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Die Deutsche Marke VitaPower wurde als Wortmarke am 11.10.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.10.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020190233693 |
| Registernummer | 302019023369 |
| Internationale Marke | Nr. IR1539325, 07. September 2024 |
| Anmeldedatum | 11. Oktober 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. November 2019 |
| Eintragungsdatum | 23. Oktober 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. November 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. Februar 2020 |
| Ablaufdatum | 11. Oktober 2029 |
Markeninhaber
81739 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte [soweit in Klasse 07 enthalten], insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Fruchtpressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen, Getränkepumpen für die Abgabe gekühlter Getränke; elektrische Ausgabeautomaten für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; elektrische Folienschweißgeräte; elektrische Müllentsorgungsgeräte, nämlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken [soweit in Klasse 07 enthalten] einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern; Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte sowie Staubsauger, Nass-, Trockensaugapparate; Saugroboter, Roboter für Haushaltsarbeiten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten; Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, Staubsaugerbürsten, alle für Staubsauger
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Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte [elektrisch, elektronisch] für Haushalts- und Küchenmaschinen und -Geräte; elektrische Steuerelemente für die Pflanzenvermehrung; Thermostate und Thermometer; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; Vermessungs-, optische, Mess- und Kontrollapparate und -instrumente; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; elektronische Baugruppen; Apparate für die Datenübermittlung; Datenkommunikationsgeräte- und ausrüstung; Computersoftware, insbesondere für multimediale Anwendungen, für Spiele, für Werbezwecke und/oder zur Aufnahme, Übertragung und/oder Wiedergabe von Ton, Bild; Software [gespeichert oder herunterladbar], insbesondere Apps und Multimediaprodukte; Computerspiele [Software, gespeichert oder herunterladbar]; Datenbanken [gespeichert oder herunterladbar]; elektronische Publikationen [gespeichert oder herunterladbar] einschließlich multimedialen Publikationen; elektronische Newsletter; Fotografien [gespeichert oder herunterladbar]; Hörbücher und Audiodateien [gespeichert oder herunterladbar]; Videos und Videodateien [gespeichert oder herunterladbar]; aufgezeichnete Dateien [gespeichert oder herunterladbar]; Software und/oder digitale Daten; Aufzeichnungsträger für Ton, Bild, Akkumulatoren [elektrisch]; Ladegeräte für Akkumulatoren, Teile und Zusatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten
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Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Heißwassergeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen [elektrisch], Eierkocher, Friteusen [elektrisch]; elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Kaffeevollautomaten [soweit in Klasse 11 enthalten]; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Infrarotlampen [nicht für medizinische Zwecke]; Heizkissen [nicht für medizinische Zwecke], Heizdecken [nicht für medizinische Zwecke]; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren; Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Luftdesodorierungsgeräte, Duftdosierungsgeräte [nicht für den persönlichen Gebrauch]; Luftreinigungsapparate, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen; Warmwassergeräte; Speicherwassererhitzer; Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; maschinelle Zapfvorrichtungen [Zapfgeräte] für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken [ausgenommen Verkaufsgeräte]
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Kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche; Bügelbretter, Bügeltische, Bügelbrettüberzüge, angepasste Wandhalter für Bügeltische, Bügeleisenuntersetzer; Zubehör für Bügeltische, nämlich Armbretter, Halte- und Bügeltischauflagen; Bürsten, Zahnbürsten und elektrische Zahnbürsten; elektrisch betriebene Haarpflegegeräte, nämlich Bürsten; Teile und Zusatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. März 2020 | 201900330005 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. Oktober 2019 | 201900322207 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020190233693