IME

Waren und Dienstleistungen

3 Körperpflegemittel; Ätherische Öle und aromatische Extrakte; Reinigungs- und Duftpräparate

5 Medizinische und veterinärmedizinische Präparate; Diagnostikmittel und -materialien; Chemische Erzeugnisse für die Diabetes-Diagnose; Pharmazeutische Präparate zur Behandlung von Diabetes; Pharmazeutische Präparate zur Vorbeugung von Diabetes; Insulin; Insulinspritzen mit Inhalt; Insulin-Pens mit Inhalt; Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; Hygienepräparate und -artikel; Pflaster; Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Teststreifen für medizinische Zwecke; Chemische Präparate für medizinische Zwecke; Kontrolllösung für medizinische Zwecke; Pharmazeutische Erzeugnisse

9 Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Sensoren; Sensoren mit Datenspeicher und/oder Datenübertragungsschnittstelle; Software; Software für das Diabetesmanagement; Software zum Überwachen, Kontrollieren, Steuern oder Auslösen von Blutzuckersensoren; Mobile Softwareanwendung [App] für das Diabetes-Management; Mobile Softwareanwendung [App] für die Diabetes-Kontrolle oder -Überwachung; Herunterladbare Software in Form von Apps für Mobile Devices zur Bereitstellung, Verarbeitung, Erfassung, Steuerung, Sammeln und/oder Weiterleiten von Informationen, Daten, Analysen für die Bereiche Diabetes-Care, Diabetesüberwachung, Insulindosierung, Blutzuckerwerte oder Gesundheitswerte zur Kopplung mit wenigstens einem Sensor; Computer und Computerhardware; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör hierzu [elektrisch und mechanisch]; Handhelds

10 Geräte für physikalische Therapie; Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Diagnose-, Kontroll-, Untersuchungs- und Überwachungsgeräte; Medizinische Tests zur häuslichen Diabeteskontrolle; Blutzuckertestgeräte; Glucosemessgeräte; Blutzuckerüberwachungsgeräte; Geräte zur Blutzuckermessung; Medizinische Apparate zum Prüfen des Blutzuckergehalts; Lanzetten; Nadeln; Kanülen; Insulinspritzen; Insulin–Pens; Insulinpumpen sowie Teile und Zubehör hierzu soweit in dieser Klasse enthalten; Sicherheitslanzetten und Lanzettiergeräte für medizinische Zwecke; Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente zur Verwendung bei Diabetes; Sensorbasierte oder sensorgekoppelte Blutzuckerüberwachungsgeräte; Systeme zur kontinuierlichen Glukosespiegelüberwachung im menschlichen oder tierischen Körper; Arzneimittelverabreichungsgeräte; Intelligente Verabreichungsgeräte; Tragbare Vorrichtungen zur subkutanen Arzneimittelgabe; Injektoren zum Tragen am Körper; Vorrichtungen für das Diabetes-Management; Infusionspumpen; Insulinpumpen; Steuerungen für Insulinpumpen und Infusionspumpen sowie deren Teile und Anbauteile und Zubehör hierzu; Medizinische Bekleidung bei Diabetes-Folgeerkrankungen; Medizinische Bekleidung zur Vorbeugung diabetischer Folgeerkrankungen; Applikatoren; Inhalatoren; Diagnose-, Kontroll-, Untersuchungs- und Überwachungsgeräte für Vitalfunktionen oder Pulsoximetrie oder Herz-Kreislaufsystem; Etuis für vorgenannte Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Taschen für vorgenannte Waren soweit in dieser Klasse enthalten; Diabetes-Etuis zur Aufbewahrung von Diabetes-Utensilien; Chirurgische und Wundversorgungausrüstung; Glukosesensoren für die Patientenüberwachung; Patientenüberwachungssensoren zur Vitalwerterfassung; Implantate mit Sensoren mit Datenspeicher und/oder Datenübertragungsschnittstelle; Patientenüberwachungssensoren zum Messen des Blutglukosespiegels

25 Kopfbedeckungen; Bekleidung; Schuhwaren

35 Einzel-, Zwischenhandels- oder Großhandelsdienstleistungen, auch elektronisch oder via Online-Shop in Bezug auf Körperpflegemittel; Einzel-, Zwischenhandels- oder Großhandelsdienstleistungen, auch elektronisch oder via Online-Shop in Bezug auf ätherische Öle, aromatische Extrakte, Reinigungs- und Duftpräparate; Einzel-, Zwischenhandels- oder Großhandelsdienstleistungen, auch elektronisch oder via Online-Shop in Bezug auf medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel, Diagnostikmittel und -materialien, chemische Erzeugnisse für die Diabetes-Diagnose, pharmazeutische Erzeugnisse, pharmazeutische Präparate zur Behandlung von Diabetes, pharmazeutische Präparate zur Vorbeugung von Diabetes, chirurgische und Wundversorgungausrüstung, Insulin, Insulinspritzen mit Inhalt, Insulin-Pens mit Inhalt, diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel, Hygienepräparate und -artikel, Pflaster, Verbandmaterial, Desinfektionsmittel, Teststreifen für medizinische Zwecke, chemische Präparate für medizinische Zwecke oder Kontrolllösung für medizinische Zwecke; Einzel-, Zwischenhandels- oder Großhandelsdienstleistungen, auch elektronisch oder via Online-Shop in Bezug auf Meß-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler, Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- oder Kartierungsgeräte, Sensoren, Sensoren mit Datenspeicher und/oder Datenübertragungsschnittstelle, auch als Implantat, Sensoren zur Vitalwerterfassung, Glukosesensoren, Software, Software für das Diabetesmanagement, Software zum Überwachen, Kontrollieren, Steuern oder Auslösen von Blutzuckersensoren, mobile Softwareanwendung [App] für das Diabetes-Management, mobile Softwareanwendung [App] für die Diabetes-Kontrolle oder -Überwachung, herunterladbare Software in Form von Apps für Mobile Devices zur Bereitstellung, Verarbeitung, Erfassung, Steuerung, Sammeln und/oder Weiterleiten von Informationen, Daten, Analysen für die Bereiche Diabetes-Care, Diabetesüberwachung, Insulindosierung, Blutzuckerwerte oder Gesundheitswerte zur Kopplung mit wenigstens einem Sensor, Sensoren zum Messen des Blutglukosespiegels; Einzel-, Zwischenhandels- oder Großhandelsdienstleistungen, auch elektronisch oder via Online-Shop in Bezug auf Geräte für physikalische Therapie, medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente, Diagnose-, Kontroll-, Untersuchungs- und Überwachungsgeräte, Applikatoren, Glucosemessgeräte, Nadeln, Inhalatoren, Diagnose-, Kontroll-, Untersuchungs- und Überwachungsgeräte für Vitalfunktionen oder Pulsoximetrie oder Herz-Kreislaufsystem, Etuis für vorgenannte Waren, soweit in 10 Klasse enthalten, Taschen für vorgenannte Waren soweit in Klasse 10 enthalten, Diabetes-Etuis zur Aufbewahrung von Diabetes-Utensilien, medizinische Tests zur häuslichen Diabeteskontrolle, Blutzuckertestgeräte, Blutzuckerüberwachungsgeräte, Geräte zur Blutzuckermessung, medizinische Apparate zum Prüfen des Blutzuckergehalts, Lanzetten, Kanülen, Insulinspritzen, Insulin – Pens, Insulinpumpen sowie Teile und Zubehör hierzu soweit in dieser Klasse enthalten, Sicherheitslanzetten und Lanzettiergeräte für medizinische Zwecke, medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente zur Verwendung bei Diabetes, sensorbasierte oder sensorgekoppelte Blutzuckerüberwachungsgeräte, Systeme zur kontinuierlichen Glukosespiegelüberwachung im menschlichen oder tierischen Körper, Arzneimittelverabreichungsgeräte, intelligente Verabreichungsgeräte, tragbare Vorrichtungen zur subkutanen Arzneimittelgabe, Injektoren zum Tragen am Körper, Vorrichtungen für das Diabetes-Management, Infusionspumpen, Insulinpumpen, Steuerungen für Insulinpumpen und Infusionspumpen sowie deren Teile und Anbauteile und Zubehör hierzu, edizinische Bekleidung bei Diabetes-Folgeerkrankungen, medizinische Bekleidung zur Vorbeugung diabetischer Folgeerkrankungen, chirurgische Wundversorgungsausrüstung, Implantate mit Sensoren mit Datenspeicher und/oder Datenübertragungsschnittstelle, Patientenüberwachungssensoren zur Vitalwerterfassung, Glukosesensoren für die Patientenüberwachung, Patientenüberwachungssensoren zum Messen des Blutglukosemittels; Einzel-, Zwischenhandels- oder Großhandelsdienstleistungen, auch elektronisch oder via Online-Shop in Bezug auf Kopfbedeckungen, Bekleidung, Schuhwaren, Computer und Computerhardware, informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte, Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör hierzu [elektrisch und mechanisch], Handhelds

41 Bildungsprogramme für Nutzer medizinischer Dienstleistungen für Diabetiker; Ausbildung und Unterricht für medizinische Zwecke im Bereich Diabetes, Pulsoximetrie, Herz-Kreislauf; Coaching in den Bereichen Lebensstil, Gesundheit, Verhaltensänderung bei Diabetes; Ausbildung und Schulung im Gesundheit- und Medizinbereich auf dem Gebiet des Diabetes–Managements oder auf dem Gebiet der Verwendung von Blutzuckermessgeräten, Insulinpumpen, Sensoren zur Blutzuckerwerterfassung, auch als Implantat, und deren Zubehör, auch deren Software und Hardware; Ausbildung und Schulung im Gesundheit- und Medizinbereich auf dem Gebiet der Pulsoximetrie oder des Herz-Kreislaufsystems; Softwareschulungen im Bereich Diabetes, Pulsoximetrie, Herz-Kreislauf; Hardwareschulungen im Bereich Diabetes, Pulsoximetrie, Herz-Kreislauf

44 Medizinische Dienstleistungen, insbesondere bezüglich der Herstellung von medizintechnischen Produkten soweit in Klasse 44 enthalten; Hygiene- oder Schönheitspflege für Menschen oder Tiere; Gesundheitspflege für Menschen; Gesundheitspflege für Tiere

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020191068319
Registernummer	302019106831

Anmeldedatum	24. Mai 2019
Veröffentlichungsdatum	27. September 2019
Eintragungsdatum	27. August 2019
Beginn Widerspruchsfrist	27. September 2019
Ende Widerspruchsfrist	27. Dezember 2019
Ablaufdatum	24. Mai 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
23. Juni 2020	202000201989	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Januar 2020	201900269378	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. Dezember 2019	201900395386	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
27. August 2019	201900141544	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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