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Die Deutsche Marke MINDA wurde als Wortmarke am 19.06.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.10.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020191080297 |
| Registernummer | 302019108029 |
| Internationale Marke | Nr. IR1536321, 15. August 2024 |
| Anmeldedatum | 19. Juni 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. November 2019 |
| Eintragungsdatum | 14. Oktober 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. November 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Februar 2020 |
| Ablaufdatum | 19. Juni 2029 |
Markeninhaber
32423 Minden
DE
Markenvertreter
38122 Braunschweig
DE
Waren und Dienstleistungen
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unedle Metalle und deren Legierungen; Materialien aus Metall für das Bau- und Konstruktionswesen; transportable Bauten aus Metall; Kleineisenwaren; Behälter aus Metall für Lagerung und Transport und deren Teile, soweit in Klasse 06 enthalten; Armierungen aus Metall für Bauzwecke, für Druckluftleitungen und Treibriemen; Förderpaletten und Ladepaletten aus Metall; Lagergestelle aus Metall; Lastentraggurte aus Metall; Metallrahmen für Bauzwecke; Metallrampen für Fahrzeuge; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall
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Maschinen für die Metallverarbeitung, Holzverarbeitung, Kunststoffverarbeitung, Papier- und Pappenverarbeitung, Textilverarbeitung und Fahrzeugwäsche; Maschinen für die Landwirtschaft, den Bergbau, den Gartenbau, die Forstwirtschaft, die chemische Industrie, die Automobilindustrie, die Reifenindustrie, die Bahnindustrie, den Bergbau, die Getränkeindustrie und die Bauindustrie; Werkzeugmaschinen; kraftbetriebene Werkzeuge; Motoren und Triebwerke, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; landwirtschaftliche, forstwirtschaftliche und gartenbauwirtschaftliche Geräte, ausgenommen handbetätigte Handwerkzeuge; Baumaschinen; Verpackungsmaschinen; Maschinen bestehend aus Fördereinrichtungen, nämlich Kunststoffkettenförderer, Kunststoffmodularbandförderer, Kettenförderer, Staukettenförderer, Riemenförderer, Gurte für Kettenförderer, Übergabe- und Unterflurförderer, Rollenbahnen, Stetigförderer; Teile von Fördereinrichtungen, nämlich Portal-, Transfer-, Transport-, Schwenk-, Shuttle- und Verschiebewagen, Drehkränze, Hubdreheinrichtungen, Palettenabschiebeeinrichtungen und Vertikalheber; Lifte; Aufzüge; Paternoster; Maschinen zur Palettierung, Palettenvereinzelung, Palettenbereitstellung, Palettenbeladung, zum Paletteneinlegen nämlich Palettenbeladestationen, Inserter, Leerpalettenroboter, Aufleger für Schutzbögen, Depalettierer, Palettierer, Palettenmagazine; Halbautomaten für die Palettierung, halbautomatische Roboter-Palettierer und Lagenpalettierermaschinen; Hochregallagermaschinen, Zwischenregallagermaschinen, Fertigwarenregallagermaschinen, Blockwarenlagermaschinen; Regalbediengeräte als Teile von Hochregallagermaschinen, Zwischenregallagermaschinen, Fertigwarenregallagermaschinen oder Blockwarenlagermaschinen; Maschinen zur Stapelung, nämlich Stapelabnahmemaschinen, Stapelausrichter, Stapeldoppler, Stapelumsetzer, Stapelwender, Päckchenförderer; Maschinen für das automatische Anheben von Waren, nämlich Hubtische, Portalhubwagen, Hubmaschinen und Wiegemaschinen; Maschinen für die Herstellung und Bearbeitung von Holz und Holzbauteilen, nämlich Abläng-, Hobel- und Leimstraßen im Wesentlichen bestehend aus Abläng-, Hobel- und Beleimmaschinen und Holzfördereinrichtungen, hydraulische und mechanische Holzpressen, Holzsortiereinrichtungen, Holzstapeleinrichtungen, Holzsägen, Leimauftragsmaschinen, Holzbeleimmaschinen und Holzfräsmaschinen; Maschinen für die Automobilindustrie, Reifenindustrie und Fahrzeugwäsche, nämlich Fahrzeug-Transportbänder, Werkermitfahrbänder, Waschanlagen und Waschportale für Fahrzeuge im Wesentlichen bestehend aus Reinigungsmaschinen, Trockenanlagen und Trocknerportale im Wesentlichen bestehend aus Gebläse- und Luftabzugsmaschinen, Reifentransportsysteme und Be- und Entladesysteme; Maschinen für die Bahnindustrie, nämlich Drehvorrichtungen, Schwenkvorrichtungen, Kippvorrichtungen, Hubvorrichtungen, Rollvorrichtungen, Wendevorrichtungen, Kombivorrichtungen, mechanische und pneumatische sowie hydraulische Aufspannvorrichtungen, elektromagnetische Aufspannvorrichtungen, Schweißvorrichtungen, Hubbühnen für Arbeitsgruben und hydraulisch klappbare Grubenabdeckungen von Arbeitsgruben; Schweißmaschinen, Industrieroboter soweit in Klasse 07 enthalten
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Vermessungs-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal, Detektions-, Prüf- und Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik und Schwachstromtechnik, nämlich für die Regelung und Steuerung; Computersoftware; Computer; Computerperipheriegeräte; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte
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Regale für Hochregallager, Zwischenregallager und Fertigwarenregallager
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Bau-, Montage-, Reinigungs-, Wartungs- und Reparaturdienstleistungen in Bezug auf Maschinen und Maschinenteile für die Landwirtschaft, den Bergbau, den Gartenbau, die Forstwirtschaft, die chemische Industrie, die Automobilindustrie, die Reifenindustrie, die Bahnindustrie; Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Vermietung von Werkzeugen zum Einsatz in der Forstwirtschaft, Landwirtschaft und im Bereich des Gartenbaus; Vermietung von Maschinen und Geräten für das Bauwesen; Vermietung von maschinellen Werkzeugen
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Dienstleistungen im Bereich des Transportwesens, soweit in Klasse 39 enthalten; Dienstleistungen im Bereich der Verpackung und Lagerung von Waren soweit in Klasse 39 enthalten
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Materialbearbeitung, nämlich Abbeizarbeiten, Abschleifarbeiten, Druckweiterverarbeitung [Falzen], Laserschneiden, Abkantarbeiten, Fräsarbeiten, Dreharbeiten, Sandstrahlarbeiten, Galvanisieren, Metallhärtearbeiten, Metalloberflächenbearbeitung, Metallgießarbeiten, Polierarbeiten für Metalloberflächen, Reinigungsarbeiten für Metalloberflächen, Schweißarbeiten, Vulkanisierarbeiten, Druckarbeiten, Lackierarbeiten, Färbearbeiten, Oberflächenversiegelungsarbeiten
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Organisation und Durchführung von Seminaren und Workshops [Ausbildung] und Informationsveranstaltungen zum Zwecke der Kundenschulung; Online-Breitstellen von elektronischen nicht herunterladbaren Publikationen; Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analysedienstleistungen; industrielle Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware und Computerhardware; technologische Dienstleistungen, nämlich Qualitätsprüfungen, Qualitätskontrollen, Ausfertigung und Auswertung sowie Analysieren von Messberichten, Werkzeugabnahmen, Abnahme von Maschinenanlagen, Qualitätssicherung durch Durchführung von Qualitätskontrollen; Ingenieurdienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Prüfleistungen zur Qualitätskontrolle von Teilen für Maschinen und Fahrzeuge; Durchführung von Messungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Dezember 2021 | 202100470127 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. März 2020 | 201900321062 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. Oktober 2019 | 201900163582 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191080297