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Die Deutsche Marke ARTip CRUISE wurde als Wortmarke am 15.03.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.04.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020191033647 |
| Registernummer | 302019103364 |
| Internationale Marke | Nr. IR1500628, 02. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 15. März 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Mai 2019 |
| Eintragungsdatum | 12. April 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Mai 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. August 2019 |
| Ablaufdatum | 15. März 2029 |
Markeninhaber
78532 Tuttlingen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Unterrichtsapparate und -instrumente; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Sensoren zur Steuerung von Motoren; Module für integrierte Schaltkreise; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bildern; Magnetaufzeichnungsträger; CD´s; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Computersoftware; Computer; Computerhardware; Laptops; Laptops [Computer]; Laptoptaschen; Hardware für die Datenverarbeitung; Halterungen für Kameras; an Computermonitore angepasste Halterungen; an Computer angepasste Halterungen; Endoskope und endoskopische Geräte, ausgenommen für medizinische Zwecke, auch als Roboter; Elektronische Steuergeräte für Roboter; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; motorisierte Haltearmsysteme als Teile und Zubehör für endoskopische Geräte, ausgenommen für medizinische Zwecke; Software für die robotergesteuerte Prozessautomatisierung [RPA]; keines der vorstehend genannten Produkte in Bezug auf die extrakorporale Blutbehandlung oder Niereninsuffizienz
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Endoskope für medizinische Zwecke; Endoskopie für chirurgische Zwecke; Endoskopische Geräte für medizinische Zwecke; Endoskopische Geräte für chirurgische Zwecke; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; chirurgisches Nahtmaterial; orthopädische Artikel; orthopädische Hilfen; Mobilitätshilfen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Vorrichtung zur Positionierung von Haltearmsystemen im medizinischen, chirurgischen und endoskopischen Bereich sowie robotische Haltearme, Haltearme und Feinjustierungsapparate für medizinische Instrumente, jeweils für medizinische Zwecke; Chirurgische und medizinische Instrumente und Apparate, medizinische Roboter; Chirurgische Roboter
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Papier und Pappe, nämlich Aktenhüllen, Aktenordner, Alben, Anzeigekarten [Papeteriewaren], Almanache; Druckereierzeugnisse; Broschüren; Prospekte; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Papier- und Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Karton
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. September 2019 | 201900107193 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. April 2019 | 201900076843 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191033647