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Die Deutsche Marke mein Getränkemobil wurde als Wortmarke am 12.11.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.10.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020190256731 |
| Registernummer | 302019025673 |
| Anmeldedatum | 12. November 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Dezember 2023 |
| Eintragungsdatum | 30. Oktober 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. Dezember 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. März 2024 |
| Ablaufdatum | 12. November 2029 |
Markeninhaber
73240 Wendlingen
DE
Markenvertreter
85049 Ingolstadt
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Computersoftware; alle vorgenannten Waren nicht zur Ausstattung von Fahrzeugen, insbesondere von Getränkemobilen
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Klimageräte; elektrische Wasserkessel; elektrische Kochgeräte; alle vorgenannten Waren zum Onlineverkauf und nicht zur Ausstattung von Fahrzeugen, insbesondere von Getränkemobilen
20
Möbel; Spiegel; Bilderrahmen; Waren aus Holz, Kork, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum sowie deren Ersatzstoffen, aus Kunstoffen [soweit nicht in anderen Klassen enthalten], nämlich Körbe, nicht aus Metall, Untersetzer aus Holz, Kork oder Kunststoffen; alle vorgenannten Waren zum Onlineverkauf und nicht zur Ausstattung von Fahrzeugen, insbesondere von Getränkemobilen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]; Putzzeug; Stahlwolle; Glaswaren; Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Trinkhalme; alle vorgenannten Waren zum Onlineverkauf und nicht zur Ausstattung von Fahrzeugen, insbesondere von Getränkemobilen
22
Seile; Bindfaden; Netze; Zelte; Planen; Segel; Säcke [soweit nicht in anderen Klassen enthalten]; Pavillonzelte; alle vorgenannten Waren zum Onlineverkauf und nicht zur Ausstattung von Fahrzeugen, insbesondere von Getränkemobilen
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Eier; Speiseöle und -fette; Käse; alle vorgenannten Waren zum Onlineverkauf und nicht zur Ausstattung von Fahrzeugen, insbesondere von Getränkemobilen
30
Zucker; Reis; Tapioka; Sago; Kaffee-Ersatzmittel; Mehle; Getreidepräparate; Brot; Backwaren; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Speiseeis; Honig; Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig; Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis; Schokolade; schokoladenhaltige Lebensmittel, nämlich Schokolade, Schokoladenguss, Schokoladeneier, Schokoladensosse, Schokoladenkekse, Schokoladenhasen, Schokoladenchips, Schokoladenkuchen, Schokoladenpasteten, Schokoladenpulver, Schokoladencremes, Schokoladenriegel, Schokoladengebäck, Schokoladentrüffel, Schokoladenmousses, Schokoladengetränke, Schokoladenbonbons, Schokoladenkonfekt, Schokoladenüberzüge, Schokoladenmarzipan, Schokoladengetränke, Schokoladensüßwaren, Schokoladenstreusel, Schokoladendesserts, Schokoladenaufstriche, Schokoladenerzeugnisse, Schokoladenbrotaufstriche, Schokoladenconfiseriewaren, Schokoladentorten, gefüllte Schokolade, Kuchen mit Schokolade, Kuchenverzierungen aus Schokolade, Pralinen aus Schokolade, Schokolade für Überzüge, Christbaumschmuck aus Schokolade, Früchte mit Schokoladenüberzug, Beeren mit Schokoladenüberzug, Nüsse mit Schokoladenüberzug, Riegel mit Schokoladenüberzug, Reiswaffeln mit Schokoladenüberzug; zuckerhaltige Lebensmittel, nämlich Zuckergussmischungen, flüssiger Zucker, karamellisierter Zucker, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken, Zuckerguss, Glasuren aus Zucker, Kuchendekorationen aus Zuckerguss; Kaugummi; alle vorgenannten Waren zum Onlineverkauf und nicht zur Ausstattung von Fahrzeugen, insbesondere von Getränkemobilen
31
land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien; lebende Pflanzen; natürliche Blumen; Futtermittel; Malz; Nüsse; Mandeln; alle vorgenannten Waren zum Onlineverkauf und nicht zur Ausstattung von Fahrzeugen, insbesondere von Getränkemobilen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. April 2024 | 202300351418 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 30. Oktober 2023 | 201900357988 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020190256731