302019110070 Logo (DPMA, 02.08.2019)
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Die Deutsche Marke 302019110070 wurde als Bildmarke am 02.08.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.09.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Ein Kreis #Punkte #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Körperteile von Vierbeinern oder von Quadrumana, Skelette, Schädel
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020191100700 |
| Registernummer | 302019110070 |
| Anmeldedatum | 02. August 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Oktober 2019 |
| Eintragungsdatum | 17. September 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. Oktober 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Januar 2020 |
| Ablaufdatum | 02. August 2029 |
Markeninhaber
32584 Löhne
DE
Markenvertreter
33607 Bielefeld
DE
Waren und Dienstleistungen
4
Grillbrennstoffe aus Holzspänen; Grillbriketts; Holz zur Verwendung als Brennstoff; Holzkohle zum Grillen; Holzpellets [Brennstoff]
11
Barbeque-Grill; Barbeque-Grillgeräte; Bratspieße [elektrisch] zur Verwendung mit Grillgeräten; Elektrisch betriebene Grillspieße; Elektrische Grillgeräte; Elektrische Grillgeräte für den Außenbereich; Elektrische Grillgeräte zur Verwendung in Innenräumen; Elektrischer Grill; Grillanzündegeräte; Grillgeräte [mit Drehspieß]; Grills; Grillspieße; Drehspieße auch aus Holz; Warmhalteroste und -körbe
18
Taschen, Beutel und andere Tragebehältnisse
20
Möbel für den Garten; Möbel für den Außenbereich
21
Grillgabeln; Grillzangen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere: Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Behälter und Bürsten, soweit in dieser Klasse enthalten; Grillreinigungsbürsten; Grillschaber zum Reinigen; Grillschalen; Grillschüsseln; Schneidebretter; Grillpfannen; Grilltöpfe; Bratenkörbe; Fleischhalter; Fischbräter; Fischhalter; Gemüsehalter; Brötchenhalter; Geflügelhalter; Geflügelbräter; Wendebräter; Pizzaheber; Pizzaschieber; Bratspieße; Grillpinsel; Grillhandschuhe; Grilleinsätze, nämlich Rohsteinsätze, Wokeinsätze, Pfanneneinsätze, Burgerpressen, Burgerspieße, Spareribhalter; Pizzaringe; Burgerringe
25
Bekleidungsstücke, insbesondere Damen- und Herrenoberbekleidung, nämlich T-Shirts, [Kaputzen-]Pullover, Sweatshirts, Hemden, Blusen, Westen, Jacken; Hosen; Halstücher; Schürzen; Handschuhe; Kopfbedeckungen, insbesondere Hüte, Kappen und [Koch-]Mützen sowie Schuhwaren
30
Barbequesoßen; Gewürze; Gewürze für Nahrungszwecke; Gewürze in Pulverform; Mischungen, bestehend aus Gewürzen; Soßen für Grillfleisch; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Juli 2020 | 201900296186 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 23. Januar 2020 | 201900296186 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 17. September 2019 | 201900248731 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191100700