OcuMit Logo (DPMA, 01.10.2019)
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Die Deutsche Marke OcuMit wurde als Wort-Bildmarke am 01.10.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.01.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Kreis #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020190225267 |
| Registernummer | 302019022526 |
| Anmeldedatum | 01. Oktober 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Februar 2020 |
| Eintragungsdatum | 22. Januar 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Februar 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Mai 2020 |
| Ablaufdatum | 01. Oktober 2029 |
Markeninhaber
61352 Bad Homburg
DE
Markenvertreter
60325 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
5
Pharmazeutische Erzeugnisse; Hygienepräparate; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; Desinfektionsmittel; Präparate für die Gesundheitspflege; Nahrungsergänzungsmittel für ernährungsphysiologische oder medizinische Zwecke, soweit sie in Klasse 05 enthalten sind; diätetische Lebensmittel und Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Pflanzenfasern, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; alle vorgenannten Waren nicht zur Verwendung auf dem Gebiet kardiovaskulärer, Atemwegs- und Lungenerkrankungen und -beschwerden
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch; Käse; Butter; Joghurt und andere Milchprodukte; Speiseöle und -fette
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Kaffee; Tee; Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Teigwaren; Nudeln; Tapioca; Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme; Sorbets und andere Arten von Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Würzmittel; Gewürze; konservierte Kräuter; Essig; Soßen; andere Würzmittel; Eis [gefrorenes Wasser]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Juni 2020 | 202000021865 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 28. Mai 2020 | 202000167390 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 22. Januar 2020 | 201900312960 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020190225267