BoheXinqiyuan

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BoheXinqiyuan wurde als Wort-Bildmarke am 20.02.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.06.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dicke Linien, Bänder #Punkte #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Satz von Linien, die an Geschwindigkeit oder Vortrieb erinnern #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Zwei Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020191022300
Registernummer 302019102230
Anmeldedatum 20. Februar 2019
Veröffentlichungsdatum 02. August 2019
Eintragungsdatum 27. Juni 2019
Beginn Widerspruchsfrist 02. August 2019
Ende Widerspruchsfrist 04. November 2019
Ablaufdatum 20. Februar 2029

Waren und Dienstleistungen

7 Landwirtschaftliche Maschinen; Vergaser; Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Dynamos; Anlasser für Motoren; Elektrogeneratoren; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Pumpen [Maschinen]; Triebwerke, ausgenommen für Landfahrzeuge; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Kolben [Maschinen- oder Motorenteile]; Schalldämpfer für Motoren [Auspuff]; Elektrische Schweißmaschinen; Wäschewaschmaschinen; Mischmaschinen; Waschapparate; Lager [Maschinenteile]; Statoren [Maschinenteile]
10 Massagegeräte; Massagegeräte für die Schönheitspflege; Medizinische Geräte für Körperübungen und Krankengymnastik; Vibromassagegeräte; Apparate zur körperlichen Rehabilitation für medizinische Zwecke; Körperfettmessgeräte; Medizinische Apparate und Instrumente; Räucherapparate für medizinische Zwecke; Sessel für medizinische oder zahnärztliche Zwecke; Geräte für physikalische Therapie; Elektroakupunkturgeräte; Kopfkissen gegen Schlaflosigkeit; Massagehandschuhe; Hilfsmittel für die Gaumenmassage bei Babys; Präservative [Kondome]; Orthopädische Artikel; Korsetts für medizinische Zwecke
28 Fahrrad-Heimtrainer; Bodybuilding-Geräte; Expander; Langhanteln; Hängegleiter; Kurzhanteln; Trainingsgürtel zur Reduzierung der Taillenweite; Angelgeräte; Angeln; Spielbälle; Spielkugeln; Geräte für Körperübungen; Kreisel [Spielwaren]; Rollen für Fahrrad-Heimtrainer; Knieschützer [Sportartikel]; Mah-Jong; Christbaumschmuck [ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren]

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Dezember 2019 201900171426 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
27. Juni 2019 201900053616 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020191022300