302019105688 Logo (DPMA, 30.04.2019)
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Die Deutsche Marke 302019105688 wurde als Bildmarke am 30.04.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.06.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Weiß, grau, silber #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Rot, rosa, orange #Ein Viereck #Polygone mit einem oder mehreren abgestumpften oder abgerundeten Winkeln #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Ein Polygon #Polygone, die einen oder mehrere Kreise oder Ellipsen enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020191056884 |
| Registernummer | 302019105688 |
| Anmeldedatum | 30. April 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Juli 2019 |
| Eintragungsdatum | 03. Juni 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. Juli 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. Oktober 2019 |
| Ablaufdatum | 30. April 2029 |
Markeninhaber
53113 Bonn
DE
Markenvertreter
20095 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Elektrogeneratoren; Generatoren
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; Elektrotechnische Geräte, Apparate und Instrumente, nämlich zur Verwendung in den Bereichen Telekommunikation und Informationstechnologie; Elektrische Geräte, Apparate und Instrumente zur Übermittlung von Befehlen [soweit in Klasse 9 enthalten]; Magnetaufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Bespielte und unbespielte Datenträger aller Art [soweit in Klasse 9 enthalten]; CDs; DVDs; Digitale Aufzeichnungsträger; Computerprogramme [gespeichert]; Computer-Software, einschließlich Computerspielsoftware [herunterladbar]; Elektronisch gespeicherte Daten [herunterladbar]; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Elektronische Bauteile für Kraftfahrzeuge, soweit in Klasse 9 enthalten; Ladestationen für Elektrofahrzeuge und Telekommunikationsgeräte; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Datenverarbeitungsgeräte und Computer für die Anbindung von Elektrofahrzeugen und Telekommunikationsgeräten an das Energiesystem eines Hauses, Parkhauses, einer Tankstelle, Straßenlaterne; Elektrische Batterien für die Stromversorgung von Elektrofahrzeugen und Telekommunikationsgeräten
12
Kraftfahrzeuge und deren Teile [soweit in Klasse 12 enthalten]
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Werbung; Merchandising [Verkaufsförderung]; Sponsoring, nämlich in der Form von Werbung; Verkaufsförderung; Planung, Konzeption, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen und Events für wirtschaftliche und Werbezwecke; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Kaufmännische Geschäfts- und Unternehmensführung für Dritte, insbesondere in den Bereichen Energie, Gas, Wasser; Sammeln, Systematisierung, Zusammenstellung und betriebswirtschaftliche Analyse von Daten und Informationen in Computerdatenbanken; Einzelhandelsdienstleistungen [auch über das Internet und sonstige Kommunikationsnetze] betreffend Elektrogeneratoren, Generatoren, Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten, elektrotechnische Geräte, Apparate und Instrumente nämlich zur Verwendung in den Bereichen Telekommunikation und Informationstechnologie, elektrische Geräte, Apparate und Instrumente zur Übermittlung von Befehlen, Magnetaufzeichnungsträger, Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer, Bespielte und unbespielte Datenträger aller Art, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, Computerprogramme [gespeichert], Computer-Software, einschließlich Computerspielsoftware [herunterladbar], elektronisch gespeicherte Daten [herunterladbar], elektronische Publikationen (herunterladbar), elektronische Bauteile für Kraftfahrzeuge, Ladestationen für Elektrofahrzeuge und Telekommunikationsgeräte, Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren, Datenverarbeitungsgeräte und Computer für die Anbindung von Elektrofahrzeugen und Telekommunikationsgeräten an das Energiesystem eines Hauses, Parkhauses, einer Tankstelle, Straßenlaterne, elektrische Batterien für die Stromversorgung von Elektrofahrzeugen und Telekommunikationsgeräten, Kraftfahrzeuge und deren Teile; Erstellen von Abrechnungen [Büroarbeiten]
36
Versicherungsdienstleistungen; Immobiliendienstleistungen; Finanz-, Geld- und Bankgeschäfte; Fundraising und Sponsoring; Verleih-, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Bauwesen; Installation, Reparatur und Wartung von Computer- und Telekommunikationshardware; Installation, Reparatur und Wartung von Datenträgern und Datenerarbeitungsgeräten; Installation, Reparatur und Wartung von Elektrogeräten, Einbruchalarmanlagen, Maschinen; Fahrzeugservice, -reparatur, -wartung und -aufladung von Elektrofahrzeugen; Installations-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Ladestationen für Elektrofahrzeuge
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Telekommunikation; Dienstleistungen von Presseagenturen; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Auskünfte über Telekommunikation; Telekommunikationsdienste mit überdurchschnittlichem Anbieternutzwert; Telekommunikationsdienste für Dritte
39
Energieversorgung, nämlich Lieferung und Verteilung von Strom
40
Erzeugung von Energie; Vermietung von Geräten zur Energieerzeugung
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware, -software und Datenbanksoftware; Wartung von Software; Technische Beratung; Elektronische Datenspeicherung; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Gestaltung von Webseiten für Dritte; Durchführung chemischer Analysen sowie technischer Tests und Checks; Technische Sicherheitsdienstleistungen, nämlich technische Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Technische Überwachung von Industrieanlagen in den Bereichen Energie, Gas, Wasser und von Wärmeerzeugungsanlagen; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Online-Dienste, nämlich Erteilung von Auskünften über Computernetze für den Bereich Computervernetzung; Beratung über Computerhardware, Computersoftware und Datenbanken; Technologische Dienstleistungen im Zusammenhang mit Telemetering [Fernablesung von Zählern und Fernmessung] sowie mit Zählerablese-Metering-Systemen und Smart Metering [intelligentes Messen]; Entwurf und Entwicklung von Stromverteilungsnetzen; Beratungsdienstleistungen zu Technologiedienstleistungen im Bereich der Strom- und Energieversorgung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. November 2019 | 201900151567 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. Juni 2019 | 201900119545 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191056884