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Die Deutsche Marke FRANI wurde als Wortmarke am 15.01.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.05.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020191004922 |
| Registernummer | 302019100492 |
| Anmeldedatum | 15. Januar 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Juni 2019 |
| Eintragungsdatum | 13. Mai 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Juni 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. September 2019 |
| Ablaufdatum | 15. Januar 2029 |
Markeninhaber
Markenvertreter
67061 Ludwigshafen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Essig- und Ölkännchen; Essig- und Ölständer; Weinkühler; Haushalts- oder Küchenutensilien; Tassen und Becher; Gläser; Trinkgefäße
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Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Fruchtmuse; Kompotte; Eier; Milch; Milchprodukte; Speiseöle; Speisefette; Konserven, nämlich Fleisch-, Milch- und Eierkonserven; Pickles; Fertiggerichte, die vorwiegend Gemüse enthalten; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Meeresfrüchten; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Wild; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Eiern; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Fleisch; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Geflügel; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Fisch; Wurstwaren; Vegetarische Wurstwaren; Käse; Käsedips
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Kaffee; Tee; Kakao; Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka; Sago; Mehl; Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Eiscreme; Zucker; Honig; Salz; Senf; Gewürze; Eis [gefrorenes Wasser]; Süßwaren für nicht medizinische Zwecke; Schokolade; Schokoladenerzeugnisse; Schokolade [Hauptbestandteil] enthaltende Nahrungsmittel; Fertiggerichte in Form von Pizzen; Fertiggerichte auf Reisbasis; Fertiggerichte, die vorwiegend Teigwaren enthalten; Pizza; Pizzaböden; Pizzamischungen; Frische, getrocknete, tiefgefrorene, gefüllte und konservierte Teigwaren; Soßen für Nahrungsmittel; Soßen für Teigwaren; Soßen für Pizzen; Mischungen für die Zubereitung von Soßen; Essig; aromatisierter Essig; Brotkonserven
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Schaumweine; Weine; weinhaltige Getränke; alkoholhaltige Getränke, ausgenommen Biere
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Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Hilfe bei der Führung oder Verwaltung gewerblicher oder kommerzieller Unternehmen; Werbung für Franchising; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel; Versandhandelsdienstleistungen und Online-Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kaffee, Tee und Kakao; Versandhandelsdienstleistungen und Online-Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kaffee, Tee und Kakao; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Eiscreme; Versandhandelsdienstleistungen und Online-Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Eiscreme; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Feinkostwaren; Versandhandelsdienstleistungen und Online-Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Feinkostwaren; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholfreie und alkoholische Getränke; Versandhandelsdienstleistungen und Online-Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholfreie und alkoholische Getränke; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel und Getränke enthaltende Abonnementboxen, Warenzusammenstellungen und Geschenkboxen; Versandhandelsdienstleistungen und Online-Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel und Getränke enthaltende Abonnementboxen, Warenzusammenstellungen und Geschenkboxen; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidung und Accessoires; Versandhandelsdienstleistungen und Online-Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidung und Accessoires
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Kundenspezifische Zusammenstellung von Geschenkboxen; Zusammenstellung von Warensortimenten, insbesondere Geschenkboxen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Oktober 2019 | 201900131315 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. Mai 2019 | 201900011226 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191004922