Xelletor

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Xelletor wurde als Wortmarke am 03.07.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.10.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020191086023
Registernummer 302019108602
Internationale Marke Nr. IR1570713, 08. November 2024
Anmeldedatum 03. Juli 2019
Veröffentlichungsdatum 08. November 2019
Eintragungsdatum 07. Oktober 2019
Beginn Widerspruchsfrist 08. November 2019
Ende Widerspruchsfrist 10. Februar 2020
Ablaufdatum 03. Juli 2029

Markeninhaber


84137 Vilsbiburg
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen oder Anlagen zum Entwässern, Klären, Trennen, Klassieren oder Sortieren von Gemischen mehrerer Phasen, wie Feststoff-Flüssigkeits-Gemischen, Flüssigkeits-Flüssigkeits-Gemischen, Feststoff-Feststoff-Gemischen, Feststoff-Feststoff-Flüssigkeits-Gemischen, Feststoff-Flüssigkeits-Flüssigkeits-Gemischen; Maschinen, nämlich Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekanter, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen; Schnecken oder Transportschnecken von Zentrifugen, insbesondere von Vollmantelschneckenzentrifugen; Maschinen oder Anlagen zum Entwässern, Klären, Trennen, Klassieren oder Sortieren von Suspensionen mit kristallinen, körnigen oder faserartigen Feststoffpartikeln, Schlämmen mit amorphen Feststoffteilchen, gegebenenfalls unter Zugabe von Flockungshilfsmitteln, Flüssigkeitsgemischen aus zwei Flüssigkeiten unterschiedlicher Dichte und einer Feststoffphase, gegebenenfalls unter Zugabe von Emulsionsspaltmitteln, zwei Feststoffen unterschiedlicher Dichte unter Zuhilfenahme einer Trägerflüssigkeit; Maschinen oder Anlagen zum Verarbeiten von pflanzlichen oder tierischen Fetten oder Ölen, Getränken, chemischen oder pharmazeutischen Stoffen, Stärkesuspensionen, Proteinen, Klärschlamm, Industrieabwasser, Mineralöl, insbesondere vorgenannte Waren zum Entwässern, Klären, Trennen, Klassieren oder Sortieren von oben genannten Stoffen; maschinelle Vorrichtungen zur Steuerung, Krafterzeugung oder -übertragung, wie beispielsweise Motoren, Kupplungen, Getriebe, insbesondere vorgenannte Waren für oben genannte Maschinen oder Anlagen; Apparate und maschinelle Apparate zum Trennen der Bestandteile von Fest-Flüssiggemischen; Maschinen, Werkzeugmaschinen und insbesondere mechanische Apparate zum Trennen von Fest-Flüssiggemischen; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Trennmaschinen zum Trennen der Bestandteile von Fest-Flüssiggemischen, von Feststoffgemischen, von Flüssigkeitsgemischen
11 Abwasserkläranlagen; Apparate, soweit in Klasse 11 enthalten, zum Entfernen von Wasser oder anderen Flüssigkeiten aus Feststoffen in Suspension
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen, insbesondere im Bereich von Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekanter, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen für Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekanter, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen; Beschaffung von Ersatzteilen, insbesondere Beschaffung von Ersatzteilen von Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekanter, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in Klasse 35 enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in Klasse 35 enthalten
37 Bau, Installation und Inbetriebnahme, Wartung, Reparatur von trenn- oder klärtechnischen Anlagen oder Maschinen, insbesondere im Rahmen einer Prozessintegration

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. März 2020 201900315711 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. Oktober 2019 201900178390 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020191086023