302019112883 – Infos zur Marke Nr 3020191128834 (DPMA, 01.10.2019)

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Die Deutsche Marke 302019112883 wurde als Bildmarke am 01.10.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.11.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Segmente von Zahnrädern, Radzahnrädern

Markendetails Letztes Update: 11. März 2024

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020191128834
Registernummer	302019112883

Anmeldedatum	01. Oktober 2019
Veröffentlichungsdatum	13. Dezember 2019
Eintragungsdatum	11. November 2019
Beginn Widerspruchsfrist	13. Dezember 2019
Ende Widerspruchsfrist	13. März 2020
Ablaufdatum	01. Oktober 2029

Markeninhaber

Ltd. Hong Kong DES Tools International Trade Co.

Hong Kong
HK

Markenvertreter

Potthast & Spengler Patentanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB

52399 Merzenich DE

Waren und Dienstleistungen

8 Messerschmiedewaren; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Bartschneidemaschinen; Scheren; Schlagringe; Ahlen; Rohrschneidewerkzeuge; Handbetätigte Handwerkzeuge; Handbetätigte Schleifgeräte; Meißel [handbetätigte Werkzeuge]; Federzangen

9 Mobiltelefone; Radiologische Apparate für gewerbliche Zwecke; Auswuchtgeräte; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Maße; Wägemaschinen; Netzteile mit Spannungsstabilisator; Temperaturanzeiger; Thermometer, nicht für medizinische Zwecke; Elektrische Batterien

11 Leimkocher; Eisenerhitzer; Heizkörper; Elektrische Heizgeräte; Gasfilter und -reiniger; Heizungen; Luftfilteranlagen; Klimaanlagen; Luftdesodorierungsgeräte; Belüftungshauben

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
13. April 2020	201900354478	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
11. November 2019	201900312701	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen