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Die Deutsche Marke AIM Mission wurde als Wortmarke am 14.10.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.02.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020190233936 |
| Registernummer | 302019023393 |
| Anmeldedatum | 14. Oktober 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. März 2022 |
| Eintragungsdatum | 04. Februar 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. März 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. Juni 2022 |
| Ablaufdatum | 14. Oktober 2029 |
Markeninhaber
Markenvertreter
81679 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Verpackungsmaschinen; Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsmaschinen und maschinelle Apparate; Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Ober- flächenbehandlungsmaschinen und maschinelle Apparate; Maschinen, Werkzeugmaschinen und maschinelle kraftbetätigte Werkzeuge und Apparate zum Befestigen und Verbinden, Filtermaschinen, Beschichtungsmaschinen, Maschinen zur Müllbeseitigung und -verwer- tung, Druck- und Buchbindemaschinen, Textil- und Ledernähmaschinen; Metallfertigungsmaschinen, Textilfertigungsmaschinen, Papierfertigungsmaschinen; Maschinen und maschinelle Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken; Werkzeugmaschinen; kraftbetriebene Werkzeuge [Werkzeugteile]; Motoren und Triebwerke, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Landwirtschaftliche Geräte, ausgenommen handbetätigte Handwerkzeuge; Verkaufsautomaten; Roboter [Maschinen]; Roboter mit künstlicher Intelligenz; alle vorgenannten Waren ausschließlich in den Bereichen Robotik, künstliche Intelligenz, maschinelles Lernen und Deep Learning und nicht für den Bereich der additiven Fertigung
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Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; Aufgezeichnete und herunterladbare Medien; Computer; Computerperipheriegeräte; Aufgezeichnete Daten; Automatische Steuergeräte; Computerhardware und -software; Computer-Software [gespeichert]; Elektrische Steuergeräte für Roboter; elektronische Publikationen [herunterladbar]; auf digitalen Speichermedien und in elektronischem Format gespeicherte Zeitschriften, Zeitungen, Magazine und Bücher; Computerprogramme [herunterladbar]; Software für Computer und mobile Endgeräte; Softwareanwendungen für Computer [herunterladbar]; Anwendungssoftware für mobile Endgeräte; Schulungs- und Wartungshandbücher in elektronischer Form; Lernsoftware; Magnetaufzeichnungsträger; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Computersoftware; Humanoide Roboter mit künstlicher Intelligenz; Humanoide Roboter mit künstlicher Intelligenz für die Alten-, Kranken und Behindertenpflege; Künstliche Intelligenz-Software für das Gesundheitswesen; Künstliche Intelligenz-Software für fahrerlose Autos; Künstliche Intelligenz-Software zur Erstellung von Analysen; alle vorgenannten Waren ausschließlich in den Bereichen Robotik, künstliche Intelligenz, maschinelles Lernen und Deep Learning und nicht für den Bereich der additiven Fertigung, sowie alle vorgenannten Waren nicht in den Bereichen oder zur Verwendung mit der Herstellung, Inspektion, Prüfung und Analyse von Halbleiterprodukten, integrierten Schaltkreisen und der Mikroelektronik
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Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Künstliche Gliedmaßen; künstliche Augen; künstliche Zähne; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial; Für Behinderte angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Massagegeräte; Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge; Medizinische und chirurgische Roboter, insbesondere mit künstlicher Intelligenz; Künstliche Gliedmaßen, Prothesen und künstliche Implantate, insbesondere mit künstlicher Intelligenz; Orthopädische Hilfen und Mobilitätshilfen, insbesondere mit künstlicher Intelligenz; Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente, insbesondere mit künstlicher Intelligenz; alle vorgenannten Waren ausschließlich in den Bereichen Robotik, künstliche Intelligenz, maschinelles Lernen und Deep Learning und nicht für den Bereich der additiven Fertigung
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Telekommunikation; Bereitstellung eines Zugangs zu Portalen im Internet; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Elektronische Kommunikation mittels Chatrooms, Chatlines und Internetforen; Bereitstellung von Diskussionsforen [Internet-Chatrooms]; Verschaffen von Zugriff auf Datenbanken; alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich in den Bereichen Robotik, künstliche Intelligenz, maschinelles Lernen und Deep Learning und nicht für den Bereich der additiven Fertigung
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Erziehung; Ausbildung; Unterricht; Unterhaltung; Aus- und Fortbildungsberatung; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Kongressen und Symposien; Veranstaltung von Seminaren, Vorträgen und Workshops [Ausbildung]; Publikation von Druckerzeugnissen; Bereitstellen von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar]; alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich in den Bereichen Robotik, künstliche Intelligenz, maschinelles Lernen und Deep Learning und nicht für den Bereich der additiven Fertigung
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analysedienstleistungen und Forschungsdienstleistungen; technologische Beratungsdienste; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Computersoftware; Cloud-Computing; Erteilung von Auskünften über ein Online-Portal in den Bereichen Robotik, künstliche Intelligenz, maschinelles Lernen und Deep Learning; Bereitstellung von Computerprogrammen für künstliche Intelligenz in Datennetzen; Plattformen für künstliche Intelligenz als Software as a Service [SaaS]; Software as a Service [SaaS] mit Software für maschinelles Lernen, Deep Learning und tiefe neuronale Netzwerke; alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich in den Bereichen Robotik, künstliche Intelligenz, maschinelles Lernen und Deep Learning und nicht für den Bereich der additiven Fertigung
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Medizinische Dienstleistungen; Veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Dienstleistungen; alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich in den Bereichen Robotik, künstliche Intelligenz, maschinelles Lernen und Deep Learning
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Juli 2022 | 202200053482 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. Februar 2022 | 201900322301 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020190233936