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Die Deutsche Marke tobScan wurde als Wortmarke am 26.03.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.07.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020191039114 |
| Registernummer | 302019103911 |
| Internationale Marke | Nr. IR1498491, 18. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 26. März 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. August 2019 |
| Eintragungsdatum | 05. Juli 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. August 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. November 2019 |
| Ablaufdatum | 26. März 2029 |
Markeninhaber
41066 Mönchengladbach
DE
Markenvertreter
50968 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Scanner [Datenverarbeitungsgeräte]; Computersoftware und Computerhardware, insbesondere zum Sammeln, Aufzeichnen, Verfolgen, Übermitteln, Melden und Verarbeiten von Daten betreffend Warenretouren
35
Einzel- und Großhandelsretourendienste in Bezug auf Lebensmittel, Süßwaren, Getränke, Tabakwaren, Zigaretten, Zigarillos, Tabak, Feuerzeuge, Wertkarten, Voucher, Guthabenkarten, einschließlich Prepaidkarten für Mobilkommunikationsanwendungen
38
Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Übermittlung digitaler Dateien; Telekommunikationsdienstleistungen im Zusammenhang mit der Übermittlung von Daten
39
Transportwesen, insbesondere Transport von retournierten Waren für Dritte, insbesondere an Großhändler und/oder Hersteller
42
Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und –software, insbesondere auf dem Gebiet des Sammelns, Aufzeichnens, Verfolgens, Übermittelns, Meldens und Verarbeitens von Daten betreffend Warenretouren; Installation und Wartung von Software; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von Computerprogrammen in Computernetzen
45
Lizenzierung von Software, insbesondere Software zum Sammeln, Aufzeichnen, Verfolgen, Übermitteln, Melden und Verarbeiten von Daten betreffend Warenretouren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Dezember 2019 | 201900181246 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 06. Juli 2019 | 201900086075 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191039114