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Die Deutsche Marke FlexFeed Control wurde als Wortmarke am 02.11.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.03.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020190248623 |
| Registernummer | 302019024862 |
| Anmeldedatum | 02. November 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. April 2020 |
| Eintragungsdatum | 10. März 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. April 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. Juli 2020 |
| Ablaufdatum | 02. November 2029 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten; Elektrische bzw. elektronische Schalt-, Steuer-, und Regelgeräte, insbesondere für Arbeitsmaschinen; Programmierbare und speicherprogrammierbare Steuerungen; Rechnerprogramme; Elektronische Datenträger, insbesondere mit darauf gespeicherten Programmen; Automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge, insbesondere Land- und Wasserfahrzeuge und andere Beförderungsmittel; Elektronische fahrzeugeigene Geräte für Landfahrzeuge zur Unterstützung des Fahrers; Computerprogramme zur Verwendung bei der autonomen Navigation von Fahrzeugen, insbesondere Land- und Wasserfahrzeuge; Teile vorgenannter Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Radarsysteme, Laserscanner, Ultraschallsensoren, Kamerasysteme, Batterien, Eingabeschnittstelle für Gaspedal, Bremspedal, Lenkräder, Steuerknüppel, Minilenkräder; Elektrische Bedienkonsolen und elektronische Touchpads zur Steuerung von automobilen Sekundär- und Primärfunktionen; Software zur Sprachsteuerung; Elektronische Geräte zur Sprachsteuerung; Aus GPS-Geräten bestehende Systeme; Fernbedienung zur Steuerung von Fahrzeugen; Computerprogramme zur Verwendung für das autonome, teilautonome, automatisierte, teilautomatisierte Fahren von Fahrzeugen, insbesondere Land- und Wasserfahrzeuge; Übungssimulatoren zum Führen von Fahrzeugen; Virtual-Reality-Software; Virtual-Reality-Hardware; Simulatoren für die Bedienung von Landfahrzeugen; Selbständige Steuerungen für das Führen von Fahrzeugen; Regelbare Geschwindigkeitskontrollgeräte; Künstliche Intelligenz-Software für Fahrzeuge; Integrierte elektronische Geräte zur Unterstützung des Fahrers von Landfahrzeugen; Geschwindigkeitsregler für Fahrzeuge; Fahrerassistenzsysteme für Kraftfahrzeuge; Computersysteme zur automatisierten Fahrzeugsteuerung; Computerprogramme zur Verwendung bei der Fahrzeugkontrolle; Computerprogramme zur Steuerung von Fahrzeugen; Computer für selbstfahrende Fahrzeuge; Apparate und Instrumente zur Geschwindigkeitssteuerung von Fahrzeugen
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Fahrzeuge und Beförderungsmittel und deren Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere Fahrzeuge und Beförderungsmittel für Behinderte; Fahrzeugbremsen; Hydraulische und luftgesteuerte Fahrwerke; Rollstühle; Elektrorollstühle; Elektronische Rollstühle; Stehrollstühle; Rollstühle mit Zulassung als KFZ-Fahrersitz; Rollstuhl für Kinder; Rollstuhl für adipöse Personen; Rollstuhl für kleinwüchsige Personen; An Kraftfahrzeuge angepasste Verankerungs- und Befestigungssysteme für Rollstühle; Teile von Rollstühlen; Rollstuhlsitze; Führerlose Fahrzeuge [autonome Fahrzeuge]; Beförderungsmittel für Personen; Beförderungsmittel für Güter; Fahrzeuge und Beförderungsmittel mit führerlosen Komponenten zum Fahren, Lenken, Bremsen, Öffnen und Schliessen von Fahrzeugen [teilautonome Fahrzeuge]; Automatische Bremsanlagen; Antriebseinheiten als Teile von Landkraftfahrzeugen; Antriebe zur Steuerung von Gas-, Brems-, Lenkungssystemen von Fahrzeugen, insbesondere Landfahrzeugen; Hydraulische und pneumatische Steuerungs-, Beschleunigungs-, Brems- und Lenkanlagen für Landfahrzeuge; Industriefahrzeuge; Force-Feedback-Bremspedale, nämlich Bremspedale mit Kraftrückkoppelung; Force-Feedback-Lenkräder, nämlich Lenkräder mit Kraftrückkoppelung
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Elektronische Datenspeicherung und technische Datenanalysedienste durch Datenfusion von Sensorikdaten und technische Auswertung von Sensorikdaten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. August 2020 | 202000081562 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. März 2020 | 201900347662 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020190248623