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Die Deutsche Marke Ruten wurde als Wortmarke am 01.10.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.02.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020191128397 |
| Registernummer | 302019112839 |
| Anmeldedatum | 01. Oktober 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. März 2020 |
| Eintragungsdatum | 18. Februar 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. März 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Juni 2020 |
| Ablaufdatum | 01. Oktober 2029 |
Markeninhaber
Markenvertreter
88276 Berg
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Körperpflegemittel, insbesondere Parfümeriewaren und Duftstoffe
6
Statuen, Figuren und Modelle, aus unedlen Metallen, soweit in Klasse 6 enthalten; Schilder, sowie Informationstafeln und Werbetafeln, aus Metall
9
Audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte, insbesondere Geräte der Unterhaltungselektronik; Speichermedien, insbesondere Speicherkarten oder USB-Sticks, soweit in Klasse 9 enthalten; bespielte Medien, insbesondere CDs, DVDs, sowie sonstige Speichermedien, soweit in Klasse 9 enthalten; Software, insbesondere mobile Apps
14
Aus Edelmetall, deren Legierungen, Edelsteinen sowie Imitationen hiervon hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Modeschmuck, insbesondere Ketten, Ringe, Anstecknadeln und Plaketten; Uhren; Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger; Statuen und Figuren, soweit in Klasse 14 enthalten
15
Musikinstrumente, insbesondere Blasinstrumente und Schlaginstrumente; Musikzubehör
16
Dekorationsmaterialien und Dekorationsmittel, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Fahnen, Wimpel, Plakate, Aufsteller, Schilder oder dergleichen; Figuren und Modelle aus Papier oder Pappe; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Broschüren, Flyer, Plakate, Zeitschriften und Magazine; Aufkleber; Klebe-Tattoos; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Taschen, Beutel und sonstiges Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien, soweit in Klasse 16 enthalten; Taschen, Beutel und sonstiges Verpackungsmaterial aus Papier oder Pappe; Schreibgeräte, insbesondere Kugelschreiber, Stifte, Bleistifte, Tintenstifte, soweit in Klasse 16 enthalten; Papierservietten; Werbeartikel soweit in Klasse 16 enthalten
18
Gepäck; Taschen; Brieftaschen; Handtaschen; Tragbehältnisse, soweit in Klasse 18 enthalten; Regenschirme und Sonnenschirme
19
Statuen, Figuren und Modelle, aus Materialien wie Stein oder Beton, soweit in Klasse 19 enthalten; Schilder, sowie Informationstafeln und Werbetafeln, nicht aus Metall
20
Statuen, Figuren und Modelle, aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in Klasse 20 enthalten; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall
21
Geschirr; Behälter, soweit in Klasse 21 enthalten; Trinkgefäße, insbesondere Gläser, Becher, Krüge; Barzubehör; Kindergeschirr und Kinder-Trinkgefäße, soweit in Klasse 21 enthalten; Statuen, Figuren und Modelle, aus Materialien wie Porzellan, Steingut, Keramik oder Glas, soweit in dieser Klasse enthalten
25
Bekleidungsstücke aller Art, insbesondere, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Gürtel [Bekleidung] mit Gürtelschnalle, Krawatten, T-Shirts, Pullover, Jacken, Hemden, Shorts, Hosen, Unterwäsche, Socken; Tücher, soweit in Klasse 25 enthalten; Kinderbekleidungsstücke aller Art; Babybekleidungsstücke aller Art
26
Spitzen; Stickereien; Bänder und Schnürbänder; Knöpfe; Haken und Ösen; Nadeln; künstliche Blumen; Abzeichen, nicht aus Edelmetall; Anstecker [Buttons]; Gürtelschließen insbesondere aus Metall; Haarschmuck, insbesondere Haarspangen; Gürtelschließen; Schnallen [Kleidungszubehör]
28
Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten; Tierspielzeug; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Festschmuck
29
Nahrungsmittel, nämlich Nahrungsmittel aus Fleisch, Obst, Gemüse oder Molkereiprodukten, soweit in Klasse 29 enthalten
30
Fertiggerichte auf der Basis von Kohlenhydraten, soweit in dieser Klasse enthalten; Snacks auf der Basis von Kohlenhydraten, soweit in dieser Klasse enthalten; Würzmittel; Aromastoffe für Getränke; Backwaren und Konditorwaren; Süßwaren; Kaffee; Tee; Kakao; Eis
32
Alkoholfreie Getränke; alkoholfreie Präparate zur Herstellung von Getränken; Bier und Brauereiprodukte
33
Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; alkoholische Präparate zur Herstellung von Getränken; alkoholische Mixgetränke
34
Tabakwaren; Raucherartikel; Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür
35
Fremdenverkehrswerbung; Werbung; Marketing; Verkaufsförderung; Öffentlichkeitsarbeit; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Vermietung von Werbeflächen
41
Veranstaltungen von Heimatfesten, Volksfesten, Wettbewerben, Volksbelustigungen, Musik- sowie Theaterdarbietungen und Aufführungen aller Art
43
Beherbergungen und Verpflegung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Juli 2020 | 202000054913 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 18. Februar 2020 | 201900312329 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191128397