OR1 AIR Logo (DPMA, 04.07.2019)
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Die Deutsche Marke OR1 AIR wurde als Wort-Bildmarke am 04.07.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.07.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Würfel #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020191086384 |
| Registernummer | 302019108638 |
| Internationale Marke | Nr. IR1538290, 02. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 04. Juli 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. August 2019 |
| Eintragungsdatum | 31. Juli 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. August 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Dezember 2019 |
| Ablaufdatum | 04. Juli 2029 |
Markeninhaber
78532 Tuttlingen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Bildgebende Geräte für wissenschaftliche Zwecke; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bildern, insbesondere magnetische Aufzeichnungsträger, magnetische Datenträger, magneto-optische Daten- und Aufzeichnungsträger, Videobänder, Videoplatten und Videokassetten; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Magnetaufzeichnungsträger; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Computersoftware; Computer; Computerhardware; Laptops; Laptops [Computer]; Laptoptaschen; Hardware für die Datenverarbeitung; Industrielle Endoskope, nicht für medizinische Zwecke; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztlich Instrumente und Apparate, einschließlich vernetzter Apparate und Geräte sowie sprachgesteuerter Geräte und Fernbedienungen für derartige Apparate und Geräte als Teile und Zubehör für vorgenannte Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Diagnostische Bildgebungsgeräte für medizinische Zwecke; Medizinische bildgebende Apparate; Endoskope und endoskopische Geräte für medizinische und chirurgische Zwecke; medizinische Apparate und Instrumente; chirurgisches Nahtmaterial; Medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; orthopädische Hilfen; Mobilitätshilfen; Prothesen und künstliche Implantate; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Apparate für die künstliche Beatmung; Apparate und Anlagen zur Erzeugung von Röntgenstrahlen für medizinische Zwecke; Atemgeräte für die künstliche Beatmung; chirurgische Messerschmiedewaren; chirurgische Nadeln; chirurgische Schwämme; chirurgische Spiegel; Defibrillationsgeräte; Dehnsonden [Chirurgie]; Dialysegeräte; Drainageröhren für medizinische Zwecke; Einbläser [medizinische Geräte]; Elektroden für medizinische Zwecke; Elektrokardiografen; Elektrotherapiegeräte; Gastroskope; Inhalationsapparate; Injektionsspritzen für medizinische Zwecke; Inkubatoren für Säuglinge; Kanülen; Katheter; Kernspintomografiegeräte; medizinische Führungsdrähte; Messer für chirurgische Zwecke; Nadeln für medizinische Zwecke; Narkoseapparate; Narkosemasken; OP-Kleidung; Operationstische; Operationstücher; Ophthalmometer; Ophthalmoskope; Pumpen für medizinische Zwecke; radiologische Apparate für medizinische Zwecke; Räucherapparate für medizinische Zwecke; Röntgenapparate für medizinische Zwecke; Röntgenbilder für medizinische Zwecke; Röntgenröhren für medizinische Zwecke; Röntgenschirme für medizinische Zwecke; Röntgenstrahlen erzeugende Röhren für medizinische Zwecke; Sägen für chirurgische Zwecke; Scheren für chirurgische Zwecke; Sessel für medizinische oder zahnärztliche Zwecke; Skalpelle; Sonden für medizinische Zwecke; Spezialbehälter für medizinischen Abfall; Spezialbetten für die medizinische Versorgung; Spezialmöbel für medizinische Zwecke; Spirometer [medizinische Geräte]; Spritzen für medizinische Zwecke; Stents; sterile Tücher für Operationen; Stethoskope; therapeutische Heißluftapparate; thermoelektrische Kompressen [Chirurgie]; Thermokissen für erste Hilfe; Tragbahren [fahrbar]; Trokare; Tropfenzähler für medizinische Zwecke; Tropfenzählfläschchen für medizinische Zwecke; Ultraschallgeräte für medizinische Zwecke; Ultraviolettfilter für medizinische Zwecke; Ultraviolettlampen für medizinische Zwecke; urologische Apparate; urologische Instrumente; Wiederbelebungsgeräte
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Papier und Pappe, nämlich Aktenhüllen, Aktenordner, Alben, Anzeigekarten [Papeteriewaren], Almanache; Druckereierzeugnisse; Broschüren; Prospekte; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Karton; Formulare [Formblätter]; Papier- und Schreibwaren; Papierbänder oder Karten für die Aufzeichnung von Computerprogrammen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Dezember 2019 | 201900246401 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 31. Juli 2019 | 201900180496 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191086384