switch on Logo (DPMA, 07.02.2019)
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Die Deutsche Marke switch on wurde als Wort-Bildmarke am 07.02.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.02.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Vertikale Linien oder Bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020191015827 |
| Registernummer | 302019101582 |
| Internationale Marke | Nr. IR1493450, 18. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 07. Februar 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. März 2019 |
| Eintragungsdatum | 18. Februar 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. März 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. Juni 2019 |
| Ablaufdatum | 07. Februar 2029 |
Markeninhaber
74172 Neckarsulm
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
7
Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Pumpen, Kompressoren und Gebläse; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Maschinen und Apparate; Vakuumiermaschinen; Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken; Mühlen und Zerkleinerungsmaschinen; Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsmaschinen und -apparate; Textil- und Ledernähmaschinen; Bügelmaschinen und Bügelpressen; Dampfreiniger; Druckreiniger; Elektrische Handstaubsauger; Geschirrspülmaschinen; Hochdruckreiniger; Naß- und Trockenstaubsauger; Schwimmbadreinigungsmaschinen; Staubsaugerbeutel; Waschmaschinen; Elektrische Küchenmaschinen
8
Handbetätigte Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke; Schneidewerkzeuge [handbetätigte Werkzeuge]; Haarschneide- und Haarentfernungsgeräte; Hairstylinggeräte; Maniküre- und Pediküregeräte; Werkzeuge zur Körperverzierung
9
Audio- und visuelle sowie photographische Geräte; Anzeigegeräte, Fernsehempfänger sowie Film- und Videogeräte; Audiogeräte und Radioempfänger; Bilderfassungs- und -entwicklungsgeräte; Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität; Antennen und Antennenanlagen als Bauteile; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Alarm- und Warnausrüstung; Zugangs- und Zugriffssteuerungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Replikationsgeräte; Drucker; Fotokopierer; Bildscanner; Computer und Computerhardware; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Telefone; Smartphones; Tablet-Computer; Datenspeichergeräte; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch]; Elektrische und elektronische Bauteile; Photovoltaische Anlagen für die Erzeugung von Elektrizität; Kabel und Drähte; Steckdosenleisten mit Überspannungsschutz; Angepasste Schutzfolien für Smartphones
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Geräte für physikalische Therapie; Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; Massagegeräte; Wärmelampen für medizinische Zwecke
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Beleuchtung und Lichtreflektoren; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken; Persönliche Heiz- und Trockengeräte; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungsanlagen; Kühl- und Gefrierausrüstung; Elektrische Lampen; Lampen für Beleuchtungszwecke; Kaffeemaschinen
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Beutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Papier; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Bürogeräte; Druck- und Buchbindeausrüstung; Schreib- und Stempelausrüstung
21
Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Kosmetik- und Toiletteutensilien; Kosmetische Geräte; Geräte für Haushalt und Küche; Etuis für kosmetische Geräte; Desodorierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; Elektrische Kämme; Elektrische Apparate für die Entfernung von Make-up; Elektrische und nicht elektrische Flaschenöffner; Elektrische Zahnbürsten; Geräte zum Auftragen von Kosmetik; Elektrische oder nicht elektrische Fusselentferner; Elektrische Mundduschen für den persönlichen Gebrauch
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Januar 2024 | 202300413753 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Juli 2019 | 201900051295 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 18. Februar 2019 | 201900041863 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191015827