302019108962

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302019108962 wurde als Bildmarke am 11.07.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.10.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Gerade Linien oder Bänder #Schräge Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020191089626
Registernummer 302019108962
Anmeldedatum 11. Juli 2019
Veröffentlichungsdatum 15. November 2019
Eintragungsdatum 10. Oktober 2019
Beginn Widerspruchsfrist 15. November 2019
Ende Widerspruchsfrist 17. Februar 2020
Ablaufdatum 11. Juli 2029

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Kosmetika; Waschpulver; Reinigungsmittel; Ätherische Öle; Wäscheaufheller; Handreiniger; Detergenzien; Schuhpolitur; Zahnputzmittel; Seifen
7 Mischmaschinen; Elektrische Küchenmaschinen; Küchenmaschinen [elektrisch]; Maschinen zum Abscheiden von Flüssigkeiten; Wäschewaschmaschinen; Müllzerkleinerer; Elektrische Universal-Küchenmaschinen; Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Elektrische Reinigungsmaschinen und –geräte; Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch]; Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken
11 Elektrische Kochgeräte; Abzugshauben für Küchen; Desinfektionsapparate; Wasserreinigungsgeräte und –maschinen; Badeöfen; Elektrische Radiatoren; Gasbrenner; Klimaanlagen; Sanitäre Apparate und Anlagen; Kamine

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. Dezember 2021 202100463411 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. März 2020 201900319487 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
10. Oktober 2019 201900186431 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020191089626