302019108024 Logo (DPMA, 19.06.2019)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke 302019108024 wurde als Bildmarke am 19.06.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.07.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Eine Linie oder ein Band #Ein Brief #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020191080246 |
| Registernummer | 302019108024 |
| Internationale Marke | Nr. IR1530601, 18. August 2024 |
| Anmeldedatum | 19. Juni 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. August 2020 |
| Eintragungsdatum | 17. Juli 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. August 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. November 2020 |
| Ablaufdatum | 19. Juni 2029 |
Markeninhaber
57080 Siegen
DE
Markenvertreter
50968 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
2
Druckfarben für Kfz-Kennzeichenschilder; Schutzlacke für Kfz-Kennzeichenschilder
6
Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Schilder aus Metall; Nummernschilder, aus Metall, für Fahrzeuge; Bleche und Blechzuschnitte aus Metall für Kennzeichenschilder; Rahmen für Autokennzeichen, aus Metall; Identitätsschilder aus Metall; Namensschilder aus Metall; Muttern aus Metall; Sicherheitsverschlüsse aus Metall, insbesondere Hülsen mit Schnappverschlüssen; Schrauben aus Metall; Schilder aus Aluminium; Selbstleuchtende Kennzeichenschilder, aus Metall, für Fahrzeuge; Metallische Rahmen für Kraftfahrzeug-Kennzeichen mit integrierter Beleuchtung; Kennzeichenrohlinge aus Metall; Verkehrsschilder aus Metall [nicht leuchtend und nicht mechanisch]; alle vorgenannten Waren ausschließlich zur Verwendung im Zusammenhang mit der Herstellung von Kfz-Kennzeichenschildern
7
Prägemaschinen und -pressen sowie deren Teile, insbesondere Stanz-Präge-Werkzeuge [Maschinenteile] und Klotz-Prägewerkzeuge [Maschinenteile]; Heißprägemaschinen; Stempelmaschinen; Plakettenentstempelmaschinen; Stanzmaschinen; Walzmaschinen; Druckereimaschinen; Druckereipressen; Druckwalzen; Presswalzen; Biegepressen; Maschinen zur Herstellung von Schildern; Lackabwalzmaschinen; Werkzeugmaschinen; Metallbearbeitungsmaschinen; Werkzeuge, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind, insbesondere Prägestempel; Gravurmaschinen; Glättpressen [Maschinen]; Laminiermaschinen, Maschinen für die Laserbeschriftung; Bestandteile und Zubehör zu allen vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
9
Elektrische Schilder; leuchtende oder mechanische Straßenschilder; Leuchtschilder; optisch erkennbare Sicherheitskennzeichen; elektronische Kennzeichnungs- und Identifikationssysteme, insbesondere RFID-basiert, nämlich bestehend aus elektronischen Kennzeichnungsmitteln in Form von Transpondern oder Identifikationsetiketten [maschinenlesbar], elektronischen Schreib- und Lesegeräten für elektronische Kennzeichnungsmittel sowie für diese geeignete Software; Transponder- und Chipkarten; Lesegeräte für Transponder- und Chipkarten; Transponder in Form von scheibenförmigen Etiketten [tags] mit einem integrierten Mikrochip für Zugangssysteme und zu Identifikationszwecken; programmierbare Funkidentifikationsgeräte [RFID], insbesondere Transponder in Form von kontaktbehafteten oder kontaktlosen Chipkarten mit einem integrierten Mikrochip für Zugangssysteme und zu Identifikationszwecken; Transponder in Form von haftbaren Schildern [tags] mit einem integrierten Mikrochip für Zugangssysteme und zu Identifikationszwecke; Transponder in Form von kontaktbehafteten oder kontaktlosen Etiketten [tags] mit einem integrierten Mikrochip für Anwendungen zur Verhinderung von Fälschungen und der Identifikation von Fahrzeugschildern; Codierungsgeräte; Lesegeräte; Softwareanwendungen zum Betrieb der oben genannten Waren; elektronische Sicherheitsdokumente [herunterladbare Veröffentlichungen]; elektronische Etiketten; Software für elektronische Identifikationssysteme; Hologramme für die Zertifizierung; Kennzeichenschilder mit elektronischen Displays; elektronische Rahmen für Kennzeichenschilder [Smart Frames]; Computer und Computer-Software, eingerichtet zur Ansteuerung von Maschinen und Werkzeugmaschinen, insbesondere Stempelmaschinen, Prägemaschinen, Laminiermaschinen, Heißprägemaschinen, Maschinen für die Laserbeschriftung
11
Kraftfahrzeug-Kennzeichenbeleuchtungen
17
Folien aus Kunststoffen [Halbfabrikate] zur Kennzeichenschilderherstellung, insbesondere bedruckt; Folien aus Kunststoffen [Halbfabrikate] für Heißfoliendruckmaschinen
20
Schilder, nicht aus Metall; Identitätsschilder, nicht aus Metall; Kennzeichenschilder für Fahrzeuge, nicht aus Metall; Rahmen für Autokennzeichen, nicht aus Metall; Sicherheitsverschlüsse, nicht aus Metall, insbesondere Hülsen mit Schnappverschlüssen; Schrauben aus Kunststoff; Schilder aus Kunststoff; Selbstleuchtende Kennzeichenschilder, nicht aus Metall, für Fahrzeuge; Nichtmetallische Rahmen für Kraftfahrzeug-Kennzeichen mit integrierter Beleuchtung
40
Materialbearbeitung im Zusammenhang mit der Herstellung von Kennzeichenschildern, nämlich Beschriften, Bedrucken, Prägen, Stanzen und Laminieren; Markieren von Folien und Schildern mit Sicherheitsmerkmalen; Gravieren von Siegeln; Druckdienstleistungen; Metall- und Kunststoffbearbeitung [Zuschneiden, Prägen]
42
Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Programmierers
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Oktober 2021 | 202100383409 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 24. September 2021 | 202100316728 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 21. Dezember 2020 | 202000235690 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Juli 2020 | 201900163290 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191080246