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Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Kunststofffolien-Herstellung, insbesondere Kunststofffolien-Reckanlagen, einschließlich Längs- und/oder Querreckanlagen, Simultanreckanlagen sowie Castfilm-Anlagen, maschinelle Fördergeräte und Förderbänder zur Förderung von Granulat, maschinelle Geräte und maschinelle Pumpen für die Schmelzeförderung, Koextrusionseinrichtungen, nämlich Extruder als Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Herstellung von Kunststofffolien mittels Koextrusionsverfahrens, maschinelle Geräte und maschinelle Pumpen für die Schmelzeförderung; Reckrahmen [Maschinenteile] sowie Laborreckmaschinen für Kunststofffolien, Kunststoffplatten, Kunststoffmembranen oder Kunststoffgewebe; Kunststoffdüsen und Breitschlitzdüsen als Teile von Maschinen zur Herstellung von Kunststofffolien; Maschinelle Geräte für die Herstellung von Kunststofffolien, soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinen für die Oberflächenbehandlung, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Flammbehandlungs-, Corona- und Plasmabehandlungsmaschinen für die Oberflächenbehandlung von Kunststofffolien, Papier, Metall oder Mehrschichtfolien; Maschinelle Geräte zum Anlegen eines Kunststofffilms an Walzen oder einer Polymerschmelze auf einem Träger, insbesondere in Form einer Walze; Walzen als Teile von Maschinen für die Kunststofffolien-Herstellung, Wickelmaschinen zum Aufwickeln von Folien, maschinelle Geräte zum Schneiden von Kunststofffolien und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Schneideinrichtungen; Maschinelle Geräte zur Erzeugung fließfähiger Kunststoffschmelzen, soweit in Klasse 7 enthalten sowie Teile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 7 enthalten

9 Aufgezeichnete Daten, Software, System- und Systemunterstützungssoftware sowie Firmware, Dienstprogramm-, Computerprogramme für Telekommunikationszwecke; Computersoftware für die Datenverarbeitung; Computersoftwareplattformen; Herunterladbare Computersoftware aus einem weltweiten Computerinformationsnetz; Software für Mobilgeräte; Software für Smartphones; Software für Tablet-Computer; Software zur Überwachung, Steuerung und Ausführung von Vorgängen in der physischen Welt; Künstliche Intelligenz-Software für die Überwachung; Computersoftware zur Überwachung von Computersystemen; Software für vorausschauende Wartung; Firewall-Software für Computer; Betriebssoftware für den Betrieb von virtuellen Privatnetzen [VPN]; Webanwendungen und Serversoftware; Software für den elektronischen Handel und den elektronischen Zahlungsverkehr; Software für den Betrieb von Online-Shops; Computersoftware zur Ermöglichung von Telekonferenz-, Videokonferenz-, Bildschirmtelefon- und Chatdiensten; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte, Computer und Computerhardware, Kommunikationsausrüstung, Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräte und –ausrüstung; Auf Computermedien gespeicherte elektronische Veröffentlichungen, insbesondere Bedienungsanleitungen, Lehrmaterialien, Kataloge, Prospekte, Rundschreiben; Vorstehend genannte Waren soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere im Zusammenhang mit dem Betrieb, der Reparatur und Wartung von Reckrahmen [Maschinenteile] , Laborreckmaschinen sowie Anlagen oder Teilen zur Herstellung von Kunststofffolien bzw. zur Behandlung oder Weiterverarbeitung von Kunststofffolien; Software, insbesondere für Computer und Mobilgeräte zur Bestellung von Ersatzteilen, Wiedergabe von Katalogen und Bedienungsanleitungen, zum Eröffnen und Bearbeiten von Supporttickets, zur Kommunikation mit dem technischen Support, zur Anzeige von durchgeführten und durchzuführenden Wartungs- und Instandsetzungsmaßnahmen, zur Steuerung und Überwachung von Anlagen, insbesondere im Zusammenhang mit dem Betrieb, der Reparatur und Wartung von Reckrahmen [Maschinenteile], Laborreckmaschinen sowie von Anlagen oder Teilen zur Herstellung von Kunststofffolien bzw. zur Behandlung oder Weiterverarbeitung von Kunststofffolien

11 Maschinelle Geräte zum Aufheizen von Kunststoffgranulat sowie zum Erwärmen einer Kunststofffolienbahn, Brenner und Flammbrenner zur Oberflächenbehandlung unterschiedlichster Gegenstände und Materialien, insbesondere von Kunststofffolien sowie für die Luftaufheizung oder als gasbefeuerte Brenner, insbesondere für den industriellen Bereich sowie Geräte für die Oberflächen-Flammbehandlung, insbesondere von Kunststofffolien, katalytische Heizgeräte zur Wärmebehandlung von Kunststofffolien, Infrarot-Strahler und/oder Infrarot-Heizeinrichtungen zur Wärmebehandlung von Kunststofffolien, Teile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 11 enthalten

35 Großhandelsdienstleistungen auch Online in Bezug auf Ersatzteile für Reckrahmen [Maschinenteile], Laborreckmaschinen sowie für Anlagen oder Teilen zur Herstellung von Kunststofffolien bzw. zur Behandlung oder Weiterverarbeitung von Kunststofffolien

36 Leasing von Anlagen und Geräten für Tele- und Videokonferenzen; Leasing von Reckrahmen [Maschinenteile], Laborreckmaschinen sowie von Maschinen und daraus zusammengestellten Anlagen sowie Teilen davon für die Herstellung von Kunststofffolien bzw. zur Behandlung oder Weiterverarbeitung von Kunststofffolien; finanzielle Beratungsdienste bezüglich des Leasings von Computern oder Computersoftware; Leasing von Computerhardware und -anlagen; Leasing von Computerperipheriegeräten

37 Installation, Wartung und Reparatur von Computer-Hardware und Telekommunikationsgeräten, insbesondere Installation von sowie Reparatur- und Wartungsarbeiten an Reckrahmen [Maschinenteile], Laborreckmaschinen sowie Anlagen und/oder Teilen zur Herstellung von Kunststofffolien; Montagearbeiten im Rahmen der Inbetriebnahme sowie im Rahmen des laufenden Betriebes, Reparatur und Wartung von Reckrahmen [Maschinenteile], Laborreckmaschinen sowie von Anlagen zur Herstellung von Kunststofffolien bzw. zur Behandlung oder Weiterverarbeitung von Kunststofffolien; Bereitstellung von technischem Online-Support im Hardwarebereich für Anlagen oder Teilen zur Herstellung von Kunststofffolien bzw. zur Behandlung oder Weiterverarbeitung von Kunststofffolien

38 Telekommunikationsdienste; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste; Kommunikation über Virtual Privat Network [VPN]; Bereitstellung des Zugriffs auf VPN-Netze [virtuelle Privatnetze]; Vermietung von Anlagen und Geräten für Tele- und Videokonferenzen; Durchführung von Tele- und Videokonferenzen; Elektronische Kommunikation mittels Chatrooms, Chatlines und Internetforen, vorstehend genannte Dienstleistungen soweit in Klasse 38 enthalten, insbesondere im Zusammenhang mit dem Betrieb, der Reparatur und Wartung von Reckrahmen [Maschinenteile], Laborreckmaschinen sowie von Anlagen oder Teilen zur Herstellung von Kunststofffolien bzw. zur Behandlung oder Weiterverarbeitung von Kunststofffolien

40 Vermietung von Reckrahmen [Maschinenteile], Laborreckmaschinen sowie von Maschinen und daraus zusammengestellten Anlagen sowie Teilen davon für die Herstellung von Kunststofffolien bzw. zur Behandlung oder Weiterverarbeitung von Kunststofffolien

41 Schulung von Mitarbeitern zur Inbetriebnahme, zur Durchführung des laufenden Betriebes und zur Reparatur und Wartung von Reckrahmen [Maschinenteile], Laborreckmaschinen sowie von Anlagen zur Herstellung von Kunststofffolien bzw. zur Behandlung oder Weiterverarbeitung von Kunststofffolien; Veröffentlichungsdienstleistungen mittels Computer insbesondere Veröffentlichung von Bedienungsanleitungen, Lehrmaterialien, Katalogen, Prospekten, Rundschreiben; Elektronische Veröffentlichung von Texten; Bereitstellen von Online-Veröffentlichungen; Online-Bereitstellung elektronischer Veröffentlichungen; Veröffentlichung von Texten auf elektronischen Medien, insbesondere Veröffentlichung von Bedienungsanleitungen, Lehrmaterialien, Katalogen, Prospekten, Rundschreiben, insbesondere im Zusammenhang mit der Herstellung von Kunststofffolien sowie dem Betrieb, der Reparatur und Wartung von Reckrahmen [Maschinenteile], Laborreckmaschinen sowie von Anlagen oder Teilen zur Herstellung von Kunststofffolien bzw. zur Behandlung oder Weiterverarbeitung von Kunststofffolien

42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und –software; IT-Dienstleistungen; IT-Sicherheits-, -Schutz- und –Instandsetzungsdienste; Computer-Firewalldienste; Dienstleistungen im Bereich Datensicherheit [Firewalls]; Computerdatenwiederherstellung; Überwachung von Computersystemen für Sicherheitszwecke; Softwarevermietung für Computer; Vermietung von Computerprogrammen [Software]; Konfigurieren von Computerhardware mittels Software; Konfiguration von Computernetzwerken mittels Software; Hosting-Dienste; Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von webbasierter Software; Hosting von Software für die Bibliotheksverwaltung; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Software zum Übertragen von Informationen; Bereitstellung nicht herunterladbarer Online-Software für die Bearbeitung elektronischer Zahlungen zur zeitweiligen Nutzung; Zurverfügungstellung von nicht herunterladbarer Software zur Bearbeitung von Lieferungen über Computernetzwerke, Intranets und das Internet zur zeitweiligen Nutzung; IT-Beratungs-, -Auskunfts- und –Informationsdienstleistungen; Technische Beratungsdienste bezüglich der Vermietung von Computern oder Computersoftware; Vermietung von Computerhardware und –anlagen; Vermietung von Computerperipheriegeräten; Wartung und Aktualisierung von Computersoftware; Überwachung industrieller Abläufe; Technische Beratung zur Inbetriebnahme und zum Betrieb, Reparatur und Wartung von Reckrahmen [Maschinenteile], Laborreckmaschinen sowie Anlagen zur Herstellung von Kunststofffolien bzw. zur Behandlung oder Weiterverarbeitung von Kunststofffolien; technische Beratungsdienste bezüglich des Leasings von Computern oder Computersoftware; Bereitstellung von technischem Online Support im Softwarebereich für Anlagen oder Teilen zur Herstellung von Kunststofffolien bzw. zur Behandlung oder Weiterverarbeitung von Kunststofffolien; Entwurf und Entwicklung von Software zur Steuerung, Regulierung und Überwachung von Reckrahmen [Maschinenteile], Laborreckmaschinen sowie von Anlagen oder Teilen zur Herstellung von Kunststofffolien bzw. zur Behandlung oder Weiterverarbeitung von Kunststofffolien

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020191100719
Registernummer	302019110071
Internationale Marke	Nr. IR1535465, 09. Oktober 2024

Anmeldedatum	02. August 2019
Veröffentlichungsdatum	15. November 2019
Eintragungsdatum	11. Oktober 2019
Beginn Widerspruchsfrist	15. November 2019
Ende Widerspruchsfrist	17. Februar 2020
Ablaufdatum	02. August 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
28. Juni 2023	202300211524	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. September 2022	202200293213	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Juli 2022	201900320306	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
11. März 2020	201900320306	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
11. Oktober 2019	201900249352	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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