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Die Deutsche Marke ISENBÜGEL wurde als Wortmarke am 27.05.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.07.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020191069633 |
| Registernummer | 302019106963 |
| Anmeldedatum | 27. Mai 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. August 2019 |
| Eintragungsdatum | 05. Juli 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. August 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. November 2019 |
| Ablaufdatum | 27. Mai 2029 |
Markeninhaber
Markenvertreter
40878 Ratingen
DE
Waren und Dienstleistungen
20
Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster; Möbel und Einrichtungsgegenstände, insbesondere Jalousien [Rollos] für Fenster, Sofas, Polstermöbel, Stühle; Innenjalousien und -rollos sowie Befestigungsteile für Vorhänge und Innenjalousien und -rollos; Lamellenblenden als Sonnenschutz für den Innenbereich; Teile der und Zubehör für die vorgenannten Waren der Klasse 20, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Bettfedern, Matratzen, Matratzenauflagen, Lattenroste für Matratzen, Sprungfederelemente [nicht aus Metall] zur Integration in Matratzen, Polsterkissen, Stuhlkissen, Gardinenhaken, Gardinenringe, Gardinenrollen, Gardinenstangen, Aufhängevorrichtungen für Gardinen, Beschläge, nicht aus Metall, für Lamellenblenden, angepasste Halterungen zum Halten von Gardinenstangen
22
Polstermaterial für Betten, nicht aus Gummi oder Kunststoff; Polster- und Füllmaterialien, insbesondere Daunen, Füllfasern [Polsterfüllmaterial]
24
Innenausstattungswaren in Form von Bezügen aus textilem Material, insbesondere Überzüge für Betten, Kopfkissen oder Matratzen, Decken für Betten, Stuhlbezüge, Sofabezüge, Spannbezüge für Polster; Stoffe für die Herstellung von Einrichtungsgegenständen, insbesondere Textilstoffe für die Herstellung von Betten, Textilwaren für die Herstellung von Polstermöbeln, Möbel- und Polsterstoffe, Stoffe zur Herstellung von Stuhlbezügen; Textilwaren für Einrichtungszwecke, insbesondere mit Füllstoffen gefüllte Steppdecken, Matratzenhüllen [ausgenommen für Inkontinente], Gardinen und Vorhänge, Gardinenstoffe; Bettwäsche; Frottierwäsche; Frottierbadetücher; Insektenschutznetze
27
Stuhlmatten [Unterlagen für Stühle zum Fußbodenschutz]; Teppiche; Teppichböden
35
Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Einrichtungsgegenstände; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Möbel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Teppiche; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bodenbeläge
37
Reinigungsdienstleistungen, insbesondere Reinigung von Einrichtungsgegenständen; Aufpolstern von Polstermöbeln; Polsterarbeiten für Möbel; Reparatur und Instandhaltung von Polsterungen, Teppichen; Aufhängen von Gardinen; Installation und Reparatur von Rollos; Beziehen von Sitzen; Installation von Sonnenschutzanlagen; Reparatur von Sonnenschutzanlagen; Polstern von Möbeln; Teppichverlegearbeiten; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die Reinigung von Teppichen und Vorlegern
40
Geruchsbeseitigung bei Polstern, Stoffen, Teppichen; Nähen von Gardinen; Kundenspezifische Auftragsfertigung von Gardinen für Dritte; Maßanfertigung von Rollos; Maßanfertigung von losen Bezügen; Schneidern [Maßarbeiten]; Nähen [Maßanfertigung]; Zuschneiden von Vorhängen; Anfertigen von Vorhängen
42
Entwurf von Jalousien; Design von Einrichtungsgegenständen; Beratungsdienste bezüglich der Planung von Räumlichkeiten; Dienstleistungen zur Innenarchitektur; Raumgestaltungsberatung; Beratung bei der Auswahl von Vorhängen [Raumgestaltung]; Beratung bei der Auswahl von Möbelstoffen [Raumgestaltung]; Beratung in Bezug auf Raumgestaltung; Beratungsdienste in Bezug auf Raumgestaltung; Beratung bei der Auswahl von losen Abdeckungen für Möbel [Raumgestaltung]; Design von Teppichen; Raumgestaltung für Gewerberäume
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Dezember 2019 | 201900181331 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 06. Juli 2019 | 201900143079 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191069633