JIENUO

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke JIENUO wurde als Wort-Bildmarke am 28.03.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.06.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Horizontale Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020191040511
Registernummer 302019104051
Anmeldedatum 28. März 2019
Veröffentlichungsdatum 12. Juli 2019
Eintragungsdatum 11. Juni 2019
Beginn Widerspruchsfrist 12. Juli 2019
Ende Widerspruchsfrist 14. Oktober 2019
Ablaufdatum 28. März 2029

Markeninhaber


Jinhua Zhejiang Province
CN

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Dampfreiniger; Elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Hochdruckreiniger; Müllzerkleinerer; Staubsauganlagen für Reinigungszwecke; Staubsauger; Staubsaugerschläuche; Waschanlagen für Fahrzeuge; Waschapparate
11 Eiswürfelmaschinen und -apparate; Elektrische Kochgeräte; Elektrische Taschenlampen; Küchenherde; Luftfilteranlagen; Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung; Lufttrockner; Wasserfiltriergeräte; Wasserreinigungsanlagen; Wassersterilisierapparate
21 Beregnungsgeräte; Handbetätigte Putzgeräte; Isolierbehälter, -gefäße; Kaffeeservice [Tafelgeschirr]; Küchengefäße; Küchengeräte; Mülleimer; Putzzeug; Teeservice [Tafelgeschirr]; Teppichkehrer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. August 2020 201900157371 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
15. Juni 2020 202000189794 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Oktober 2019 201900157371 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
11. Juni 2019 201900090369 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020191040511