302019105891

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302019105891 wurde als Bildmarke am 06.05.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.07.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Eulen #Vögel oder Fledermäuse stilisiert

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020191058917
Registernummer 302019105891
Internationale Marke Nr. IR1725507, 27. Juli 2024
Anmeldedatum 06. Mai 2019
Veröffentlichungsdatum 23. August 2019
Eintragungsdatum 18. Juli 2019
Beginn Widerspruchsfrist 23. August 2019
Ende Widerspruchsfrist 25. November 2019
Ablaufdatum 06. Mai 2029

Waren und Dienstleistungen

7 Werkzeugmaschinen soweit in Klasse 7 enthalten; handgeführte, elektrisch betriebene Werkzeuge als Maschinenteile sowie maschinell angetriebene Werkzeuge; Bohrer [Maschinenteile]; Bohrkronen [Maschinenteile]; Fräsbohrer [Maschinenteile]; Versenker [Maschinenteile]; rotierende Fräser [Maschinenteile]; Feilen [elektrische Werkzeuge]; elektrische Bürsten [Maschinenteile]; Fliesenschneider [Maschinen]; Meißel für Maschinen; Schrauberbits [Maschinenteile]; Schlagschrauber [elektrisch]; maschinelle Nietgeräte; Sägen [Maschinen]; Lochsägen [Maschinen]; Sägeblätter [Maschinenteile]; Sägedrähte [Maschinenteile]; Hartmetall [HM] -bestückte Sägedrähte [Maschinenteile]; Kreissägeblätter [Maschinenteile]; Sägegriffe [Maschinenteile]; Schneidladen für Sägen [Maschinenteile]; Kreisschneider [Maschinenteile]; Bohrfutter [Maschinenteile]; Bohrfutterschlüssel [Maschinenteile]; Gewindeschneidwerkzeuge [Maschinenteile]; Kartuschenpressen [Maschinen]; angepasste Halter für maschinelle Werkzeuge; Bithalter [Maschinenteile]; Stichsägen [Maschinen] und Sägeblätter [Maschinenteile]; Sägeketten [Maschinenteile]; Sicherheitsdrahtbürsten [Maschinenteile]; Trenn- und Schruppscheiben [Maschinenteile]; Diamantwerkzeuge [Maschinenteile]; Diamantbohrwerkzeuge [Maschinenteile]; Diamanttrennscheiben [Maschinenteile]; Schleifmops [Maschinenteile]; Fächerschleifer [Maschinenteile]; Trennschleifervorsatzgeräte [Maschinenteile]; maschinelle Stichschleifer; Schleifscheiben [Maschinenteile]; Schleifklötze [Maschinenteile]; Schleifteller [Maschinenteile]; Schleifsteine [Maschinenteile]; Werkstück-Spanngeräte [Maschinenteile]; rotierende Bürsten [Maschinenteile]; Farbrührer [Maschinenteile]; Pumpen als Maschinenteile; Hartmetall [HM] -bestückte und bestreute Schleifteller [Maschinenteile]; elektrische Handtacker; elektrische Klebepistolen; Vorsatzgeräte für Bohrmaschinen und andere Werkzeugmaschinen mit integriertem oder auswechselbarem Antrieb; Gummiteller [Maschinenteile]; Polierteller [Maschinenteile]; Polierscheiben [Maschinenteile]; Polierhauben [Maschinenteile]; Sander [Maschinen]; Lamellenschleifer [Maschinenteile]; Trennscheiben für Elektrowerkzeuge; Rollen für Flaschenzüge; Trockenbaumaschinen; elektrische Rühr- und Mischmaschinen und -geräte, insbesondere für Farben und Mörtel; Teile und Zubehör zu vorgenannten Waren der Klasse 7, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Rührquirle; Bürsten [Maschinenteile]
8 Schneeschaufeln; Schneeschieber; Handbetätigte Werkzeuge; Fliesenlegerwerkzeuge [handbetätigt]; Fliesenschneider; Maurerhandwerkzeuge; Reibebretter [Handwerkzeug]; Richtlatten [Handwerkzeug]; Kartätschen [Handwerkzeug]; Spachtel; Kellen; Zangen; Schaufeln; Scharren [Handwerkzeug]; Schraubenschlüssel; Steckschlüssel; Schraubendreher [Handwerkzeuge]; Schraubenzieher; Hämmer [Handwerkzeuge]; Handraspeln; Hobel; Messer; Ersatzklingen für Messer; mechanische Greifwerkzeuge; Baumscheren; Gartenscheren; Heckenscheren [handbetätigt]; Haushaltsscheren; Scheren [Blech-, Baum-, Gartenscheren]; Scherenblätter; Pinzetten; Hartmetall [HM] -bestückte Handwerkzeuge [handbetätigt]; Blechscheren; Steckschlüsselsätze; Handhobel; Malerspachteln; Handsenker; Nylonbürsten [Handwerkzeuge]; Nagelgeräte [Handwerkzeuge]; Messer und Scherenschleifer [handbetätigt]; Bohrer; Bohrkronen; Fräsbohrer [Handwerkzeug]; Versenker [Handwerkzeug]; Fräser [Handwerkzeug]; Feilen; Fräser-, Schlagbohr-, Schraubendreher-, Kreissägen-, sowie Schleif- und Trennscheiben-Vorsatzgeräte, vorgenannte Waren jeweils handbetätigt; Schraubstöcke; Schraubzwingen; Spaten; Werkzeuge für den Garten- und Landschaftsbau; Werkzeugtaschen [gefüllt]; Werkzeugtaschen zur Befestigung an Werkzeuggürteln; Teile und Zubehör zu vorgenannten Waren der Klasse 8, soweit in Klasse 8 enthalten; magnetische Greifwerkzeuge [handbetätigt]
9 Meßgeräte, Maßstäbe, Lasermeßgeräte, alle vorgenannten Waren der Klasse 9 insbesondere für den Bau; Teile und Zubehör zu vorgenannten Waren der Klasse 9, soweit in Klasse 9 enthalten; Schutz- und Sicherheitsausrüstung; Atemschutzmasken mit Luftfilter, insbesondere Feinstaubmasken; Sicherheitsbrillen für den Augenschutz; Handschuhe zum Schutz vor Unfällen und Verletzungen; Knieschützer für Arbeiter; Arbeitsschutzgeräte, insbesondere Schutzbrillen, Staubschutzmasken, universelle Gehörschutzstöpsel, Kapselhörschutz, Arbeitshandschuhe als Unfallschutzhandschuhe, Metallsucher, Strom- und Balkensucher; Messapparate; Lehren auch zum Setzen von Dübeln; Spannungsprüfer; Wasserwaagen; Warnschutzbekleidung; Sicherheitsschuhe; Filter für Atemschutzmasken, nicht medizinische; Unfallschutz-Bekleidungsstücke; Feuerschutzbekleidung; Bekleidung zum Schutz gegen Chemikalien und Strahlung; Helme für den Kopfschutz; Kopfbedeckungen zum Schutz vor Verletzungen und Unfällen
10 Gehörschutzgeräte, insbesondere Kapselgehörschützer und Gehörschutzstöpsel
18 Rucksäcke; Taschen; Decken für Pferde; Umhänge für Pferde; Artikel zur Bekleidung von Pferden [Kleidungsstücke]
21 Besen; Bürsten; Pinsel
22 Spanngurte; Gurte zum Verschnüren von Transportgütern; Seile; Planen; Netze
25 Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke, insbesondere Arbeitsbekleidung, Freizeitjacken; Schuhwaren; Einlegesohlen für Schuhwaren; Socken; Regenbekleidung
35 Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Werkzeugmaschinen, handgeführte, elektrisch betriebene Werkzeuge als Maschinenteile sowie maschinell angetriebene Werkzeuge, Bohrer, Bohrkronen, Fräsbohrer, Versenker, rotierende Fräser, Feilen, elektrische Bürsten [Maschinenteile], Fliesenschneider, Meißel für Maschinen, Schrauberbits, Schlagschrauber [elektrisch], maschinelle Nietgeräte, Sägen, Lochsägen, Sägeblätter, Sägedrähte, Hartmetall [HM] -bestückte Sägedrähte, Kreissägeblätter, Sägegriffe, Schneidladen für Sägen [Maschinenteile], Kreisschneider [Maschinenteile], Bohrfutter [Maschinenteile], Bohrfutterschlüssel [Maschinenteile], Gewindeschneidwerkzeuge [Maschinenteile], Kartuschenpressen [Maschinen], angepasste Halter für maschinelle Werkzeuge, Bithalter [Maschinenteile], Stichsägen [Maschinen] und Sägeblätter [Maschinenteile], Sägeketten [Maschinenteile], Sicherheitsdrahtbürsten [Maschinenteile], Trenn- und Schruppscheiben [Maschinenteile], Diamantwerkzeuge [Maschinenteile], Diamantbohrwerkzeuge [Maschinenteile], Diamanttrennscheiben [Maschinenteile], Schleifmops [Maschinenteile], Fächerschleifer [Maschinenteile], Trennschleifervorsatzgeräte [Maschinenteile], maschinelle Stichschleifer, Schleifscheiben [Maschinenteile], Schleifklötze [Maschinenteile], Schleifteller [Maschinenteile], Schleifsteine [Maschinenteile], Werkstück-Spanngeräte, rotierende Bürsten [Maschinenteile], Farbrührer [Maschinenteile], Pumpen als Maschinenteile, Hartmetall [HM] -bestückte und bestreute Schleifteller [Maschinenteile], elektrische Heftpistolen, elektrische Klebepistolen, Vorsatzgeräte für Bohrmaschinen und andere Werkzeugmaschinen mit integriertem oder auswechselbarem Antrieb, Gummiteller, Polierteller, Polierscheiben, Polierhauben, Sander, Lamellenschleifer, Schleifvorrichtungen auch für Spiralbohrer aus motorisch betriebenen Schleifscheiben, Trennscheiben für Elektrowerkzeuge, Rollen für Flaschenzüge, Trockenbaumaschinen, Rühr- und Mischmaschinen und -geräte, insbesondere für Farben und Mörtel, Teile und Zubehör für handgeführte, elektrisch betriebene Werkzeuge als Maschinenteile sowie maschinell angetriebene Werkzeuge, insbesondere Rührquirle, Bürsten, Schneeschaufeln und Schneeschieber, Handbetätigte Werkzeuge, Fliesenlegerwerkzeuge, Fliesenschneider, Maurerhandwerkzeuge, Reibebretter, Richtlatten und Kartätschen, Spachtel und Kellen, Zangen, Schaufeln und Scharren, Schraubenschlüssel, Steckschlüssel, Schraubendreher [Handwerkzeuge], Schraubenzieher, Hämmer [Handwerkzeuge], Handraspeln, Hobel, Messer, Ersatzklingen für Messer, mechanische Greifwerkzeuge, Baumscheren, Gartenscheren, Heckenscheren [handbetätigt], Haushaltsscheren, Scheren [Blech-, Baum-, Gartenscheren], Scherenblätter, Pinzetten, Hartmetall [HM] -bestückte Handwerkzeuge [handbetätigt], Blechscheren, Steckschlüsselsätze, Handhobel, Malerspachteln, Handsenker, Nylonbürsten [Handwerkzeuge], Nagelgeräte [Handwerkzeuge], Messer und Scherenschleifer [handbetätigt], Fräser, Fräser-, Schlagbohr-, Schraubendreher-, Kreissägen-, sowie Schleif- und Trennscheiben-Vorsatzgeräte, vorgenannte Waren jeweils handbetätigt, Schraubstöcke, Schraubzwingen, Spaten, Werkzeuge für den Garten- und Landschaftsbau, Werkzeugtaschen [gefüllt], Werkzeugtaschen zur Befestigung an Werkzeuggürteln, Teile und Zubehör für handbetätigte Werkzeuge, Meßgeräte, insbesondere für den Bau, Maßstäbe, insbesondere für den Bau, Lasermeßgeräte, insbesondere für den Bau, Teile und Zubehör für Meßgeräte, Maßstäbe und Lasermeßgeräte, Schutz- und Sicherheitsausrüstung, Atemschutzmasken mit Luftfilter, insbesondere Feinstaubmasken, Sicherheitsbrillen für den Augenschutz, Handschuhe zum Schutz vor Unfällen und Verletzungen, Knieschützer für Arbeiter, Arbeitsschutzgeräte, insbesondere Schutzbrillen, Staubschutzmasken, universelle Gehörschutzstöpsel, Kapselhörschutz, Arbeitshandschuhe als Unfallschutzhandschuhe, magnetische Greifwerkzeuge, Metallsucher, Strom- und Balkensucher, Messwerkzeuge, Lehren auch zum Setzen von Dübeln, Spannungsprüfer, Wasserwaagen, Warnschutzbekleidung, Sicherheitsschuhe, Filter für Atemschutzmasken, nicht medizinische, Unfallschutz-Bekleidungsstücke, Feuerschutzbekleidung, Bekleidung zum Schutz gegen Chemikalien und Strahlung, Helme für den Kopfschutz, Kopfbedeckungen zum Schutz vor Verletzungen und Unfällen, Gehörschutzgeräte, insbesondere Kapselgehörschützer und Gehörschutzstöpsel, Rucksäcke, Taschen, Decken für Pferde, Umhänge für Pferde, Artikel zur Bekleidung von Pferden [Kleidungsstücke], Besen, Bürsten, Pinsel, Spanngurte, Zurrgurte, Seile, Planen, Netze, Kopfbedeckungen, Bekleidungsstücke, insbesondere Arbeitsbekleidung, Freizeitjacken, Schuhwaren, Einlegesohlen für Schuhwaren, Socken, Regenbekleidung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. November 2022 202200372835 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. März 2021 202100105699 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Dezember 2019 201900227929 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. November 2019 201900124914 8e Eintragung, Marke eingetragen
18. Juli 2019 201900124914 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020191058917