302019023767

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302019023767 wurde als Bildmarke am 17.10.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.12.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Inschriften in anderen Zeichen & Lautschrift

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020190237672
Registernummer 302019023767
Anmeldedatum 17. Oktober 2019
Veröffentlichungsdatum 03. Januar 2020
Eintragungsdatum 02. Dezember 2019
Beginn Widerspruchsfrist 03. Januar 2020
Ende Widerspruchsfrist 03. April 2020
Ablaufdatum 17. Oktober 2029

Waren und Dienstleistungen

30 verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe, insbesondere Reis, aromatisierter Reis, gebratener Reis, Instant-Reis, Reisstäbchen, Milchreis, Puffreis; Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Reissnacks, Reisplätzchen, Reiskuchen, Reischips, Reiskräcker, Reissalate, vorwiegend aus Reis bestehende Tiefkühlgerichte, vorwiegend aus gebratenem Reis bestehende Tiefkühlgerichte, vorwiegend aus aromatisiertem Reis bestehende Tiefkühlgerichte, vorwiegend aus Reis bestehende Fertiggerichte, vorwiegend aus gebratenem Reis bestehende Fertiggerichte, vorwiegend aus aromatisiertem Reis bestehende Fertiggerichte; Speisesalz; Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke, insbesondere pikante Saucen, Chutneys und Pasten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Mai 2020 201900382938 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
02. Dezember 2019 201900329525 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020190237672