302019025033

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302019025033 wurde als Bildmarke am 05.11.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.01.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Abwärts gerichtete Dreiecke #Schwarz #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Weiß, grau, silber

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020190250334
Registernummer 302019025033
Internationale Marke Nr. IR1554610, 21. Februar 2025
Anmeldedatum 05. November 2019
Veröffentlichungsdatum 21. Februar 2020
Eintragungsdatum 20. Januar 2020
Beginn Widerspruchsfrist 21. Februar 2020
Ende Widerspruchsfrist 22. Mai 2020
Ablaufdatum 05. November 2029

Markeninhaber


06729 Elsteraue
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Biochemische Katalysatoren; Bleichmittel für organische Stoffe; Bodenverbesserungsmittel; Bremsflüssigkeiten; Chemische Entzunderungsmittel für Motoren; Chemische Zusätze für Kraftstoffe und Treibstoffe; chemische Zusätze für Öle; Erdöldispergierungsmittel; Fluide für Getriebe; Fluide für Servolenkungen; Katalysatoren [chemische]; Kunststoffe für die Ölabsorbierung; Ölabscheidemittel; Ölbleichmittel; Öldispergierungsmittel; Ölreinigungsmittel; Zündstoffe [chemische Treibstoffzusätze]; Akrylharze im Rohzustand; Alaun; Aldehyde; Alkalien; Alkalisalze; Aluminiumalaun; Aluminiumchlorid; Aluminiumoxid; Aluminiumsilikat; Antiklopfmittel für Verbrennungsmotoren; Äthylalkohol; Azeton; Basen [chemische Erzeugnisse]; Bentonit; Benzolderivate; Bleioxyd; Chemische Kondensationsmittel; Chlor; Chloride; Chromalaun; Chromate; Chromoxid; Chromoxydsalze; Chromsalze; Chromsäure; Cobaltoxid für gewerbliche Zwecke; Diatomeenerde; Emulsionsmittel; Entformungsmittel; Ferrosalze; Fettentfernungsmittel zur Verwendung bei Herstellungsverfahren; Fettsäuren; Fettspaltungsmittel; Filterkohle; Filtermaterial [chemische Erzeugnisse]; Filtermaterial [Kunststoffe im Rohzustand]; Filtermaterial [mineralische Substanzen]; Filtermaterial [pflanzlich]; Frostschutzmittel; Gerböle; Glykol; Glykoläther; Glyzeride; Glyzerin für gewerbliche Zwecke; Grafit für gewerbliche Zwecke; Gummilösungsmittel; Hydraulikflüssigkeiten; Kaliumdichromat; Kältemittel; Ketone; Kohlenstoff; Konservierungsmittel, chemische, für Lebensmittel; Konservierungssalz, nicht für Lebensmittel; Kühlmittel für Fahrzeugmotoren; Kühlmittel [chemisch]; Lösungsmittel für Firnisse und Lacke; Manganat; Mangandioxyd; Metallbeizen; Metallseifen für gewerbliche Zwecke; Methylbenzen; Methylbenzol; Mineralsäuren; Natriumdichromat; Natriumhypochlorit; oberflächenaktive Stoffe [Tenside]; Öle zum Garmachen von Leder; Öle zum Haltbarmachen von Nahrungsmitteln; Olivin [synthetisch]; Ölkitte; Ölsäure; Phosphatide; Phosphor; Phosphorsäure; Reinigungszusätze für Benzin; Ruß [Gasruß] für gewerbliche Zwecke; Ruß [Kohleschwarz] für gewerbliche Zwecke; Säuren der Benzolreihe; Schwefel; Schwefelblüte für chemische Zwecke; Silikate; Stearinsäure; Sulfate; Sulfide; Sulfonsäure; Tetrachlorkohlenstoff; Titanit; Toluol; Wismut
4 Technische Öle; Technische Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungsmittel; Staubbenetzungsmittel; Staubbindemittel; Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe]; Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Benetzungsöle; Benzin [Brennstoff]; Brennöle; Brennstoffe; Entschalungsöle; Diesel; Gasöl; Gasolin; Heizöl; Kerosin; Konservierungsöle für Mauerwerk; Kraftstoff; Motorenöl; Naphta; Öle für technische Zwecke; Öle für Webstoffe; Ölgas; Paraffin; Petroleum [roh oder raffiniert]; Riemenfett; Schmierfette; Schmieröle; Schneidöle; Stearin; Treibstoff
35 Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Meinungsforschung; Public Relations [Öffentlichkeitsarbeit]; Aktualisierung von Werbematerial; Dienstleistungen des Einzelhandels sowie des Großhandels, auch über das Internet sowie mittels Teleshopping -Sendungen, in den Bereichen technische Öle und Fette, Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel, Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe] und Leuchtstoffe, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, Benetzungsöle, Benzin [Brennstoff], Brennöle, Brennstoffe, Entschalungsöle, Diesel, Gasöl, Gasolin, Heizöl, Kerosin, Konservierungsöle für Mauerwerk, Kraftstoff, Motorenöl, Naphta, Öle für technische Zwecke sowie Öle für Webstoffe, Ölgas, Paraffin, Petroleum [roh oder raffiniert], Riemenfett, Schmierfette und Schmieröle, Schneidöle, Stearin und Treibstoff; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Erstellen von Statistiken; Erstellung von betriebswirtschaftlichen Gutachten; Erstellung von Geschäftsgutachten; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Erteilung von Auskünften, nämlich in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Information und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Kundengewinnung und -pflege durch Versandwerbung [Mailing]; Layoutgestaltung für Werbezwecke; Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen technische Öle und Fette, Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel, Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe] und Leuchtstoffe, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, Benetzungsöle, Benzin [Brennstoff], Brennöle, Brennstoffe, Entschalungsöle, Diesel, Gasöl, Gasolin, Heizöl, Kerosin, Konservierungsöle für Mauerwerk, Kraftstoff, Motorenöl, Naphta, Öle für technische Zwecke sowie Öle für Webstoffe, Ölgas, Paraffin, Petroleum [roh oder raffiniert], Riemenfett, Schmierfette und Schmieröle, Schneidöle, Stearin und Treibstoff; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Organisatorische Beratung; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien sowie von Waren in Kommunikationsmedien, insbesondere für den Einzelhandel; Sponsorensuche; Telemarketing; Unternehmensberatung; Verbraucherberatung, nämlich Erteilen von Auskünften an Verbraucher in Bezug auf Waren und Dienstleistungen; Verfassen von Werbetexten; Verkaufsförderung [Sales Promotion]; Vermittlung von Adressen zu Werbezwecken sowie von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von E-Commerce; Vermittlung von Verträgen mit Stromlieferanten; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Vorführung von Waren zu Werbezwecken; Zusammenstellung von Waren für Dritte zur Präsentation und Verkaufszwecken in den Bereichen technische Öle und Fette, Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel, Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe] und Leuchtstoffe, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, Benetzungsöle, Benzin [Brennstoff], Brennöle, Brennstoffe, Entschalungsöle, Diesel, Gasöl, Gasolin, Heizöl, Kerosin, Konservierungsöle für Mauerwerk, Kraftstoff, Motorenöl, Naphta, Öle für technische Zwecke sowie Öle für Webstoffe, Ölgas, Paraffin, Petroleum [roh oder raffiniert], Riemenfett, Schmierfette und Schmieröle, Schneidöle, Stearin und Treibstoff
37 Bauwesen; Reparaturwesen und Installationsarbeiten in Bezug auf Gebäude, Fahrzeuge aller Art und Leitungssysteme; Abbrucharbeiten an Gebäuden; Abdichtungsarbeiten an Gebäuden; Auskünfte in Bauangelegenheiten; Auskünfte über Reparaturen; Außenreinigung von Gebäuden; Bauarbeiten und Reparaturarbeiten an Lagerhäusern; Bauberatung; Bauleitung; chemische Reinigung; Fabrikbau; Fegen von Schornsteinen; Gerüstbau; Gipserarbeiten; Hafenbau; Hoch- und Tiefbauarbeiten; Innenreinigung von Gebäuden; Installation und Instandhaltung von Erdölleitungen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Instandhaltung von Schwimmbädern; Leitung von Bauarbeiten [Oberaufsicht]; Reinigung von Fahrzeugen; Reinigung von Fenstern; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Rostschutzarbeiten; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Steinmauerarbeiten; Straßenbelagsarbeiten; Straßenreinigung; Tiefbohrungen nach Öl oder Gas; Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Maschinen; Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Motoren; Unterwasserbau; Unterwasserreparatur; Vermietung von Drainagepumpen; Vermietung von Reinigungsmaschinen; Vermietung von Straßenkehrmaschinen; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Waschen; Waschen von Fahrzeugen; Waschen von Kraftfahrzeugen; Zimmermannsarbeiten; Isolierarbeiten
40 Kunststoffbearbeitung bei der Herstellung von Kunststoffformteilen; Rohstoffbearbeitung, nämlich Bearbeitung von Kohlenwasserstoffen, Altöl, Kunststoffen aller Art, Metall, metallischen und keramischen Legierungen, Keramik und Emulsionen durch thermische und destillatorische Aufbereitung, Separation, Phasentrennung, chemische, mechanische, katalytische und/oder elektrochemische Aufbereitung; Abfallverarbeitung [Umwandlung]; Erdölverarbeitung; Erzeugung von Energie; Erzeugung von Heizwärme; Erzeugung von Strom; Metallbearbeitung; Recycling von Müll und Abfall; Vernichtung von Müll und Abfall; Wasserbehandlung
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Bereitstellung von wissenschaftlicher Information und Beratung zum CO2-Ausgleich; Dienstleistungen eines Chemikers; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen von chemischen Labors; Dienstleistungen von Ingenieuren; Durchführung chemischer Analysen; Durchführung von technischen Tests; Durchführung von wissenschaftlichen Untersuchungen; Energieaudit; Ermittlung von Emissionen und Schadstoffkonzentrationen; Erstellung von Analysen für Erdölförderung; Erstellung technischer und wissenschaftlicher Gutachten; Forschungen auf dem Gebiet der Chemie; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Qualitätskontrolle; Qualitätsprüfung; Technische Beratung; Technische Projektplanungen; Umweltschutzforschung; Umweltverträglichkeitsprüfungen; Wasseranalyse; Wissenschaftliche Forschung; Wissenschaftliche Labordienstleistungen; Zertifizierungen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
45 Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte; Lizenzierung von Computersoftware; Verwaltung von Urheberrechten; Verwaltung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere und deren Verwertung durch Lizenzvergabe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Juni 2020 202000019508 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
25. Mai 2020 202000160975 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
20. Januar 2020 201900351844 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020190250334