302019105188 Logo (DPMA, 17.04.2019)
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Die Deutsche Marke 302019105188 wurde als Bildmarke am 17.04.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.04.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Pfeile in Kombination mit jedem anderen Bildelement (außer A 24.15.13 und A 24.15.15) #Pfeile mit Widerhaken #Ein Pfeil #Gerade Linien oder Bänder #Schräge Linien oder Bänder #Vertikale Linien oder Bänder #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020191051882 |
| Registernummer | 302019105188 |
| Internationale Marke | Nr. IR1512330, 09. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 17. April 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Mai 2019 |
| Eintragungsdatum | 30. April 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Mai 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. September 2019 |
| Ablaufdatum | 17. April 2029 |
Markeninhaber
37079 Göttingen
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
5
Diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse; Nahrungsergänzungsmittel
9
Optische Apparate und Instrumente; Brillen, Sonnenbrillen und Kontaktlinsen; 3D-Brillen; Datenbrillen; Audiovisuelle Headsets zum Spielen von Videospielen; Etuis für Brillen und Sonnenbrillen; Smartwatches; Fitness-Armbänder [Messinstrumente]; Tragbare Activity Tracker; Computer; Computerperipheriegeräte; Kopfhörer; Mobile Apps; Ladegeräte; Elektrische Ladekabel; Hüllen für Smartphones; Hüllen für Mobiltelefone; Hüllen für Laptops; Hüllen für Tablet-Computer; Hüllen für E-Book-Reader
14
Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Halbedelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger; Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür
16
Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Papier- und Schreibwaren; Plakate; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Fahnen aus Papier; Flyer; Schilder aus Papier und Pappe; Kalender; Notizbücher
18
Reisegepäck; Tragetaschen; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Regenschirme und Sonnenschirme
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Behälter für Getränke [Haushalt und Küche]
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
28
Spiele; Spielwaren; Spielzeug; Videospielgeräte; Joysticks für Videospiele; Turn- und Sportartikel
32
Biere; alkoholfreie Getränke; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken; Pulver für die Zubereitung von Getränken; Brausepulver für Getränke; Brausetabletten für Getränke; Energydrinks
35
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen auch über das Internet in Bezug auf folgende Waren: Diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse, Nahrungsergänzungsmittel, Optische Apparate und Instrumente, Brillen, Sonnenbrillen und Kontaktlinsen, 3D Brillen, Datenbrillen, Audiovisuelle Headsets zum Spielen von Videospielen, Etuis für Brillen und Sonnenbrillen, Smartwatches, Fitness-Armbänder [Messinstrumente], Tragbare Activity Tracker, Computer und Computerperipheriegeräte, Kopfhörer, Mobile Apps, Ladegeräte, Elektrische Ladekabel, Hüllen für Smartphones, Hüllen für Mobil-telefone, Hüllen für Laptops, Hüllen für Tablet-Computer, Hüllen für E-Book-Reader, Edelmetalle und deren Legierungen, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine und Halbedelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Schlüsselanhänger, Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür, Druckereierzeugnisse, Fotografien, Schreibwaren und Büroartikel, ausgenommen Möbel, Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwe-cke, Papier- und Schreibwaren, Plakate, Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren], Fahnen aus Papier, Flyer, Schilder aus Papier und Pappe, Kalender, Notizbücher, Reisegepäck und Tragetaschen, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Regenschirme und Sonnenschirme, Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Behälter für Getränke [Haushalt und Küche], Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Spiele, Spielwaren und Spielzeug, Videospielgeräte, Joysticks für Vi-deospiele, Turn- und Sportartikel, Biere, alkoholfreie Getränke, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken, Pulver für die Zubereitung von Getränken, Brausepulver für Getränke, Brausetabletten für Getränke, Energydrinks
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Januar 2024 | 202300420188 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Januar 2020 | 202000006941 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Oktober 2019 | 201900119359 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 30. April 2019 | 201900110383 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191051882