302019104566 Logo (DPMA, 05.04.2019)
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Die Deutsche Marke 302019104566 wurde als Bildmarke am 05.04.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.06.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020191045661 |
| Registernummer | 302019104566 |
| Internationale Marke | Nr. IR1483063, 04. August 2024 |
| Anmeldedatum | 05. April 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Juli 2019 |
| Eintragungsdatum | 24. Juni 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. Juli 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Oktober 2019 |
| Ablaufdatum | 05. April 2029 |
Markeninhaber
83607 Holzkirchen
DE
Markenvertreter
83607 Holzkirchen
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Pumpen, Kompressoren und Gebläse; Industrieroboter; Elektrogeneratoren; Öffnungs- und Schließmechanismen; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Motoren für den Betrieb von Maschinen; Antriebe und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren; Abgabemaschinen; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; automatische Dosiermaschinen; Dosierventile; Ventile [Maschinenteile]; Ventile zur Steuerung von Flüssigkeitsströmen; Antriebe für Ventile; Düsen; Düsen für Dosiereinrichtungen; Werkzeugmaschinen; Maschinen für die oberflächenmontierte Anordnung von Leiterplatten; Automaten für die Montage von Komponenten, einschließlich Behältern, Werkstückzuführung, Vorschubmechanismen und Bestückungsköpfe; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Aufgezeichnete Daten; informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; programmierbare Steuerungen; elektronische Steuerungen; elektronische Steuerungen für automatisch arbeitende Ventile; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Apparate zur automatischen Dosierung; Dosiergeräte; Elektrische und/oder magnetgesteuerte Ventile; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke hierfür [einschließlich Ventile], sowie Anschlussstücke für Hartrohre, überwiegend nicht aus Metall; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien; Stoßabsorbierende- und Packungsmaterialien, Schwingungsdämpfer; Dichtungsfolien und halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien; Klebebänder, -streifen und -folien; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung, Implementierung, Wartung und Aktualisierung von Software; Entwicklung von Computer- und Maschinenhardware; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Dienstleistungen von Ingenieuren; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Juni 2021 | 202100227329 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. November 2019 | 201900166545 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 24. Juni 2019 | 201900100881 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191045661