RAINBOW MERMAID

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft

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Die Deutsche Marke RAINBOW MERMAID wurde als Wortmarke am 02.09.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.10.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020190203727
Registernummer 302019020372
Anmeldedatum 02. September 2019
Veröffentlichungsdatum 08. November 2019
Eintragungsdatum 04. Oktober 2019
Beginn Widerspruchsfrist 08. November 2019
Ende Widerspruchsfrist 10. Februar 2020
Ablaufdatum 02. September 2029

Markeninhaber


76133 Karlsruhe
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Nicht medizinische Kosmetika; nicht medizinische Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Seifen; Haarwässer; Zahnputzmittel; Körperreinigungs- und Körperpflegepräparate; kosmetische Badezusätze und Badeprodukte; entfernbare Tattoos für kosmetische Zwecke; Badezusätze in Konfettiform; Badezusätze für Kinder
9 Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete Medien; herunterladbare Medien; Computersoftware; leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; digitale Aufzeichnungsträger; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Bespielte und unbespielte Ton-, Bild- sowie Datenträger aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten [ausgenommen unbelichtete Filme], insbesondere Audio- und Videofilme, Digital Versatile Discs [DVDs]; Apps [Software], nämlich Anwendungen für Smartphones, Tablet-PCs, E-Reader und sonstige mobile oder stationäre IT-Geräte [herunterladbar]; elektronische Publikationen [herunterladbar]; Audiodateien; Musikdateien sowie Bilddateien zum Herunterladen; Brillen [Optik]
14 Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Halbedelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente; Schmucksteine; Perlen, künstliche, zur Fertigung von Schmuck; Schmuckkettchen für Fußgelenke; Halsketten [Schmuck]; Armbänder; Anhänger; Berlocken aus Gummibändern; Kits zur Herstellung von Schmuck, nämlich Kits, bestehend aus flexiblen Gummibändern, einem Webstuhl und einem Haken; Sets zur Herstellung von Schmuckwaren, bestehend aus Kunststoffperlen, Fäden und Draht; Bügelperlen für die Fertigung von Schmuck; alle vorgenannten Waren für Kinder und Jugendliche
16 Papier; Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Papier- und Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Malpinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Packmaterialien aus Kunststoff; Drucklettern; Druckstöcke; Comics; Sammelbücher; Kalender; Adventskalender; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Sammelkarten; Stickeralben; Abziehbilder; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Entfernbare Tattoos [Klebebilder]; Reklameposter; Knetmasse, Modellton; Modellierton; Modelliermasse; Modelliermaterial; schnellhärtender Gips für Bastelzwecke; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Kunst-, Kunsthandwerk- und Modellierausrüstung; Federtaschen; Federmappen; Grußkarten; Hefter; Sammelordner; Schultüten
18 Leder und Lederimitationen; Reisegepäck; Tragetaschen; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck; Taschen; Brieftaschen; Tragebehältnisse; Schulranzen; Schultaschen; Turnbeutel
21 Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kämme; Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren; Porzellan; Steingut; Brotboxen; Keksdosen; Vorratsdosen; Kunststoffplatzdeckchen; Trinkflaschen; Zahnbürsten
24 Webstoffe und deren Ersatz; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Haushaltswäsche; Bettwäsche; Handtücher; Waschlappen
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Badebekleidung; Faschings-, Karnevals- und Halloween-Kostüme; alle vorgenannten Waren für Kinder und Jugendliche
28 Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck; Miniaturen zum Spielen; Spielzeugfiguren; Scherzartikel; Spielzeug dargeboten in einem Adventskalender; Knetmasse [Spielzeug]; Chemiekästen [Spielzeugsets]; wissenschaftliche und biologische Forschungskästen [Spielzeugsets]; verformbare Spielmassen; Sammelfiguren; Spielschleim; Spielzeugfiguren mit Saugnapf; mit Spielzeug gefüllte Schultüten; Kostüme als Kinderspielzeug; Schwimmflossen; aufblasbare Schwimmhilfen
29 Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild; Fleischextrakte; konserviertes Obst; konserviertes Gemüse; tiefgekühltes Obst; tiefgekühltes Gemüse; getrocknetes Obst; getrocknetes Gemüse; gekochtes Obst; gekochtes Gemüse; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch; Käse; Butter; Joghurt; Milchprodukte; Speiseöle; Speisefette; Wurstwaren; Chips; Marmeladen
30 Kaffee; Tee; Kakao; Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Teigwaren; Nudeln; Tapioka; Sago; Mehle; Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme; Sorbets; andere Arten von Speiseeis; Zucker; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Würzmittel; Gewürze; konservierte Kräuter; Essig; Soßen; andere Würzmittel; Eis [gefrorenes Wasser]; Süßwaren [Bonbons]; Kaugummi; Gummisüßwaren; Kekse; Torten; Pudding
32 alkoholfreie Getränke; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. August 2022 202200266793 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
20. August 2021 202100322011 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. August 2021 202100321732 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. August 2021 202100321732 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. März 2020 201900313696 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
04. Oktober 2019 201900283798 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020190203727