302019027111 Logo (DPMA, 29.11.2019)
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Die Deutsche Marke 302019027111 wurde als Bildmarke am 29.11.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.02.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Stilisierte Blätter #Zwei bis vier Blätter #Flaschen oder Fläschchen mit kreisförmigem oder elliptischem Horizontalquerschnitt #Zwei Pfeile, doppelköpfige Pfeile #Andere Blätter
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020190271110 |
| Registernummer | 302019027111 |
| Anmeldedatum | 29. November 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. März 2020 |
| Eintragungsdatum | 17. Februar 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. März 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Juni 2020 |
| Ablaufdatum | 29. November 2029 |
Markeninhaber
41238 Mönchengladbach
DE
Waren und Dienstleistungen
16
Verpackungen, insbesondere Einwegverpackungen, aus Papier, Pappe oder Kunststoff, Getränkeverpackungen, jeweils soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsbehälter aus Papier; Verpackungsmaterial aus Papier oder mit Kunststoff beschichtetem Papier; Verpackungsbeutel und -säcke aus Papier oder Kunststoff; Folien aus Kunststoff zur Verpackung und Lagerung von Waren; maschinenlesbare Kennzeichnungen mit grafischen Darstellungen, Siegelmaterial oder Stempelmaterial, maschinenlesbare Originalitätssiegel für Verpackungen und Waren; Siegelmaterial oder Stempelmaterial, maschinenlesbare Kennzeichnungen als Aufkleber, Stickers oder Etiketten (nicht aus Textilstoffen) zur Verwendung im Geldverkehr, bei der Zugangskontrolle, im Zahlungsverkehr
20
Flaschenkappen und Flaschenverschlüsse aus Kunststoff; Verpackungsbehälter aus Kunststoff
21
Flaschen
32
Biere; alkoholfreie Getränke; Mineral-, Tafel- und Quellwässer; Fruchtsäfte; Fruchtgetränke; Sirupe und andere Präparate zur Herstellung von alkoholfreien Getränken; alkoholfreie Mischgetränke; alkoholfreie Getränke, hergestellt unter Verwendung von Frucht- und Gemüsesäften, Gewürzen und Saucen, Gemüsesäfte [einschließlich Tomatensaft]; alkoholfreie Cocktails; alkoholfreie Weine; Energiegetränke; Sportgetränke; Erfrischungsgetränke mit Fruchtgeschmack; Limonaden; koffeinhaltige Getränke ohne Alkohol; Malzbier; Molkegetränke; Smoothies; alkoholfreie Honiggetränke; Traubenmost [unvergoren]
40
Müll- und Abfallrecycling; Sortieren von Getränkebehältern; Sortieren von Abfall und wiederverwertbaren Stoffen; Betrieb eines Pfandsystems für Handelsunternehmen, nämlich Markierung von Einwegverpackungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Juli 2020 | 202000053835 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Februar 2020 | 201900383753 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020190271110