302019107171 Logo (DPMA, 30.05.2019)
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Die Deutsche Marke 302019107171 wurde als Bildmarke am 30.05.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.12.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020191071719 |
| Registernummer | 302019107171 |
| Anmeldedatum | 30. Mai 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Januar 2020 |
| Eintragungsdatum | 16. Dezember 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Januar 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. April 2020 |
| Ablaufdatum | 30. Mai 2029 |
Markeninhaber
81671 München
DE
Markenvertreter
60313 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Computersoftware [Programme]; Computersoftware; Computeranwendungen für automatisierte Parkkontrollen; Apparate zur automatisierten Parkkontrolle; Software zur Bereitstellung von Informationen zu Parkflächen für Fahrzeuge; Geräte zur Zugangskontrolle von Parkflächen; Geräte für Zahlungsabwicklungen, insbesondere Kartenlesegeräte; Geräte zur Bereitstellung und zum Austausch von Informationen zu Parkflächen; Geräte zur Erfassung von KFZ-Kennzeichen; Geräte zur Aufladung elektronischer Fahrzeuge; Computerprogramme und Software zur Bereitstellung von Informationen zu Parkräumen, Parkplätzen [insbesondere im Straßenverkehr] und Energieauflademöglichkeiten; Computerprogramme und Software für mobile Endgeräte; Computerprogramme und Software für die Organisation, Erfassung, Lokalisierung, Verwaltung, Bereitstellung und Vermietung von Parkräumen, Parkplätzen [insbesondere im Straßenverkehr] und Energieauflademöglichkeiten
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Büroarbeiten; Geschäftsführung für Parkflächen; Unternehmensverwaltung; organisatorische Verwaltung von Parkräumen; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung im Bereich Parkraummanagement; Entwicklung und Umsetzung von Nutzungskonzepten für Parkraumimmobilien und -anlagen in betriebswirtschaftlicher Hinsicht; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen, nämlich Vermittlung von Parkflächen; Werbung, insbesondere Verbreitung von Werbung für Dritte, Werbung in einem Computernetzwerk und Werbung in Computerprogrammen; Zusammenstellung, Systematisierung, Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken bezüglich Parkräumen, Parkplätzen [insbesondere im Straßenverkehr] und Energieauflademöglichkeiten; Bereitstellung von Waren- und Dienstleistungsinformationen [auch über das Internet], insbesondere bezüglich Parkräumen und Parkplätzen und Energieauflademöglichkeiten; Verbraucherberatung in Bezug auf die An- und Vermietung von Parkräumen und Parkplätzen und insbesondere mittels Kundenbewertungen und -rückmeldungen in Bezug auf Anbieter, Abnehmer, Vermieter und Mieter von Parkräumen, Parkplätzen und Energieauflademöglichkeiten; Vermittlung von Handelsgeschäften aller Art [auch mittels einer Internetplattform oder Software] für Dritte, insbesondere betreffend die An- und Vermietung oder sonstige Gebrauchsüberlassung von Wirtschaftsgütern; Vermittlung von Handelsgeschäften aller Art [auch mittels einer Internetplattform oder Software] für Dritte, insbesondere betreffend Vermittlung von Verträgen über Energielieferungen, insbesondere über Stromlieferungen; Dienstleistungen eines E-Commerce-Vermittlers und -Abwicklers, insbesondere Präsentation von Waren und Dienstleistungen [insbesondere in Bezug auf Parkräume und Parkplätze und Energieauflademöglichkeiten], Auftragsservice [insbesondere Auftragsannahme, Auftragsabwicklung sowie Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme], Datenbankverwaltung, insbesondere Zusammenstellung, Systematisierung, Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geräte zur Aufladung elektronischer Fahrzeuge und Geräte für Zahlungsabwicklungen
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Automatisierte Zahlungsdienste; Geldgeschäfte, insbesondere mittels bargeldloser Zahlungssysteme, insbesondere unter Verwendung von Kredit-, Geld- oder EC-Karte oder Online-Bezahlsystemen; Zahlungsverkehr im Bereich des elektronischen Handels, nämlich Durchführung von Zahlungen für den Kauf von Waren über elektronische Kommunikationsnetze, insbesondere Transfer von Belastungen und Gutschriften in Zusammenhang von Übermittlung und Empfang von elektronischen Bestellungen; Vermietung von Geräten für Zahlungsabwicklungen, insbesondere Kartenlesegeräte; Vermittlung von Miet- und Pachtverträgen bezüglich Parkräumen und Parkmöglichkeiten [insbesondere im Straßenverkehr], auch mit Energieauflademöglichkeit
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Telekommunikation; Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen im Internet und auf elektronischen Geräten zwecks Kundenbewertungen und -rückmeldungen in Bezug auf Anbieter, Abnehmer, Vermieter und Mieter von Parkräumen, Parkplätzen und Energieauflademöglichkeiten; Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen im Internet und auf elektronischen Geräten zwecks Organisation, Erfassung, Lokalisierung, Verwaltung, Bereitstellung und Vermietung von Parkräumen, Parkplätzen und Energieauflademöglichkeiten
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Zurverfügungstellen von Informationen in Bezug auf Fahrzeugeinparkdienstleistungen; Zurverfügungstellen von Informationen in Bezug auf die Vermietung von mechanischen Parksystemen; Vermietung von Parkplätzen und Garagen für Fahrzeuge; Vermietung von Parkplätzen; Vermietung von Parkeinrichtungen für Fahrzeuge; Vermietung von mechanischen Parksystemen; Vermietung von Garagen und Parkplätzen; Vermietung von Garagenparkplätzen; Vermietung von Autoparkplätzen; Reservierung von Parkplätzen; Parkservice [Parkplatzdienste]; Parkplatzservice; Parkplatzdienste und Fahrzeugabstellung, Festmachen von Booten und Schiffen; Parkplatzdienste; Parkgaragendienste; Parken von Fahrzeugen in Garagen für Dritte; Parken und Abstellen von Fahrzeugen; Navigationsdienste [Ortung, Routen- und Kursplanung]; Navigationsdienste; Kraftfahrzeugparkplatzdienst; Dienstleistungen von Parkplätzen/-häusern; Dienstleistungen in Bezug auf das Parken von Fahrzeugen; Dienstleistungen im Bezug auf Garagendienste für Fahrzeuge [Parkplatzdienste]; Bereitstellung von Parkmöglichkeiten und Parkplatzdiensten; Bereitstellung von Parkeinrichtungen; Bereitstellung von Informationen zu Parkräumen und Parkplätzen, nämlich Identifizierung [Lokalisierung] von Parkräumen, Parkplätzen [insbesondere im Straßenverkehr] und Energieauflademöglichkeiten, auch mit Streckenplanung [Navigationsdienste] zu Parkräumen, Parkplätzen [insbesondere im Straßenverkehr] und Energieauflademöglichkeiten; Vermietung von Parkräumen und Parkplätzen [insbesondere im Straßenverkehr], auch mit Energieauflademöglichkeit; Verteilung von Energie; Versorgung von Verbrauchern mit Energie, insbesondere Versorgung von Nutzern elektronischer Fahrzeuge mit Energie zum Fahrzeugbetrieb; Auskünfte über Parkflächen für Fahrzeuge; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb von Parkraumimmobilien und -anlagen [Parkplatzdienste]; Vermietung von Geräten zur Zugangskontrolle von Parkflächen; Vermietung von Geräten zur Bereitstellung und zum Austausch von Informationen zu Parkflächen, Parkdienstleistungen und Zahlungsabwicklungen; Vermietung von Geräten zur Erfassung von KFZ-Kennzeichen im Rahmen der Zugangskontrolle und Nutzungskontrolle der Parkflächen; Vermietung von Geräten zur Aufladung elektronischer Fahrzeuge
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Software as a Service [SaaS]; Beratung auf dem Gebiet von Computerhardware und -software; Bereitstellung von Suchmöglichkeiten für Parkplätze über das Internet; Entwurf, Entwicklung, Aktualisierung, Wartung und Pflege von Comutersoftware, insbesondere in Bezug auf Computerprogramme und Software für die Organisation, Erfassung, Lokalisierung, Verwaltung, Bereitstellung und Vermietung von Parkräumen, Parkplätzen und Energieauflademöglichkeiten; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware, insbesondere in Bezug auf Computerprogramme und Software für die Organisation, Erfassung, Lokalisierung, Verwaltung, Bereitstellung und Vermietung von Parkräumen, Parkplätzen und Energieauflademöglichkeiten; Entwicklung und Umsetzung von Nutzungskonzepten für Parkraumimmobilien und -anlagen in technischer Hinsicht; technische Beratung im Bereich Parkraummanagement
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Dezember 2020 | 202000375699 | 8e | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. November 2020 | 202000375699 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Mai 2020 | 201900395109 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 27. Februar 2020 | 202000040849 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Dezember 2019 | 201900147006 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191071719