bottlehead Logo (DPMA, 01.08.2019)
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Die Deutsche Marke bottlehead wurde als Wort-Bildmarke am 01.08.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.03.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Flaschen oder Fläschchen mit kreisförmigem oder elliptischem Horizontalquerschnitt #Prismen #Ein Kreis #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern, die einen Kreis oder einen Umfang bilden
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020191100239 |
| Registernummer | 302019110023 |
| Internationale Marke | Nr. IR1533397, 31. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 01. August 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. April 2020 |
| Eintragungsdatum | 09. März 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. April 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. Juli 2020 |
| Ablaufdatum | 01. August 2029 |
Markeninhaber
Markenvertreter
44793 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
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Einweg-Papierartikel, nämlich Lätzchen aus Papier, Papiertücher, Taschentücher aus Papier, Küchenrollen aus Papier, Untersetzer aus Papier, Platzdeckchen (Sets) aus Papier, Papierunterlagen, Cocktailschirmchen aus Papier, Flaschenhüllen aus Papier, Papiertaschen, Geschenkbeutel aus Papier; Etiketten, soweit in Klasse 16 enthalten; Abdeckungen aus Papier, Pappe oder Karton; Verblendungen aus Papier, Pappe oder Karton; Flaschenhüllen aus Papier, Pappe oder Karton; Flaschenverpackungen aus Papier, Pappe oder Karton; Verpackungsbeutel aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Verpackungshüllen aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Verpackungstaschen aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papiertüten; Bierdeckel; Untersetzer aus Papier, Pappe oder Karton; Papierhandtücher; Papierservietten; Papiermanschetten für Blumentöpfe; Tischdecken aus Papier oder Zellulose; Tischwäsche aus Papier oder Zellulose; Pappkartons; Plakate; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Schilder aus Papier und Pappe; Schachteln aus Papier und Pappe; Aufkleber [Papeteriewaren]; Stickers [Papeteriewaren]; Druckereierzeugnisse; Werbemittel aus Papier, Pappe oder Karton; gedruckte Werbematerialien; Werbetafeln und Werbeschilder aus Papier, Pappe oder Karton; Notizklemmen [Papeteriewaren]; Kartonagen, soweit in Klasse 16 enthalten; Anzeigekarten; Glückwunschkarten
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Möbel; Spiegel; Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Materialien wie Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, nämlich Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen; Tische [Möbel]; Bänke [Möbel]; Hocker, insbesondere Barhocker (Möbel); Klappmöbel und Festzeltmöbel; Tresen für Präsentationszwecke; Bartresen [Möbel]; Tabletts, nicht aus Metall, soweit in Klasse 20 enthalten; Ablageplatten; Liegestühle; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Container, nicht aus Metall; Büsten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Figuren [Statuetten] aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; aufblasbare Werbemittel; Verschlusskappen, nicht aus Metall; Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall
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Mixbecher [Shaker]; Strohhalme; Rührstäbchen für Cocktails; Dauereiswürfel aus Kunststoff; Formen für Eiswürfel; Flaschenöffner; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Bierkrüge; Gefäße für Haushalt oder Küche; Geschirr [Tafelservice]; Glasstöpsel; Isolierflaschen; Korkenzieher; Kristallglaswaren; Kühlflaschen; Kühltaschen; Tafelgeschirr, aus Pappe, Papier oder Kunststoff; Papier- oder Kunststoffbecher; Papier- oder Kunststofftassen; Isolierbehälter; Isoliergefäße für Getränke; Behälter für Haushalt oder Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Tabletts für den Haushalt; Flaschen und Flakons; Trinkflaschen und -behälter; nicht elektrische Kühltaschen und -boxen; nicht elektrische Getränkekühler [Behälter]; Eiskübel; Kühlakkus; Untersetzer [ausgenommen Tischwäsche und nicht aus Papier]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Mai 2024 | 202400167543 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. August 2020 | 202000080689 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. März 2020 | 201900247921 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191100239