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Die Deutsche Marke Alpha RFR wurde als Wortmarke am 06.02.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.03.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020191015150 |
| Registernummer | 302019101515 |
| Internationale Marke | Nr. IR1516010, 19. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 06. Februar 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. April 2019 |
| Eintragungsdatum | 20. März 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. April 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. Juli 2019 |
| Ablaufdatum | 06. Februar 2029 |
Markeninhaber
71034 Böblingen
DE
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Abwasserzerstäuber; Filtermaschinen für die Abwasseraufbereitung; Regler [Maschinenteile]; Maschinen zur mechanischen Reinigung von Abwässern und daraus zusammengestellte maschinelle Anlagen; Abwasserhebeanlagen, im Wesentlichen bestehend aus einem Behälter mit Unterdruck- oder Überdruckfördergerät; Hebe- und Förderanlagen für Abwasser, Brauch- und Regenwasser; maschinenbetriebene Installationswerkzeuge; Schweißelektroden; elektrische Schweißgeräte; Schieber als Maschinenteile; Gebläsemaschinen; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Luftkondensatoren; Werkzeuge [Maschinenteile]; Bohrmaschinen; Schalldämpfer als angepasste Waren für Motoren; Bohrstangen; Schweißgeräte; Gitter und Siebe, jeweils aus Metall, sowie aus vorgenannten Sieben zusammengesetzte Siebsysteme als Teile oder Zubehör von vorgenannten Anlagen zur mechanischen Reinigung von Abwässern, Abwasserhebeanlagen und Anlagen für das Heben und Fördern von Abwasser, Brauchwasser und Regenwasser
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Lüftungsregelgeräte
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Beleuchtungs-, Kochgeräte sowie sanitäre Anlagen; Hydranten; Türluftschleieranlagen; Ventilatoren; Raum-Klima-Geräte, nämlich Klimaapparate für Innenräume; Split-Raum-Klima-Geräte, nämlich Klimaapparate; Entfeuchtungsgeräte; Luftfilter; elektrische Kleinraumlüfter; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper; Lüftungsgitter als Teile von Lüftungsanlagen und Lüftungsgeräten; Abscheider für Lüftungsgeräte; Wärmespeicher; Wärmetauscher; Bade- und Brausewannen aus Metall; Spülen und Abwaschbecken und Unterbauten [angepasste leere Unterbaukästen für sanitäre Anlagen]; Toilettenspülungen und Wasserkästen für Toilettenspülungen; transportable Toiletten; Mischbatterien für Wasser- und Gasleitungen; Zweigriffarmaturen; Solarkollektoren zum Heizen; Solaröfen; Großentlüfter; Heizungsverteiler als Teil von Heizungsanlagen; Heizkörperventile; Heizkörperarmaturen; Anschluss- und Blindstopfen für Heizkörper; Entlüftungsstopfen und Ventile für Heizkörper; Heizkörper; Armaturen für ÖI- und Gaskessel; Sauna-Anlagen und -Öfen; Solarien; Gas-Wassergeräte; Kessel für Öl-‚ Gas- und andere Fest- und Flüssigbrennstoffe; Gusskessel für Heizungssysteme/-anlagen; Gas-Spezialheizkessel; Gas-Einzelheizgeräte; Gas-Heiz-Thermen; ÖI- und Gasgebläse-Brenner; Radiatoren aus Guss oder Stahl; Flach-, Kompakt- und Planheizkörper; Sonderheizkörper; Badezimmerheizkörper; Röhrenradiatoren; Konvektoren; Fußbodenheizungen; Ausdehnungsgefäße und -ventile als Teile von Heizungs- und Sanitäranlagen; Unterputz-Spülkästen für die Vorwandmontage [Sanitärblocks]; WC-Armaturen; Badarmaturen; sanitäre Apparate zur Steuerung von Durchflüssen; Filter [ausgenommen für Gruben und Tanks], nämlich Wasserfilter zur Aufbereitung von Leitungswasser, soweit in Klasse 11 enthalten; Abwasserfilter; Abwasserbeseitigungsanlagen; Abwasseraufbereitungsanlagen; Setzapparate für Abwasser; Neutralisationssäulen zur Abwasserreinigung; Abwasseraufbereitungstanks für Haushaltszwecke; transportable Geräte zur Abwasserbehandlung; Gitter und Siebe, jeweils aus Metall, sowie aus vorgenannten Sieben zusammengesetzte Siebsysteme als Teile oder Zubehör von vorgenannten Anlagen zur Wasser- und Abwasserableitung, Abwasserreinigung, Abwasserbeseitigung und Abwasseraufbereitung im Wesentlichen zur Erfassung und Entfernung von Teilchen und Feststoffen; Filter für Industrie und Haushalt [ausgenommen Gruben und Tanks] zur Verwendung mit Wasser einschließlich Abwasser und anderen Flüssigkeiten, die aus Böden und Spülen austreten; Filter als Teil von Haushalts- oder Industrieanlagen [ausgenommen Gruben und Tanks]; Ablaufgarnituren für Duschwannen, Waschbecken, Bidets und Badewannen sowie deren Teile und Zubehör soweit in Klasse 11 enthalten; in Böden eingebaute Filtereinheiten zur Reinigung von Abwasser, Brauchwasser und Regenwasser; in Böden eingebaute Filtereinheiten, überwiegend aus Kunststoff oder Gummi zur Reinigung von Abwasser, Brauchwasser und Regenwasser; Armaturen für Wasser- und Gasleitungen; Bade- und Brausewannen; Spülen und Abwaschbecken; Mischhähne für Wasser- und Gasleitungen; Einhebelmischer [sanitäre Armaturen]; Zweigriffarmaturen für sanitäre Anlagen; Wassermangelsicherungen und Heizungsverteiler als Teile von sanitären Anlagen; Ausdehnungsgefäße und -ventile als angepasste Teile von Heizungs- und Sanitäranlagen; Gullys und Siphons als angepasste Teile von sanitären Anlagen; Waren aus Sanitärporzellan und Sanitärkeramik, nämlich Waschbecken, Bidets; Toiletten; Badewannen; Duschwannen; Anlagen zur Abwasserbeseitigung; Ventile [Sanitärarmaturen]; Badwasserabläufe mit und ohne Geruchsverschluss; Zubehör für Anlagen für die Abwasserbeseitigung, soweit in dieser Klasse enthalten; Bad-, Boden-, Decken-, Keller- und Wasserabläufe; Armaturen für Wasser- und Gasleitungsanschlüsse; Brandschutzklappen als Teile von Klima- und Lüftungsanlagen; Siebe und Filter für Abwassersysteme; Rohre als Teile von Sanitäranlagen
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Baumaterialen, nicht aus Metall; Bauelemente, nicht aus Metall; Hartrohre und Ventile hierfür, nicht aus Metall; transportable Bauten [nicht aus Metall]; Abwasserleitungen; Abwasserrohre, nicht aus Metall; Abwasserkanäle, nicht aus Metall; Rinnen [nicht aus Metall] zum Verteilen von Abwasser; Rinnen [nicht aus Metall] zum Sammeln von Abwasser; Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall, insbesondere für Abwassersysteme und Abwasserbehandlungsanlagen; Abflusskanäle, nicht aus Metall; Abflussrinnen, nicht aus Metall; Fertigbauteile, nicht aus Metall; Rohre für Bauzwecke, nicht aus Metall; Gewebe für das Bauwesen [Geotextilien]; Gitterroste, nicht aus Metall; Rinnen, nicht aus Metall; Abdeckungen, nicht aus Metall; Abflussrohre [nicht aus Metall oder Kunststoff]; Gitter, nicht aus Metall; nicht metallische Abwasser-Auffangbehälter und Abdeckungen; Sinkkästen nicht aus Metall; aus vorgefertigten nicht metallischen Baumaterialien bestehende Abwassersysteme; Kunststoffleitungen für Abwassersysteme; Rigolentunnel, nicht aus Metall; Rohrleitungen aus Kunststoff; aus vorgefertigten nichtmetallischen Baumaterialien bestehende Anlagen zur Steuerung von Wasserströmen und Durchflüssen einschließlich Zusatzstücke dafür, starre Rohre und Leitungen, nicht aus Metall einschließlich Zusatzstücke dafür; Drainagerohre [nicht aus Metall]; Bad-, Boden-, Decken- und Kanalabläufe aus Kunststoff; Zubehör für Abwasserleitungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Kunststoffleitungen für Entwässerungen; nicht metallische Abläufe [Baumaterial] für wasserabweisende Systeme beim Kellerbau; Bodenwasser- und Kanalabläufe aus Kunststoff; Boden-, Keller- und Regenwasserabläufe mit und ohne Geruchs- und/oder Rückstauverschluss, vorgenannte Waren ganz oder teilweise aus Kunststoff; Leitungsrohre aus Kunststoff
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Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Großhandelsdienstleistungen in den Bereichen Sanitär, Heizung und Haustechnik; Durchführung von Gemeinschafts-Werbeaktionen; Maßnahmen der Darstellung [Präsentation] und des Marketings [Absatzforschung], der Kooperation von Innung, Fachhandwerkern und Fachgroßhändlern in und mit allen Medien, Werbemitteln und Werbeträgern; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; gewerbliche Lobbyarbeit; Verkaufsförderung [Sales promotion] [für Dritte]
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Bauwesen; Reparaturwesen und Installationsarbeiten in den Bereichen Maschinen, Sanitär- und Klimageräte und -anlagen, Pumpen, Heiz- und Klimatechnik, Möbel und Badausstattung; Dienstleistungen eines Installateurs, nämlich Installation und Wartung im Bereich Sanitär und Haustechnik; Installation, Wartung und Reparatur von Sanitär- und Haustechnikgeräten und -anlagen durch Handwerker; Bauberatung
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Transportwesen; Logistikdienstleistungen auf dem Transportsektor; Lagerung von Waren; Auslieferung von Waren; Dienstleistungen eines Fuhrunternehmens [Güterbeförderung]; Transport mit Lastkraftwagen; Verpackung von Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. April 2020 | 202000115522 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 18. August 2019 | 201900080398 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 28. Juni 2019 | 201900167416 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. April 2019 | 201900039916 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 20. März 2019 | 201900039916 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191015150