302019105814 Logo (DPMA, 06.05.2019)
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Die Deutsche Marke 302019105814 wurde als Bildmarke am 06.05.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.06.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Dreieck #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Grün #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Viereck
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020191058143 |
| Registernummer | 302019105814 |
| Anmeldedatum | 06. Mai 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Juli 2019 |
| Eintragungsdatum | 13. Juni 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Juli 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Oktober 2019 |
| Ablaufdatum | 06. Mai 2029 |
Markeninhaber
09120 Chemnitz
DE
Markenvertreter
09116 Chemnitz
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Software zur Zeichenerkennung; Software und Softwareapplikationen für mobile Geräte; Scanner; Kommunikations- und Netzwerksoftware; Herunterladbare Software-Anwendungen; Druckersoftware; Drucker; Computersoftware zum Scannen von Bildern und Dokumenten; Computersoftware für die computergestützte Softwareentwicklung; Bilderkennungssoftware; Anwendungssoftware; Anwendungssoftware [App], nämlich Anwendungen für Smart-Phones, Table-PCs, E-Reader oder sonstige IT-Geräte; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
16
Verpackungsmaterialien; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren; Druckereierzeugnisse; Aufkleber; Applikationen aus Papier; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
38
Verbindungsdienstleistungen für Datenbanken; Übermittlung von Daten, Nachrichten und Informationen; Netzwerkübertragungsleistungen von Tönen, Bildern, Signalen und Daten; Elektronische Übertragung von Bildern, Fotografien, Grafiken und Illustrationen über ein globales Computernetzwerk; Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen über Datennetzwerke; App-Kommunikation [Kommunikationsdienste mittels Internet]; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
42
Bereitstellung von Informationen für Computersoftwareentwicklung; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Softwareentwicklung; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Oktober 2021 | 202100380488 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. November 2019 | 201900160417 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. Juni 2019 | 201900121032 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191058143