ET HÄTZ SCHLEIHT EM VEEDEL

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ET HÄTZ SCHLEIHT EM VEEDEL wurde als Wort-Bildmarke am 01.04.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.05.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei oder mehr Kronen #Schilder mit figurativen Elementen oder Inschriften, die außen angebracht sind #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Oben offene Kronen #Teile eines Landes #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Zubehör für Musikinstrumente, Musikzubehör Trommelstöcke, Bögen, Stimmgabeln, Metronome, Instrumentenhalter, Notenständer, Spezialkoffer für Musikinstrumente und Taktstöcke (für Orchesterdirigenten) #Schilde, die Darstellungen von geometrischen Figuren oder Körpern, Linien, Bändern oder Trennwänden enthalten #Fünf Farben und mehr #Schlaginstrumente #Hände, Schalenhände, Finger, Fingernägel, Abdrücke der Hände oder der Finger, Arme #Kirchen, Kathedralen, Abteien, Klöster #Dünne Linien #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Sportschuhe, Skistiefel #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden #Herzen #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020191042743
Registernummer 302019104274
Anmeldedatum 01. April 2019
Veröffentlichungsdatum 28. Juni 2019
Eintragungsdatum 24. Mai 2019
Beginn Widerspruchsfrist 28. Juni 2019
Ende Widerspruchsfrist 30. September 2019
Ablaufdatum 01. April 2029

Waren und Dienstleistungen

16 Schreib- und Papierwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibgeräte; Verpackungen aus Papier und Karton; Verpackungsfolien aus Kunststoff; Verpackungsbeutel aus Papier und Kunststoff
18 Leder und Lederimitationen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren
21 Gläser und Porzellan, soweit in Klasse 21 enthalten
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bettdecken; Tischdecken
25 Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen
26 Abzeichen und Orden, nicht aus Edelmetall
28 Spiele; Spielzeug; Turnartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten
41 Sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Organisation und Durchführung von Festveranstaltungen für kulturelle Zwecke; Organisation und Durchführung von Karnevalssitzungen und -umzügen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Oktober 2019 201900141602 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
24. Mai 2019 201900096014 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020191042743