SMI

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SMI wurde als Wort-Bildmarke am 21.01.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.04.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dreiecke oder Linien, die einen Winkel mit einem oder mehreren Vierecken bilden #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Weiß, grau, silber #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Blau #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Briefe, die eine andere besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Vierecke mit anderen figurativen Elementen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020191007212
Registernummer 302019100721
Anmeldedatum 21. Januar 2019
Veröffentlichungsdatum 03. Mai 2019
Eintragungsdatum 02. April 2019
Beginn Widerspruchsfrist 03. Mai 2019
Ende Widerspruchsfrist 05. August 2019
Ablaufdatum 21. Januar 2029

Markeninhaber


44145 Dortmund
DE

Waren und Dienstleistungen

8 Bajonette; Äxte [Beile]; Austernöffner; Bartschneidemaschinen; Bastelmesser; Baumscheren; Bogensägen; Bohrer; Bohrer [Handwerkzeuge]; Breitbeile; Dolche; Eispickel; elektrische Geräte zum Flechten der Haare; elektrische Maniküre-Sets; elektrische Nagelfeilen; elektrische oder nicht elektrische Fingernagelpolierer; elektrische oder nicht elektrische Haarschneidemaschinen; elektrische oder nicht elektrische Nagelscheren; elektrische und nicht elektrische Haarentfernungsgeräte; Essbestecke [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel]; Federmesser; Federzangen; Feilen; Gabeln [Essbesteck]; Fleischhackmesser [Handwerkzeuge]; Fruchtentkerner; Gartenmesser; Gartenscheren; Gaufriereisen; Gemüsehobel; Gemüseschäler [handbetätigte Geräte]; Gestelle für Handsägen; Glätteisen; Grabstichel; Griffe für handbetätigte Werkzeuge; Haarbrenneisen; Hackmesser; Hämmer [Handwerkzeuge]; Handbeile; handbetätigte Folienschneider für Weinflaschen; handbetätigte Frisiergeräte; handbetätigte Gartenwerkzeuge; handbetätigte Gemüsespiralschneider; handbetätigte Gießkellen; handbetätigte Handwerkzeuge; handbetätigte Heckenscheren; handbetätigte Nagelzieher; handbetätigte Pistolen zum Spritzen von Spachtelmassen; handbetätigte Schergeräte; handbetätigte Schleifgeräte; Handgeräte zum Abfüllen; Handpumpen; Harken [Handwerkzeuge]; Hebel; Hobel; Hobeleisen; Hohlbohrer; Hohleisen [Handwerkzeuge]; Holzhämmer; Hufmesser; Instrumente zum Schleifen und Schärfen; Jagdmesser; Jäthacken [Handwerkzeug]; Kabeleinziehbänder [handbetätigte Werkzeuge]; Kartenlochinstrumente; Kehleisen; Kellen [Werkzeuge]; Keramikmesser; Kratzer [Handwerkzeuge]; Kreuzmeißel; Krönelhämmer; Küchenhobel; Lichtputzscheren; Locher [Handwerkzeuge]; Lochzangen [Handwerkzeuge]; Löffel; Manikürenecessaires; manuell betätigte Handbohrer; Messer; Messer für Simshobel; Messergriffe; Messer [Handwerkzeuge]; Messerschmiedewaren; Messer [Waffen]; Messer zum Abschuppen von Fischen; Metallbandspanner [Handwerkzeuge]; Metalldrahtspanner [Handwerkzeuge]; Nadelfeilen; Nagelfeilen; Nagelhautzangen; Nagelzangen; nicht elektrische Dosenöffner; nicht elektrische Eierschneider; nicht elektrische Eisen [Handwerkzeuge]; nicht elektrische Fugenpistolen; nicht elektrische Käseschneider; nicht elektrische Pizzaschneider; nicht elektrische Schraubenzieher; Niethämmer; Nietkopfsetzer [Handwerkzeuge]; Nietwerkzeuge; Nummerierzangen; Obstpflücker [Handwerkzeuge]; Obstteiler; Ohrlochstechgeräte; Okuliermesser; Pedikürenecessaires; Pflasterstampfer [Handwerkzeuge]; Pfropfmesser [Handwerkzeuge]; Pickel [Handwerkzeuge]; Pinzetten; Pinzetten zum Epilieren; Pistolen [Handwerkzeuge]; Punzen [Handwerkzeuge]; Rändelwerkzeuge; Rasierklingen; Rasiermesser; Rasiermesserstreichriemen; Rasiernecessaires; Reibeisen [Handwerkzeuge]; Reifenmesser; Rohrschneidewerkzeuge; Säbel; Säbelscheiden; Sägeblätter [Teile von Handwerkzeugen]; Sägenhalter; Sägen [Handwerkzeuge]; Sandpapierfeilen; Schaber [Handwerkzeuge]; Schaufeln [Handwerkzeuge]; Scheren; Scherenblätter; Scheren [Blech-, Baum-, Gartenscheren]; Schlägel [Handwerkzeuge]; Schlagringe; Schlagstöcke; Schlegel [Hämmer]; Schleifgeräte für Messer und Klingen; Schleifscheiben [Handwerkzeuge]; Schleifsteine; Schmirgelfeilen; Schmirgelschleifscheiben; Schneidemesser; Schneidwerkzeuge; Schneidzeug [Handwerkzeuge]; Schraubenschlüssel [Handwerkzeuge]; Schraubstöcke; Schraubstöcke [handbetätigte Geräte]; Schraubzwingen; Schustermesser; Schwerter; Sensen; Sensenringe; Sensenstiele; Sensenwetzsteine; Setzhämmer; Simshobel; Skischaber; Spachtel [Handwerkzeuge]; Spaten; Speiselöffel, -gabeln und -messer aus Kunststoff; Speiselöffel, -gabeln und -messer für Babys; Spitzäxte; Spitzhacken; Spitzmeißel [Handwerkzeuge]; Stangenbohrer; Stanzstempel [Handwerkzeuge]; Stanzwerkzeuge [Handwerkzeuge]; Steinhämmer; Stemmmeißel; Stocheisen; Stoßäxte; Stoßeisen [Handwerkzeuge]; Stößel [Handwerkzeuge]; Tafelsilber [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel]; Tätowiergeräte; Tätowiernadeln; Teppichmesser; Tierschergeräte; Unkrauthacken [Handwerkzeuge]; Viehschergeräte; Walkeisen; Werkzeuggürtel [Halter]; Wetzstähle; Wetzsteinbehälter; Wetzsteine; Wiegemesser; Wiegemesser für Gemüse; Wimpernzangen; Windeisen; Winkel [Handwerkzeuge]; Zangen; Ziehmesser; Zimmermannsbohrer; scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke; handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Hebewerkzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
21 Aschensiebe [Haushaltsartikel]; Ausgießer; Bratenspritzen; Bratpfannen; Bratspieße; Deckelverschlüsse für Kochtöpfe; Fettpfannen; Formen [Küchenartikel]; Gefäße für Haushalt oder Küche; Gemüseschüsseln; Gießkannen; Gießlöffel [Küchenutensilien]; Grillroste [Küchengeräte]; Grillständer; Kochgeschirr; Kochkessel; Kochtöpfe; Kochutensilien; Löchersiebe für den Haushalt; Mixbecher [Shaker]; nicht elektrische Dampfkochtöpfe; nicht elektrische Fritteusen; nicht elektrische Kaffeekocher; nicht elektrische Kaffeefiltergeräte; nicht elektrische Rührgeräte; nicht elektrische Schnellkochtöpfe; nicht elektrische Tortillapressen [Küchengeräte]; nicht elektrische Waffeleisen; nicht elektrische Wasserkessel; nicht elektrische Zerkleinerungsgeräte für die Küche; Plätzchen-, Keksausstechformen; Reiben für die Küche; Rührlöffel [Küchengeräte]; Rührstäbchen für Cocktails; Salatschüsseln; Salatzangen; Schüsseln; Schwenkkasserollen; Suppenschüsseln; Teesiebe; Töpfe; Topfdeckel; Tortenheber, -schaufeln; Zuckerzange; Geschirr; Kochgeschirr und Behälter; Putzgeräte und Putzzeug; Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel; Abfalleimer; Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Stiefelknechte und Schuhlöffel, Stiefelknöpfer, Kleiderständer, Kleiderspanner, Bügel- und Kleidermangelartikel, Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und –former; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
25 Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. September 2019 201900097130 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
02. April 2019 201900016184 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020191007212