CLAW Logo (DPMA, 26.09.2019)
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Die Deutsche Marke CLAW wurde als Wort-Bildmarke am 26.09.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.03.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Rot, rosa, orange #Ein Viereck #Eine Linie oder ein Band #Dicke Linien, Bänder #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Blau #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Buchstaben oder Ziffern, die einen Kreis oder einen Umfang bilden
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020191126505 |
| Registernummer | 302019112650 |
| Internationale Marke | Nr. IR1543114, 18. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 26. September 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. April 2020 |
| Eintragungsdatum | 31. März 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. April 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juli 2020 |
| Ablaufdatum | 26. September 2029 |
Markeninhaber
56410 Montabaur
DE
Markenvertreter
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schutzwände aus Metall; mobile Schutzwände aus Metall; Sicherheitsbarrieren, Absperrungen, Barrieren für den Straßenverkehr; Aufprallschutz, Schranken, Tore, Poller, Durchfahrtssperren, Zäune aus Metall, Stahl und anderen unedlen Metallen; Bauteile, Form- und Profilteile aus Metall, Stahl und anderen unedlen Metallen; Schutzplanken, Leitplanken, Leitwände, Gleitwände, Lärmschutzwände, Sichtschutzwände, Anfahrprofile, transportable Fahrbahnbegrenzer und Fahrspurorientierungshilfen, alle vorgenannten Waren aus Metall, Stahl und anderen unedlen Metallen; Schilder, Werbe- und Informationstafeln, Verkehrsschilder aus Metall, Stahl und anderen unedlen Metallen [nicht leuchtend und nicht mechanisch]; Markierungsnägel und Markierungsplatten aus Metall, Stahl und anderen unedlen Metallen zur Markierung von Fahrbahnen; Straßenbegrenzungspfosten aus Metall, Stahl und anderen unedlen Metallen [nicht leuchtend und nicht mechanisch]
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Automatische Sicherheitsabsperrungen; mechanische Sicherheitsabsperrungen; automatische und/oder mechanische Sicherheitsabsperrungen bestehend aus einer Aufhaltevorrichtung zum Stoppen von Fahrzeugen, insbesondere mit Sensoren und/oder Warnleuchten und/oder Sirenen und/oder Sicherheitskameras und/oder Alarmanlagen und/oder mobilen Apps und Software zur Kontrolle und Feststellung der Veränderung des Standortes, bei Erschütterung, Lageänderung und Manipulation der Aufhaltevorrichtung; Sicherheitsapparate zur Verhütung von Unfällen; Sicherheitslichtschranken; Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte; Mechanische Sicherheitssignalanlagen; Sensoren; Bewegungssensoren; Lokalisierungssensoren; Beschleunigungssensoren; Warnleuchten [Baken]; Warnlampen [Baken]; Sirenen; Sicherheitskameras; elektronische Sicherheitskontrollsysteme, bestehend aus Alarm- und Warnausrüstung, elektronischen Kontrollgeräten, Steuergeräten [Regler], elektronischen Bauteilen, Sensoren und Detektoren; Alarmanlagen; Software; Datenbanken; Gespeicherte oder herunterladbare Software-Plattformen; Mobile Apps und Software zur Kontrolle und Feststellung der Veränderung des Standortes, bei Erschütterung, Lageänderung und Manipulation von Barrieren, Absperrungen, Schutzwänden und Sicherheitsbarrieren; Interfaces für die Darstellung der Position und des Status der Sensoren; Datenlogger-, und Datenschreiber
19
Baumaterialien, nicht aus Metall; transportable Bauten, nicht aus Metall; Schutzwände, nicht aus Metall; mobile Schutzwände, nicht aus Metall; Sicherheitsbarrieren, Absperrungen, Barrieren für den Straßenverkehr, Aufprallschutz, Schranken, Tore, Poller, Durchfahrtssperren, Zäune, alle vorgenannten Waren nicht aus Metall; Bauteile, Form- und Profilteile, nicht aus Metall; Schutzplanken, Leitplanken, Leitwände, Gleitwände, Lärmschutzwände, Sichtschutzwände, Anfahrprofile, transportable Fahrbahnbegrenzer und Fahrspurorientierungshilfen, alle vorge-nannten Waren nicht aus Metall; Schilder, Werbe- und Informationstafeln, Verkehrsschilder nicht aus Metall [nicht leuchtend und nicht mechanisch]; Straßenmarkierungsfolien und –platten aus Kunststoff; Glasgranulat für die Straßenmarkierung; Straßenbegrenzungspfosten, nicht aus Metall
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Markierungsnägel aus Kunststoff zur Markierung von Fahrbahnen
37
Bauwesen; Reparaturwesen in Bezug auf vorgenannte Waren der Klasse 06, 09 und 19; Installationsarbeiten in Bezug auf vorgenannte Waren der Klasse 06, 09 und 19; Installation, Vermietung, Wartung, Reparatur und/oder Instandhaltung von Schutzwänden, Sicherheitsbarrieren, Absperrungen, Barrieren für den Straßenverkehr, Aufprallschutz, Schranken, Toren, Pollern, Zäunen, automatische Sicherheitsabsperrungen, mechanischen Sicherheitsabsperrungen, Sicherheitsapparaten zur Verhütung von Unfällen, Schutzplanken, Leitplanken, Leitwänden, Gleitwänden, Lärmschutzwänden, Sichtschutzwänden, Anfahrprofilen, transportablen Fahrbahnbegrenzern und Fahrspurorientierungshilfen; Durchführen von Fahrbahnmarkierungsarbeiten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. November 2021 | 202100381766 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 31. August 2020 | 202000106117 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 31. März 2020 | 201900303167 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191126505