HERBORNER PUMPEN

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HERBORNER PUMPEN wurde als Wort-Bildmarke am 18.09.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.11.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Dreieck #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Weiß, grau, silber #Blau

Markendetails Letztes Update: 22. Januar 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020191121732
Registernummer 302019112173
Internationale Marke Nr. IR1539125, 02. Juni 2024
Anmeldedatum 18. September 2019
Veröffentlichungsdatum 03. Januar 2020
Eintragungsdatum 28. November 2019
Beginn Widerspruchsfrist 03. Januar 2020
Ende Widerspruchsfrist 03. April 2020
Ablaufdatum 18. September 2029

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 Werkzeugmaschinen; Pumpen [Maschinen]; Pumpenanlagen; Hebeanlagen [ausgenommen Skilifte]; Pumpen als Maschinenteile; Belüftungspumpen; Axialpumpen; Dosierpumpen; Drehkolbenpumpen; Drehzahnradpumpen; Abwasserbehandlungsmaschinen [Pumpen]; Pumpen zur Förderung von Fäkalien und ungeklärtem Abwasser; Wasserversorgungsmaschinen [Pumpen]; Pumpen für Bewässerungsanlagen; Pumpen für Abfallzerkleinerer; Zerkleinerungsmaschinen für Abwasser; Zerkleinerungsmaschinen für WCs; Bauteile für Pumpenmotoren; Bauteile für Pumpstationen; Pumpenmembranen; Pumpenanlasser; Pumpenwellen; Laufräder für Pumpen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Antriebsmechanismen für Motoren [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Dichtungen [Motorenteile]; Dichtungsverbindungen [Maschinenteile]; Mechanische Dichtungen [Maschinenteile]; Kondensationsanlagen; Kondensatrückspeiseanlagen; Dampfkondensatoren [Maschinenteile]; Reinigungsmaschinen und –geräte [elektrisch]; Reinigungsapparate und –maschinen für Kläranlagen und Regenrückhaltebecken; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]
9 Elektronische Steuerungen; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler
11 Abwasserleitungsanlagen; Abwasserhebeanlagen
37 Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Installation, Wartung und Reparatur von Pumpen, Pumpanlagen, Filtern und Filteranlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Januar 2024 202400023800 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Mai 2020 201900370338 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
28. November 2019 201900296755 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020191121732