepäcktaschen für Fahrräder; Satteltaschen für Fahrräder; Fahrradkörbe; Fahrradboxen für Gepäckträger; Schutzbleche; Pumpen zum Aufpumpen von Fahrzeugreifen; Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Spiegel für Fahrzeuge
18
Wasserfeste Taschen; Taschen
20
Fahrradschlösser, nicht aus Metall; Korbflechtwaren; Körbe, nicht aus Metall, für den Transport von Haustieren; Kisten aus Kunststoff oder Holz; Kisten nicht aus Metall; verschließbare Kisten, nicht aus Metall
21
Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten; Getränkeflaschen für Fahrräder; Getränkeflaschen, ohne Inhalt, für Fahrräder; Trinkflaschen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. August 2021 | 202000290622 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 25. Januar 2021 | 202000290622 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 31. August 2020 | 201900316112 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191130960