302019025675

Die Deutsche Marke 302019025675 wurde als Bildmarke am 12.11.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.03.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Ein Viereck #Gelb, Gold #Satz von Linien, die an Geschwindigkeit oder Vortrieb erinnern #Stilisierte Landfahrzeuge #Flaschen oder Fläschchen mit kreisförmigem oder elliptischem Horizontalquerschnitt #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Lastkraftwagen, Reisebusse, Traktoren, Trolleybusse, Lieferwagen #Schwarz

Waren und Dienstleistungen

1 Trockeneis

9 Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Computersoftware; alle vorbezeichneten Waren nicht im Zusammenhang mit Unternehmens-, Adress- und Telefonverzeichnissen

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Klimageräte, elektrische Wasserkessel und elektrische Kochgeräte

20 Möbel; Spiegel; Bilderrahmen; Tabletts und Tragebehälter zum Halten und/oder Transportieren von Gläsern und/oder Flaschen aus Holz, Kork, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum sowie deren Ersatzstoffen, aus Kunststoffen (soweit nicht in anderen Klassen enthalten)

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme; Schwämme; Bürsten; Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]; Putzzeug; Stahlwolle; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Trinkhalme; Flaschenhalterungen zum Halten und/oder Transportieren von Gläsern und/oder Flaschen aus Holz, Kork, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum sowie deren Ersatzstoffen, aus Kunststoffen (soweit nicht in anderen Klassen enthalten)

22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke [soweit nicht in anderen Klassen enthalten]; Pavillonzelte

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch; Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Joghurtgetränke; Käse

30 Kaffee; Tee; Kakao; Zucker; Reis; Tapioka; Sago; Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot; Backwaren; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Speiseeis; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis; Kaffee-, Kakao- und Schokoladengetränke; Schokolade; Nahrungsmittel auf der Basis von Schokolade; Süßigkeiten; Kaugummi

31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien; lebende Pflanzen; natürliche Blumen; Futtermittel; Malz; Nüsse; Mandeln

32 Biere; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; Wässer; alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken; Kohlensäure für die Zubereitung von Getränken

33 alkoholische Getränke, ausgenommen Biere

Anmeldedatum	12. November 2019
Veröffentlichungsdatum	24. April 2020
Eintragungsdatum	20. März 2020
Beginn Widerspruchsfrist	24. April 2020
Ende Widerspruchsfrist	24. Juli 2020
Ablaufdatum	12. November 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
25. August 2020	202000091280	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
02. Juli 2020	202000214049	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
20. März 2020	201900357987	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020190256758
Registernummer	302019025675