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Die Deutsche Marke JOCHEN SCHWEIZER wurde als Wortmarke am 17.07.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.11.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020190295419 |
| Registernummer | 302019029541 |
| Internationale Marke | Nr. IR1544694, 29. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 17. Juli 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Dezember 2019 |
| Eintragungsdatum | 04. November 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. Dezember 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. März 2020 |
| Ablaufdatum | 17. Juli 2029 |
Markeninhaber
82024 Taufkirchen
DE
Markenvertreter
50667 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
5
Nahrungsergänzungsmittel; Nahrungsergänzungsgetränke; Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; Diätetische und Nahrungsergänzungsstoffe
9
Brillen, Sonnenbrillen und Kontaktlinsen; Brillenfassungen und -gestelle; Optische Verstärkungsgeräte; Optische Apparate und Instrumente; Angepasste Gehäuse für Ferngläser; Abdeckungen für Ferngläser; Ferngläser; Stative für Ferngläser; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Taucherbrillen; Tauchausrüstung; Navigationsapparate und -instrumente; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Computer-Hardware; Software für Computerspiele; Interaktive Computerspielprogramme; Gespeicherte Computerspielprogramme; Computer-Peripheriegeräte; Interaktive Computersoftware; An Computermonitore angepasste Halterungen; Computer-Software [gespeichert]; Angepasste Abdeckungen für Computer; Gespeicherte Computerspielsoftware; Virtual-Reality-Hardware; Virtual-Reality-Brillen; Virtual Reality [VR]-Kinos; Virtual-Reality-Software; Software für Virtual-Reality-Kinos
12
Landfahrzeuge und -beförderungsmittel; Autos
20
Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster; Isomatten; Luftmatratzen
22
Planen, Markisen, Zelte und nicht angepasste Abdeckungen; Bergsteigerseile; Seile und Bindfäden; Bungee-Seile; Netze
24
Moskitonetze; Insektenschutznetze; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Haushaltswäsche; Schlafsäcke
29
Fleisch; Wurstwaren; Vegetarische Wurstwaren; Nicht lebendes Geflügel; Nicht lebende Fische, Meeresfrüchte und Weichtiere; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Milch; Käse; Eier; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Eiern; Vogeleier und Eierprodukte; Speiseöle und -fette; Verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Nuss-Snacks; Snackriegel auf Nuss- und Samenbasis; Chips; Chips auf Gemüsebasis; Suppen und Brühen, Fleischextrakte
30
Pizzafertiggerichte; Fertiggerichte in Form von Pizzen; Fertigreis; Trockene und flüssige Fertiggerichte, überwiegend bestehend aus Reis; Fertiggerichte, die vorwiegend Teigwaren enthalten; Verzehrfertige Snacks auf Getreidebasis; Fertiggerichte auf Reisbasis; Trockene und flüssige Fertiggerichte, überwiegend bestehend aus Teigwaren; Vorwiegend aus Reis bestehende Fertiggerichte; Verzehrfertige Zerealien für Speisezwecke; Verzehrfertige Desserts [Konditorwaren]; Essfertiges Getreide; Pikante Fertignahrungsmittel aus Kartoffelmehl; Pikantes Gebäck; Verzehrfertige pikante Snacks aus extrudiertem Maismehl; Pikante Snacks auf Maisbasis; Pikante Snacks auf Getreidebasis; Chips auf Getreidebasis; Chips auf Mehlbasis; Reischips; Pita-Chips; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Pikante Saucen, Chutneys und Pasten; Konditorwaren auf Mehlbasis; Konditoreiwaren mit Milch; Trüffel [Konditorwaren]; Überwiegend aus Konditorwaren bestehende Snacks; Konditorwaren mit Schokoladenüberzug; Konditorwaren mit Zuckerglasur; Aus Schokolade geformte Konditorwaren; Schokolade; Süßwaren [Kuchen]; Süßwarenriegel; Süßwaren [Bonbons], Schokoriegel und Kaugummi; Müsliriegel und Energieriegel; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Honig; Melasse; Zucker, Honig, Melassesirup; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Getränke auf der Basis von Kaffeeersatz; Präparate für die Zubereitung von Getränken auf Teebasis; Präparate für die Zubereitung von Getränken auf Kakaobasis; Präparate für die Zubereitung von Kaffeegetränken; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Getrocknete und frische Teigwaren, Nudeln und Klöße; Aus Cerealien bestehende Snackerzeugnisse; Cerealien; Aus Müsli hergestellte Snacks; Müsli; Müsli- und Energieriegel; Reis; Reis, Tapioka; Mehl; Frühstückscerealien, Haferbrei, Grütze
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur; Algen für die menschliche oder tierische Ernährung; Pflanzen; Frisches Obst und Gemüse, frische Nüsse und Kräuter; Pilze; Futtermittel und Tiernahrung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. September 2020 | 202000297351 | 3c | RAW: Teilung, Teiluebertragen |
| 07. April 2020 | 202000297352 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. November 2019 | 202000297350 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020190295419