302019111216 Logo (DPMA, 28.08.2019)
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Die Deutsche Marke 302019111216 wurde als Bildmarke am 28.08.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.11.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Horizontale Linien oder Bänder #26.01.02 #Gestrichelte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #26.01.01 #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Augen, Iris
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020191112164 |
| Registernummer | 302019111216 |
| Anmeldedatum | 28. August 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Dezember 2019 |
| Eintragungsdatum | 04. November 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. Dezember 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. März 2020 |
| Ablaufdatum | 28. August 2029 |
Markeninhaber
76706 Dettenheim
DE
Markenvertreter
76227 Karlsruhe
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Aufgezeichnete Daten; bespielte Medien; Software; Schutz- und Sicherheitsausrüstung; Brillen; Mess-, Zähl-, Ausrichtungs- und Kalibrierinstrumente; Hörbücher; Computerprogramme für Videospiele; Sicherheitsbekleidung; Lineale; Geodreieck; Zirkel [Messinstrumente]; Lernsoftware; mobile Apps; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
11
Beleuchtung und Lichtreflektoren für Fahrräder; Fahrradleuchten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
12
Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Fahrräder; Fahrradklingeln; Sättel für Fahrräder; Fahrradtaschen; Luftpumpen für Fahrräder; Gepäckträger für Fahrräder; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
15
Musikinstrumente; Saiteninstrumente; Schlaginstrumente; Rhythmusinstrumente; Idiophone; Musikzubehör; Tasteninstrumente; Zupfinstrumente; Blasinstrumente; Holzblasinstrumente; Blechblasinstrumente; Gitarren; Trommeln; Boomwhackers; Plektren; Taschen, speziell angepasst zur Aufbewahrung von Musikinstrumenten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
16
Druckereierzeugnisse; Bücher; Einweg-Papierartikel, nämlich Papierbanner, Papierfähnchen, Papiertaschentücher, Pergamentpapier, Plakate aus Papier, Platzkarten, Untersetzer aus Papier für Biergläser, Untersetzer aus Papier für Trinkgläser, Wimpel aus Papier; Papier- und Schreibwaren; Korrektur- und Radierartikel; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Kinderbücher; Kinderbücher mit Audio-Komponenten; Musikbücher; Lehrbücher; Bilderbücher; Comics; Fahnen, Wimpel [aus Papier]; Aufkleber; Stifte [Schreibwaren]; Lineale; Geodreiecke zum Zeichnen; Radiergummis; Zirkel zum Zeichnen; Stiftetuis; Stiftmäppchen; Schultüten; Füller; beschreibbare Blöcke; Schreibhefte; Ordner [Büroartikel]; Ordnermappen; Schnellhefter; Spitzer; Poster; Plakate; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
18
Regen- und Sonnenschirme; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Schulranzen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
21
Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Trinkflaschen; Brotkästen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
25
Bekleidungsstücke; Oberbekleidung; Kopfbedeckungen; Schuhwaren; T-Shirts; Mützen; Kappen; Hosen; Shorts; Jacken; Trikots; Kinderbekleidung; Schuhe; Badebekleidung; Halstücher; Schals; Pullover; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
28
Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten; Videospielgeräte; Sportartikel; Sportausrüstungen; Spielfiguren; Puzzles; Brettspiele; Spielfahrzeugmodelle; Flugzeuge zum Spielen; Stofftiere; Bälle für den Sport; Bälle für Spiele; Sandkastenspielzeug; Sandkästen für Spielzwecke; Outdoor-Spielzeug; Schwimmausrüstung; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf aufgezeichnete Daten, bespielte Medien, Software, Schutz- und Sicherheitsausrüstung, Brillen, Mess-, Zähl-, Ausrichtungs- und Kalibriersysteme, Beleuchtung und Lichtreflektoren für Fahrräder, Fahrzeuge und Beförderungsmittel, Fahrradzubehör, Musikinstrumente, Musikzubehör, Druckereierzeugnisse, Bücher, Papier- und Schreibwaren, Korrektur- und Radierartikel, Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Regen- und Sonnenschirme, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör, Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren, Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten, Sportartikel und –ausrüstungen, Spielfiguren; Online-Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf aufgezeichnete Daten, bespielte Medien, Software, Schutz- und Sicherheitsausrüstung, Brillen, Mess-, Zähl-, Ausrichtungs- und Kalibriersysteme, Beleuchtung und Lichtreflektoren für Fahrräder, Fahrzeuge und Beförderungsmittel, Fahrradzubehör, Musikinstrumente, Musikzubehör, Druckereierzeugnisse, Bücher, Papier- und Schreibwaren, Korrektur- und Radierartikel, Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Regen- und Sonnenschirme, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör, Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren, Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten, Sportartikel und Sportausrüstungen, Spielfiguren; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
41
Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport; Unterricht; Musikunterricht; Gitarrenunterricht; Nachhilfeunterricht; Hausaufgabenbetreuung; Dienstleistungen im Bereich Sport und Fitness; Sport- und Freizeitaktivitäten; Ferienbetreuung [Unterhaltung, Erziehung]; Veranstaltung von Freizeitcamps; Freizeit- und Ausbildungsdienstleistungen; Durchführung von Freizeitaktivitäten; Auskünfte über Freizeitaktivitäten; Organisation von Freizeitaktivitäten; Sportunterricht; Schwimmunterricht; Verkehrserziehung; Verkehrsübungen durch Training; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. April 2020 | 201900347863 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. November 2019 | 201900269892 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191112164