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Die Deutsche Marke Dr. Weigert wurde als Wortmarke am 29.01.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.02.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020191010787 |
| Registernummer | 302019101078 |
| Internationale Marke | Nr. IR1490620, 03. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 29. Januar 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. März 2019 |
| Eintragungsdatum | 07. Februar 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. März 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Juni 2019 |
| Ablaufdatum | 29. Januar 2029 |
Markeninhaber
20539 Hamburg
DE
Markenvertreter
20148 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Reinigungsmittel für Maschinen, Apparate und Geräte, insbesondere in der Kosmetik-, Pharma-, Lebensmittel-, Getränke- oder Futtermittelindustrie, dem Hotel- und Gaststättengewerbe sowie in der Landwirtschaft, in Krankenhäusern und im Gesundheitswesen; Reinigungsmittel für das maschinelle Geschirrspülen; Reinigungsmittel für pharmazeutische, medizinische und chirurgische Instrumente und Apparate sowie für Laborgeräte
5
Desinfektionsmittel für Maschinen, Apparate und Geräte, insbesondere in der Kosmetik-, Pharma-, Lebensmittel-, Getränke- oder Futtermittelindustrie, dem Hotel- und Gaststättengewerbe sowie in der Landwirtschaft, in Krankenhäusern und im Gesundheitswesen; Desinfektionsmittel für das maschinelle Geschirrspülen; Desinfektionsmittel für pharmazeutische, medizinische und chirurgische Instrumente und Apparate sowie für Laborgeräte
7
Spül- und Geschirrreinigungsmaschinen und -geräte, jeweils für den gewerblichen Bereich; Dampfgeräte sowie Kombidampfgeräte zur Geschirrreinigung, jeweils für den gewerblichen Bereich; Ersatzteile und Zubehör für Spül- und Geschirrreinigungsmaschinen und -geräte sowie für Dampfgeräte sowie Kombidampfgeräte zur Geschirrreinigung, jeweils für den gewerblichen Bereich [soweit in Klasse 7 vorhanden]; Maschinen zum Reinigen von medizinischen und chirurgischen Instrumenten und Apparaten; Zubehör und Ersatzteile für die vorgenannten Maschinen [soweit in Klasse 7 enthalten]
9
Dosiergeräte für Reinigungs- und Desinfektionsmittel
11
Maschinen zum Desinfizieren von pharmazeutischen, medizinischen und chirurgischen Instrumenten und Apparaten sowie von Laborgeräten
37
Installation, Wartung und Reparatur von Geschirrspülmaschinen, Dosiergeräten für Reinigungs- und Desinfektionsmitteln sowie von Maschinen für die Reinigung und/oder Desinfektion pharmazeutischer, medizinischer und chirurgischer Instrumente und Apparate sowie Laborgeräten
42
Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software für die Steuerung von Geschirrspülmaschinen, Dosiergeräten für Reinigungs- und Desinfektionsmittel sowie von Maschinen für die Reinigung und/oder Desinfektion pharmazeutischer, medizinischer und chirurgischer Instrumente und Apparate sowie Laborgeräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. August 2022 | 202200217193 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Juli 2019 | 201900042290 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 07. Februar 2019 | 201900034261 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191010787