302019109086

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft

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Die Deutsche Marke 302019109086 wurde als Bildmarke am 12.07.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.03.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Angel- und Jagdgeräte (außer 21.3.16), Geräte für das Unterwasserfischen #Mit Schraffur bedeckte Flächen oder Hintergründe #Mit Kreisen oder Ellipsen bedeckte Flächen oder Hintergründe #Zweigeteilte Hintergründe, vertikal #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Zwei Linien oder Bänder #Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Polygon #Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Ein Kreis

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020191090861
Registernummer 302019109086
Internationale Marke Nr. IR1560574, 23. August 2024
Anmeldedatum 12. Juli 2019
Veröffentlichungsdatum 17. April 2020
Eintragungsdatum 12. März 2020
Beginn Widerspruchsfrist 17. April 2020
Ende Widerspruchsfrist 17. Juli 2020
Ablaufdatum 12. Juli 2029

Markeninhaber


40670 Meerbusch
DE

Waren und Dienstleistungen

14 Edelsteine und Halbedelsteine; Edelmetalle, Halbedelmetalle und deren Legierungen sowie Imitationen hiervon; andere Waren aus Edelmetall oder aus Edelsteinen sowie Imitationen hiervon, nämlich aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren [Statuetten], aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall; Armbänder; Bernsteinschmuck; Broschen; Büsten aus Edelmetall; Diamanten; Dosen aus Edelmetall; Draht aus Edelmetall [Schmuck]; Elfeinbeinschmuck; Gold [roh oder geschlagen]; Golddraht [Schmuck]; Halsketten; Hutverzierungen aus Edelmetall; Juwelierwaren und deren Bestandteile; Ketten; Krawattenhalter; Krawattennadeln; Kunstgegenstände aus Edelmetall; Manschettenknöpfe; Medaillen; Medaillons; Münzen; Ohrringe; Perlen; Platin; Ringe; Schlüsselanhänger; Schmucknadeln; Statuen aus Edelmetall; Schmuck mit Edelsteinen; Schmuck mit Halbedelsteinen; Schmuck mit Perlen; Schmuckwaren und deren Bestandteile; Schlüsselringe, insbesondere Spaltringe mit Schmuckanhänger oder Zierrat, und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür; Schuhverzierungen aus Edelmetall; Silber [unbearbeitet oder getrieben]; Silberdrähte; Silberschmuck; Uhren, Zeitmessgeräte, Zeitmessinstrumente und deren Bestandteile; Armbanduhren; Chronographen; Chronometer; Pendeluhren; Stoppuhren; Taschenuhren; Wecker; Uhrenarmbänder; Uhrenbeweger; Uhrfedern; Uhrengehäuse; Uhrgläser; Uhrketten; Uhrwerke; Uhrzeiger; Zifferblätter; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Schmuck- und Uhrenetuis sowie Uhrenschmucketuis; Schmuck- und Uhrenkästen; Schmuck- und Uhrenschatullen; Kästen aus Edelmetall; Geschenkschatullen für Uhren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 14 enthalten
35 Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermietung von Verkaufsautomaten, Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten; Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Büroarbeiten und administrative Dienstleistungen; Unternehmensverwaltung; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet oder mittels Teleshopping-Sendungen, sowie Katalog- oder Onlineversandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Edelsteine und Halbedelsteine, Edelmetalle, Halbedelmetalle und deren Legierungen sowie Imitationen hiervon und daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, andere Waren aus Edelmetall oder aus Edelsteinen sowie Imitationen hiervon, nämlich aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren [Statuetten], aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall, Armbänder, Bernsteinschmuck, Broschen, Büsten aus Edelmetall, Diamanten, Dosen aus Edelmetall, Draht aus Edelmetall [Schmuck], Elfeinbeinschmuck, Gold [roh oder geschlagen], Golddraht [Schmuck], Halsketten, Hutverzierungen aus Edelmetall, Juwelierwaren und deren Bestandteile, Ketten, Krawattenhalter, Krawattennadeln, Kunstgegenstände aus Edelmetall, Manschettenknöpfe, Medaillen, Medaillons, Münzen, Ohrringe, Perlen, Platin, Ringe, Schlüsselanhänger, Schmucknadeln, Statuen aus Edelmetall, Schmuck mit Edelsteinen, Schmuck mit Halbedelsteinen, Schmuck mit Perlen, Schmuckwaren und deren Bestandteile, Schlüsselringe, insbesondere Spaltringe mit Schmuckanhänger oder Zierrat, und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür, Schuhverzierungen aus Edelmetall, Silber [unbearbeitet oder getrieben], Silberdrähte, Silberschmuck, Uhren, Zeitmessgeräte, Zeitmessinstrumente und deren Bestandteile, Armbanduhren, Chronographen, Chronometer, Pendeluhren, Stoppuhren, Taschenuhren, Wecker, Uhrenarmbänder, Uhrenbeweger, Uhrfedern, Uhrengehäuse, Uhrgläser, Uhrketten, Uhrwerke, Uhrzeiger, Zifferblätter, Schmuck- und Uhrenbehältnisse, Schmuck- und Uhrenetuis sowie Uhrenschmucketuis, Schmuck- und Uhrenkästen, Schmuck- und Uhrenschatullen, Kästen aus Edelmetall, Geschenkschatullen für Uhren, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in Klasse 35 enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in Klasse 35 enthalten
37 Dienstleistungen eines Gold- und Silberschmieds oder eines Juweliers, soweit in Klasse 37 enthalten, nämlich Wartung, Reparatur, Umarbeitung und Restaurierung von Juwelier- und/oder Schmuckwaren; Dienstleistungen eines Uhrmachers, soweit in Klasse 37 enthalten, nämlich Wartung, Reparatur, Umarbeitung und Restaurierung von Uhren, von Zeitmessgeräten und von Zeitmessinstrumenten; Bauwesen; Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Vermietung von Werkzeugen, Baumaschinen und Geräten für Bau- und Abbrucharbeiten; Abbau von natürlichen Ressourcen; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Edelsteine und Halbedelsteine, Edelmetalle, Halbedelmetalle und deren Legierungen sowie Imitationen hiervon und daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, andere Waren aus Edelmetall oder aus Edelsteinen sowie Imitationen hiervon, nämlich aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder - steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren [Statuetten], aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall, Armbänder, Bernsteinschmuck, Broschen, Büsten aus Edelmetall, Diamanten, Dosen aus Edelmetall, Draht aus Edelmetall [Schmuck], Elfeinbeinschmuck, Gold [roh oder geschlagen], Golddraht [Schmuck], Halsketten, Hutverzierungen aus Edelmetall, Juwelierwaren und deren Bestandteile, Ketten, Krawattenhalter, Krawattennadeln, Kunstgegenstände aus Edelmetall, Manschettenknöpfe, Medaillen, Medaillons, Münzen, Ohrringe, Perlen, Platin, Ringe, Schlüsselanhänger, Schmucknadeln, Statuen aus Edelmetall, Schmuck mit Edelsteinen, Schmuck mit Halbedelsteinen, Schmuck mit Perlen, Schmuckwaren und deren Bestandteile, Schlüsselringe, insbesondere Spaltringe mit Schmuckanhänger oder Zierrat, und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür, Schuhverzierungen aus Edelmetall, Silber [unbearbeitet oder getrieben], Silberdrähte, Silberschmuck, Uhren, Zeitmessgeräte, Zeitmessinstrumente und deren Bestandteile, Armbanduhren, Chronographen, Chronometer, Pendeluhren, Stoppuhren, Taschenuhren, Wecker, Uhrenarmbänder, Uhrenbeweger, Uhrfedern, Uhrengehäuse, Uhrgläser, Uhrketten, Uhrwerke, Uhrzeiger, Zifferblätter, Schmuck- und Uhrenbehältnisse, Schmuck- und Uhrenetuis sowie Uhrenschmucketuis, Schmuck- und Uhrenkästen, Schmuck- und Uhrenschatullen, Kästen aus Edelmetall, Geschenkschatullen für Uhren, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren; Schädlingsbekämpfung und -vernichtung [ausgenommen für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke] sowie Desinfektion; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in Klasse 37 enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in Klasse 37 enthalten
40 Dienstleistungen eines Gold- oder Silberschmieds, soweit in Klasse 40 enthalten, insbesondere Gold- und Silberbearbeitung, Gold- und Silberplattierung, Vergolden, Versilbern, Materialbearbeitung in Bezug auf Juwelier- und Schmuckwaren, sowie Gold- und Silberschmiedearbeiten und/oder Umarbeitung von Juwelier- und/oder Schmuckwaren, insbesondere Metallbearbeitung und -härtung sowie Materialbearbeitung zur Oberflächenveredelung und/oder Schleifen von Schmucksteinen; Dienstleistungen eines Juweliers oder Uhrmachers, soweit in Klasse 40 enthalten, nämlich Edelsteinbearbeitung, Gravieren, Polieren, Abschleifen, Schleifen, Gießen, Schmieden, Walzen, Zurichten, Ringgrößenänderung, Steinbesetzung, Breitenanpassung, Oberflächenänderung, Farbänderung, Änderung der Legierung, Skalierung, Schleifen von Edelsteinen, Metallbearbeitung und -härtung sowie -oberflächenveredelung, Schleifen von Edelsteinen und Schmucksteinen, Um- und Bearbeitung von Juwelier- und Schmuckwaren; Lebensmittel- und Getränkebearbeitung; kundenspezifische Fabrikations- und Anfertigungsdienstleistungen in Bezug auf Edelsteine und Halbedelsteine, Edelmetalle, Halbedelmetalle und deren Legierungen sowie Imitationen hiervon und daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, andere Waren aus Edelmetall oder aus Edelsteinen sowie Imitationen hiervon, nämlich aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren [Statuetten], aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall, Armbänder, Bernsteinschmuck, Broschen, Büsten aus Edelmetall, Diamanten, Dosen aus Edelmetall, Draht aus Edelmetall [Schmuck], Elfeinbeinschmuck, Gold [roh oder geschlagen], Golddraht [Schmuck], Halsketten, Hutverzierungen aus Edelmetall, Juwelierwaren und deren Bestandteile, Ketten, Krawattenhalter, Krawattennadeln, Kunstgegenstände aus Edelmetall, Manschettenknöpfe, Medaillen, Medaillons, Münzen, Ohrringe, Perlen, Platin, Ringe, Schlüsselanhänger, Schmucknadeln, Statuen aus Edelmetall, Schmuck mit Edelsteinen, Schmuck mit Halbedelsteinen, Schmuck mit Perlen, Schmuckwaren und deren Bestandteile, Schlüsselringe, insbesondere Spaltringe mit Schmuckanhänger oder Zierrat, und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür, Schuhverzierungen aus Edelmetall, Silber [unbearbeitet oder getrieben], Silberdrähte, Silberschmuck, Uhren, Zeitmessgeräte, Zeitmessinstrumente und deren Bestandteile, Armbanduhren, Chronographen, Chronometer, Pendeluhren, Stoppuhren, Taschenuhren, Wecker, Uhrenarmbänder, Uhrenbeweger, Uhrfedern, Uhrengehäuse, Uhrgläser, Uhrketten, Uhrwerke, Uhrzeiger, Zifferblätter, Schmuck- und Uhrenbehältnisse, Schmuck- und Uhrenetuis sowie Uhrenschmucketuis, Schmuck- und Uhrenkästen, Schmuck- und Uhrenschatullen, Kästen aus Edelmetall, Geschenkschatullen für Uhren, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren; Erzeugung von Energie; Druckarbeiten und fotografische sowie kinematografische Entwicklung; Vervielfältigung von Audio- und Videoaufzeichnungen; Luft- und Wasserbehandlung sowie -reinigung; Schlachten; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in Klasse 40 enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in Klasse 40 enthalten
42 Designdienstleistungen, insbesondere in Bezug auf Uhren, Zeitmessgeräte, Zeitmessinstrumente und deren Bestandteile, Armbanduhren, Chronographen, Chronometer, Pendeluhren, Stoppuhren, Taschenuhren, Wecker, Uhrenarmbänder, Uhrenbeweger, Uhrfedern, Uhrengehäuse, Uhrgläser, Uhrketten, Uhrwerke, Uhrzeiger, Zifferblätter; Dienstleistungen eines Grafikdesigners; Dienstleistungen eines Grafikers; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Schmuckdesigners einschließlich Kreation von Juwelier- und Schmuckwaren sowie von Uhren, von Zeitmessgeräten und von Zeitmessinstrumenten; Dienstleistungen eines Uhrendesigners; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; digitale Bildbearbeitung (Grafikerdienstleistungen); Durchführung von technischen Tests; Durchführung von wissenschaftlichen Untersuchungen; Entwurf, Design und Gestaltung von Juwelier- und Schmuckwaren sowie von Uhren, von Zeitmessgeräten und von Zeitmessinstrumenten; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und von Computersoftware; Erstellung von technischen Gutachten; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Entwicklung von Computerhardware, Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen, IT-Beratungs-, -Auskunfts- und -Informationsdienstleistungen, IT-Sicherheits-, -Schutz- und -Instandsetzungsdienste, Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste, Computeranalyse und -diagnostik; Forschung und Entwicklung sowie Implementierung von Computern und Computersystemen, Computerprojektmanagementdienste, Data mining, digitale Wasserzeichen, Computerdienste, technologische Dienste in Bezug auf Computer, Computernetzwerkdienste, Aktualisierung der Speicherbanken von Computersystemen, Datenmigrationsdienste, Aktualisierung von Websites für Dritte, Überwachung von Computersystemen durch Fernzugriff; Konstruktionsplanung; Nachforschungen und Recherchen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Recherche- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; sozialwissenschaftliche Beratung; Styling [industrielles Design]; technische Beratung; technische Projektplanungen; technisches Projektmanagement; wissenschaftliche Forschung; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Zertifizierungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in Klasse 42 enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in Klasse 42 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Oktober 2023 202300338074 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. August 2020 202000084431 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
12. März 2020 201900187720 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020191090861