302019022891

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302019022891 wurde als Marke am 02.10.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.03.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gestrichelte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Polygone, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Ein Polygon #Ein Dreieck #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 28. Juni 2024

Markenform Marke
Aktenzeichen 3020190228916
Registernummer 302019022891
Internationale Marke Nr. IR1535579, 18. Juli 2024
Anmeldedatum 02. Oktober 2019
Veröffentlichungsdatum 24. April 2020
Eintragungsdatum 25. März 2020
Beginn Widerspruchsfrist 24. April 2020
Ende Widerspruchsfrist 24. Juli 2020
Ablaufdatum 02. Oktober 2029

Markeninhaber


61118 Bad Vilbel
DE

Waren und Dienstleistungen

3 Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; Nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren, ätherische Öle; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; alle vorgenannten Waren ausschließlich in quaderförmigen Verpackungen verpackt
5 Pharmazeutische Erzeugnisse; medizinische und veterinärmedizinische Präparate; Arzneimittel; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; alle vorgenannten Waren ausschließlich in quaderförmigen Verpackungen verpackt
10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Künstliche Gliedmaßen; Künstliche Augen; Künstliche Zähne; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial; Applikationsgeräte für Arzneimittel; medizinische Apparate zur Einführung pharmazeutischer Präparate in den menschlichen Körper; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Für Behinderte angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Massagegeräte; Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge; Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität; alle vorgenannten Waren ausschließlich in quaderförmigen Verpackungen verpackt

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Juni 2024 202400224573 5a RAW: Nichtigkeit absolut, nich-abs-antrag-veroeffentlicht
24. August 2020 202000093703 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
25. März 2020 201900316164 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020190228916